Rechtsprechung
   BVerwG, 07.04.1995 - 5 B 36.94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1068
BVerwG, 07.04.1995 - 5 B 36.94 (https://dejure.org/1995,1068)
BVerwG, Entscheidung vom 07.04.1995 - 5 B 36.94 (https://dejure.org/1995,1068)
BVerwG, Entscheidung vom 07. April 1995 - 5 B 36.94 (https://dejure.org/1995,1068)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,1068) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialhilfe - Bestimmung des Arbeitseinkommens - Freibetrag - Pauschalierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1995, 699 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BVerwG, 17.12.2015 - 5 C 8.15

    Betreuung; Kindertagesstätte; Teilnahmegebühr; BAföG; Ausbildungsförderung;

    Für die Beurteilung der "Angemessenheit" des Umfangs der Aufbringung der Mittel und der "Besonderheit" der Belastung kommt dem Träger der betreffenden Sozialleistung kein der Kontrollbefugnis der Gerichte entzogener Beurteilungsspielraum zu (so zum Merkmal "in angemessenem Umfang" BSG, Urteil vom 25. April 2013 - B 8 SO 8/12 R - BSGE 113, 221 Rn. 27; zu § 84 Abs. 1 Satz 1 BSHG bereits BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 1989 - 5 C 30.86 - Buchholz 436.0 § 84 BSHG Nr. 1 S. 2 und Beschluss vom 7. April 1995 - 5 B 36.94 - Buchholz 436.0 § 85 BSHG Nr. 13 S. 1 f.).
  • BVerwG, 22.12.1998 - 5 C 25.97

    Auswärtige Unterbringung, Heranziehung zu den Kosten der in Höhe der ersparten

    Sie genügt den Anforderungen, welche der Senat an pauschalierende Regelungen im Bereich sozialhilferechtlicher Bedarfsermittlung stellt (vgl. die Urteile des Senats vom 22. April 1970 - BVerwG V C 98.69 - zur Bemessung einer Feuerungsbeihilfe, vom 12. April 1984 BVerwG 5 C 95.80 - zur Bemessung der Weihnachtsbeihilfe und vom 25. November 1993, a.a.O. S. 331 bzw. S. 25 betreffend die Festsetzung sozialhilferechtlicher Regelsätze durch ministeriellen Runderlaß sowie den Beschluß vom 7. April 1995 BVerwG 5 B 36.94 zur Bemessung der vom Arbeitseinkommen im Rahmen des § 85 Nr. 3 Satz 2 BSHG freizulassenden Beträge) und die auch bei Pauschalierungen im Rahmen des § 94 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII zu beachten sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2000 - 22 A 285/98

    Rechtliche Ausgestaltung der angemessenen Höhe eines Absetzungsbetrags für

    vgl. Fichtner (Hrsg.), Bundessozialhilfegesetz 1999, Rdnr. 32 zu § 76.; Brühl, in: LPK-BSHG, 5. Aufl. 1998, Rdnr. 37 zu § 76 BSHG; BVerwG, Beschluss vom 7. April 1995 - 5 B 36.94 -, Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte (FEVS) 46, 8 (10) zur Anreizfunktion beider Regelungen.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. April 1995 - 5 B 36.94 -, FEVS 46, 8 (10) m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2001 - 16 A 5644/99

    Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt; Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe;

    vgl. zum verwandten Begriff "im angemessenen Umfang" in § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 BSHG: BVerwG, Beschluss vom 7. April 1995 - 5 B 36.94 -, BayVBl. 1995, 666, m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. April 1995 - 5 B 36.94 -, m.w.N., a.a.O.

  • VG Karlsruhe, 22.07.2003 - 5 K 912/02

    Arbeitsförderungsgeld als anrechenbares Einkommen

    Dieser Absetzungsbetrag soll - auch - den Arbeits- und Selbsthilfewillen des Erwerbstätigen durch einen finanziellen Anreiz stärken (vgl. BVerwG, Beschl. v. 07.04.1995 - 5 B 36.94 - DVBl 1995, 699 m. w. Nachw.).

    Gegen die Rechtmäßigkeit dieser Berechnung bestehen auch sonst keine rechtlichen Bedenken (vgl. zur Zulässigkeit derartiger typisierender und pauschalierender Berechnungen : BVerwG, Beschl. v. 07.04.1995 a. a. O. m. w. Nachw.).

  • BVerwG, 06.04.1995 - 5 C 5.93

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe

    Für das wortgleiche Tatbestandsmerkmal in § 85 Nr. 3 S. 2 BSHG kann nichts anderes gelten (vgl. auch Senatsbeschluß vom 7. April 1995 - BVerwG 5 B 36.94 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.10.2009 - L 23 SO 19/07

    Zur Hilfe zur Pflege u. Einkommenseinsatz oberhalb und unterhalb der

    Auch bei der Bestimmung des Betrages der häuslichen Ersparnis gilt, dass dieser, weil er bei einer Vielzahl von Hilfeempfängern gleichermaßen Bedeutung hat, typisierend und pauschalisiert festgesetzt werden kann (BVerwG v.07.04.1995, 5 B 36/94, ZfS 1995, 238-240).
  • BVerwG, 14.11.2002 - 5 C 27.01

    Einkommensfreibetrag für Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte; Freibetrag

    Danach ist es aber weder im Rahmen der Angemessenheitsprüfung (vgl. dazu Urteil des Senats vom 6. April 1995 - BVerwG 5 C 5.93 - Buchholz 436.0 § 85 BSHG Nr. 14; Beschluss des Senats vom 7. April 1995 - BVerwG 5 B 36.94 - Buchholz a.a.O. Nr. 13) noch des verbleibenden Ermessens gerechtfertigt, Einkommensteile in der Erwartung frei zu lassen, der Hilfeempfänger könne und werde damit eigenständig noch offene sozialhilferechtliche Bedarfe decken.
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.01.1997 - 5 L 51/96
    Weiterhin hat der Kläger Anspruch auf einen Barbetrag, der ausreichend ist, seine täglichen Bedürfnisse zu befriedigen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 07.04.1995 - 5 B 36.94 -, NDV-RD 1996, S. 37).

    Die Typisierung und Pauschalierung bestimmter Fallgestaltungen ist zulässig und auch unter dem Gesichtspunkt des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht zu beanstanden, wenn infolge eines dezentralen Gesetzesvollzuges anderen Mitarbeitern in der Gärtnerei aus anderen Bundesländern ein höherer Freibetrag von ihrem Arbeitseinkommen verbleibt (BVerwG, Beschluß vom 07.04.1995, a.a.O.).

    Die volle Heranziehung von Arbeitseinkommen war auch vor Inkrafttreten des § 76 Abs. 2 a BSHG nicht angemessen, wie sich aus § 23 Abs. 4 Nr. 1 BSHG a.F. ergibt (BVerwG, Beschluß vom 07.04.1995, a.a.O.).

  • BVerwG, 29.02.1996 - 5 C 2.95

    Sozialhilferecht: Leistungsfähigkeit eines mit einem Hilfesuchenden in

    Denn trotz des sozialhilferechtlichen Individualisierungsgebots (vgl. § 3 Abs. 1 BSHG) ist die Verwendung allgemeiner, typisierender und pauschalierender Maßstäbe nicht ausgeschlossen, wenn sie die Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalles offenhalten (vgl. § 22 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BSHG und zuletzt BVerwG, Beschluß vom 7. April 1995 - BVerwG 5 B 36.94 - [Buchholz 436.0 § 85 BSHG Nr. 13).
  • BVerwG, 19.12.1995 - 5 C 27.93

    Sozialhilfe - kein erhöhter Freibetrag wegen Erwerbstätigkeit bei Heranziehung

  • VGH Baden-Württemberg, 21.09.1998 - 7 S 913/98

    Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze - Anrechnung von Krankengeld

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2009 - L 8 SO 154/07

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2010 - L 8 SO 5/08

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung -

  • OVG Niedersachsen, 17.10.2001 - 4 L 3963/00

    Sozialhilfe für Behinderte - Kostenbeitrag

  • OVG Niedersachsen, 16.02.2004 - 4 ME 400/03

    Stationäre Eingliederungshilfe; Wunsch- und Wahlrecht

  • OVG Niedersachsen, 28.11.1996 - 12 L 2179/96

    Einkommenseinsatz nach Altersheimeintritt:; Abwicklung (Mietverhältnis);

  • VG Düsseldorf, 24.03.2005 - 13 K 6289/03

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur

  • OVG Niedersachsen, 16.08.2000 - 4 L 2806/00

    Einsatz von Einkommen für Sozialhilfeempfänger

  • VG Braunschweig, 29.01.1998 - 3 A 3156/97

    Zum Kostenbeitrag nichtbehinderter Ehepartner für die Beschäftigung des

  • SG Lüneburg, 17.09.2009 - S 22 SO 167/08

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

  • VG Düsseldorf, 06.03.2006 - 13 K 7154/03

    Gewährung von Hilfe zur Pflege ; Aufbringung der Mittel durch den Empfänger ;

  • VG Göttingen, 12.05.2005 - 2 A 320/04

    Auch der Zuzahlungsbetrag stellt keine besondere persönliche, sondern eine

  • VG Gelsenkirchen, 22.04.2004 - 2 K 6167/02

    Voraussetzungen des Vorliegens des sozialhilferechtlichen Anspruchs auf Gewährung

  • VG Hannover, 29.11.2001 - 7 B 5059/01

    Angemessene Unterkunftskosten; Miethöhe

  • VG Gießen, 02.11.1999 - 4 E 1256/97

    Kostenbeitrag für Ehepaare

  • OVG Niedersachsen, 03.12.1997 - 4 L 2108/94

    Überleitung von Unterhaltsansprüchen;; Beratung; Heranziehungsrichtlinien;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht