Rechtsprechung
   BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 23.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2914
BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 23.04 (https://dejure.org/2005,2914)
BVerwG, Entscheidung vom 07.04.2005 - 2 C 23.04 (https://dejure.org/2005,2914)
BVerwG, Entscheidung vom 07. April 2005 - 2 C 23.04 (https://dejure.org/2005,2914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BBesG F. 1998 §§ 42, 81, Vorbemerkung Nr. 3 a und 9 a; BeamtVG § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
    Amtsangemessene Versorgung; ruhegehaltfähige Stellenzulage; Konkurrenzverhältnis von Stellenzulagen; Marinezulage; U-Boot-Zulage; Verwendung als Beamter und als Soldat auf Zeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBesG F. 1998 §§ 42, 81, Vorbemerkung Nr. 3 a und 9 a
    Amtsangemessene Versorgung; ruhegehaltfähige Stellenzulage; Konkurrenzverhältnis von Stellenzulagen; Marinezulage; U-Boot-Zulage; Verwendung als Beamter und als Soldat auf Zeit.

  • Judicialis

    amtsangemessene Versorgung; ruhegehaltfähige Stellenzulage; Konkurrenzverhältnis von Stellenzulagen; Marinezulage; U-Boot-Zulage; Verwendung als Beamter und als Soldat auf Zeit

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der U-Bootzulage bei der Festsetzung des Ruhegehalts eines Beamten; Bestimmung des versorgungsrechtlich relevanten Charakters einer potentiell ruhegehaltfähigen Stellenzulage; Gleichstellung der Verwendung als Soldat auf Zeit mit der Verwendung als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ruhegehaltsfähigkeit der Marinezulage - identische Voraussetzungen von U-Boot-Zulage und Marinezulage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 1147 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 25.08.2011 - 2 C 22.10

    Polizeizulage; Ruhegehaltfähigkeit; Versorgungsreformgesetz; Alimentation;

    Die Voraussetzungen, unter denen eine Stellenzulage ruhegehaltfähig ist, sind ausschließlich einfachgesetzlich und nicht durch Art. 33 Abs. 5 GG vorgezeichnet (Urteil vom 7. April 2005 - BVerwG 2 C 23.04 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 29 ; vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 2008 - 2 BvR 380/08 - ZBR 2009, 126).
  • VG Sigmaringen, 23.03.2011 - 1 K 454/10

    Rechtfertigung sachlicher Ungleichbehandlung von Beamten und Soldaten

    Die vom Kläger zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 31.07.2007 (2 B 2/07) und vom 07.04.2005 (2 C 23.04) seien nicht einschlägig, da die dort in Rede stehende Vollzugs- bzw. Marinezulage unterschiedslos Soldaten und Beamten gewährt werde.

    Das vom Kläger angeführte Urteil des BVerwG vom 07.04.2005 - 2 C 23/04 - betrifft die Auslegung der Vorbemerkungen Nr. 3a und Nr. 9a a.F. Diese Regelungen erfassten schon nach ihrem Wortlaut Beamte und Soldaten und sind daher mit der hier streitigen Vorschrift nicht vergleichbar.

  • BVerwG, 30.06.2004 - 2 B 4.04

    Zulassung einer Revision - Ruhegehaltsfähigkeit von Zulagen im Marinebereich

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 2 C 23.04 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführerin bedarf es nicht.
  • VGH Bayern, 04.06.2014 - 14 BV 12.2186

    Inhaber von Dienstposten in der (zivilen) Bundeswehrverwaltung - hier im

    So kann auch ein Soldat, der zu einer Verwaltungsbehörde abgeordnet wird, Verwaltungsaufgaben wie ein Beamter übernehmen (vgl. BVerwG, U.v. 7.4.2005 - 2 C 23.04 - IÖD 2005, 219).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2007 - 1 A 605/06

    Streit über die Höhe der Festsetzung von Versorgungsbezügen; Ruhegehaltsfähigkeit

    vgl. BVerwG, Urteil vom 7. April 2005 - 2 C 23.04 -, Buchholz 240.1 BBesO Nr. 29.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2013 - 1 A 2187/11

    Anspruch eines beamteten Arztes der Bundeswehr auf Zahlung einer Zulage für

    vgl. nur BVerwG, Urteile vom 7. April 2005- 2 C 23.04 -, IÖD 2005, 219 = juris, Rn. 23, und vom 16. Juli 1998 - 2 C 25.97 -, ZBR 1998, 423 = juris, Rn. 14; ferner OVG NRW, Beschluss vom 10. März 2011 - 1 A 2527/09 -, BA Seite 11, n.v.
  • VG Kassel, 15.11.2006 - 1 E 156/05

    Berücksichtigung der Polizeizulage bei Versorgungsbezügen.

    Grundsätzlich sind Unterbrechungen des Bezugs der Zulage für die Ruhegehaltfähigkeit ohne Bedeutung (einhellige Rspr. vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 07.04.2005, Aktenzeichen: 2 C 23/04 m.w.N.).
  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 2068/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

    Auch wenn es sich bei der Marinezulage nicht um eine ausdrückliche Erschwerniszulage handelt, berücksichtigt diese doch - anders als der Kläger meint - durchaus die gesteigerten Gefahren und Belastungen in der Berufsausübung sowie in der persönlichen Lebensführung, denen die Besatzungen seegehender Schiffe ausgesetzt sind (vgl. Urteil des BVerwG zur U-Boot Zulage nach Nr. 9a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnungen A und B; BVerwG, Urteil vom 07. April 2005 - 2 C 23/04 -, Rn. 22, juris).
  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 2025/17

    Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

    Auch wenn es sich bei der Marinezulage nicht um eine ausdrückliche Erschwerniszulage handelt, berücksichtigt diese doch - anders als der Kläger meint - durchaus die gesteigerten Gefahren und Belastungen in der Berufsausübung sowie in der persönlichen Lebensführung, denen die Besatzungen seegehender Schiffe ausgesetzt sind (vgl. Urteil des BVerwG zur U-Boot Zulage nach Nr. 9a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnungen A und B; BVerwG, Urteil vom 07. April 2005 - 2 C 23/04 -, Rn. 22, juris).
  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1949/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

    Auch wenn es sich bei der Marinezulage nicht um eine ausdrückliche Erschwerniszulage handelt, berücksichtigt diese doch - anders als der Kläger meint - durchaus die gesteigerten Gefahren und Belastungen in der Berufsausübung sowie in der persönlichen Lebensführung, denen die Besatzungen seegehender Schiffe ausgesetzt sind (vgl. Urteil des BVerwG zur U-Boot Zulage nach Nr. 9a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnungen A und B; BVerwG, Urteil vom 07. April 2005 - 2 C 23/04 -, Rn. 22, juris).
  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1890/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1889/17

    Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1888/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1887/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 1 A 1878/17

    Klage auf Gewährung einer Marinezulage für einen Wasserschutzpolizisten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht