Rechtsprechung
| BVerwG, 07.05.1996 - 4 NB 15.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.01.1996 - 8 C 10565/95
- BVerwG, 07.05.1996 - 4 NB 15.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 14.07.1994 - 4 NB 25.94
Bauplanungsrecht: Ungültigkeit eines Bebauungsplan bei Verlagerung der …
Auszug aus BVerwG, 07.05.1996 - 4 NB 15.96
Der Senat hatim Beschluß vom 14. Juli 1994 - BVerwG 4 NB 25.94 - (Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 75) den Rechtssatz aufgestellt, daß ein Bebauungsplan, der Verkehrsprobleme aufwirft, die nur durch den Ausbau einer vorhandenen Landstraße gelöst werden können, ungültig ist, wenn er diese Lösung einem künftigen Planfeststellungsverfahren überläßt, obwohl nicht absehbar ist, ob eine solche Planfeststellung ergehen kann und wird. - BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80
Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht
Auszug aus BVerwG, 07.05.1996 - 4 NB 15.96
Das Beschwerdevorbringen ergibt auch keine Abweichung von demSenatsurteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 - (NJW 1982, 591 [BVerwG 21.08.1981 - 4 C 57/80]), dem die Beschwerde den Rechtssatz entnimmt, daß "ein offensichtlicher Mangel im Abwägungsvorgang dann auf das Abwägungsergebnis von Einfluß gewesen ist, wenn nach den Umständen des Einzelfalls die konkrete Möglichkeit einer solchen Einflußnahme besteht".