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   BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 23.17   

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https://dejure.org/2018,13849
BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 23.17 (https://dejure.org/2018,13849)
BVerwG, Entscheidung vom 07.05.2018 - 4 BN 23.17 (https://dejure.org/2018,13849)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Mai 2018 - 4 BN 23.17 (https://dejure.org/2018,13849)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Abwägung der öffentlichen und privaten Belange im Falle einer Konzentrationsflächenplanung zur Kiesgewinnung i.R.e. Teilflächennutzungsplans; Verkaufsbereitschaft des Eigentümers von Flächen für den Kiesabbau

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Abwägung der öffentlichen und privaten Belange im Falle einer Konzentrationsflächenplanung zur Kiesgewinnung i.R.e. Teilflächennutzungsplans; Verkaufsbereitschaft des Eigentümers von Flächen für den Kiesabbau

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2018, 598
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 KN 182/17

    Unwirksamkeit der Ausschlusswirkung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans

    Denn es dürfte grundsätzlich geboten sein, dass nicht nur ausreichend geprüft, sondern auch durch schlüssige und substantiierte Darlegungen bereits in der Begründung des Flächennutzungsplans (oder durch diese konkret in Bezug genommene Unterlagen) dokumentiert wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7.5.2018 - 4 BN 23.17 -, ZfBR 2018, 598 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 26, und Beschl. v. 16.12.2019 - 4 BN 30.19 -, juris, Rn. 15), dass und inwieweit die Einordnung als harte Tabuzonen nicht allein auf dem Kriterium "EU-Vogelschutzgebiet", sondern auf dem Kriterium "EU-Vogelschutzgebiet mit zu erwartender erheblicher Beeinträchtigung des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen" beruht (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 26.10.2017 - 12 KN 119/16 -, NuR 2018, 348 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 91).
  • BVerwG, 16.12.2019 - 4 BN 30.19

    Bestehen von planerischen Ermessensspielräumen der Gemeinde bei der Auswahl und

    Es ist im Übrigen geklärt, dass die Gemeinde in der dem Flächennutzungsplan nach § 5 Abs. 5 BauGB beizufügenden Begründung u.a. nachvollziehbar darzulegen hat, welche Flächen aus zwingenden rechtlichen oder tatsächlichen Gründen für eine Windenergienutzung ausscheiden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 4 BN 23.17 - ZfBR 2018, 598 Rn. 26).

    Dies muss in der Begründung zum Flächennutzungsplan nachvollziehbar dargelegt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 4 BN 23.17 - ZfBR 2018, 598 Rn. 26).

  • VG Düsseldorf, 19.02.2019 - 17 K 8130/16

    Konzentrationszonen Abgrabung Regionalplanung Abgrabungsmonitoring

    Dies gilt insbesondere für die in Bezug genommene und auszugsweise zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach sich die Frage, ob durch eine Konzentrationszonenplanung für nach § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB privilegierte Vorhaben diesen noch substantiell Raum verschafft werde, als unterste Grenze dessen darstelle, was planerisch vertretbar sei, um einen Abwägungsfehler zu vermeiden, vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Mai 2018 - 4 BN 23.17 -, juris, Rn. 2 insbesondere unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 18. August 2015 - 4 CN 7.14 -, juris, Rn. 10.
  • OVG Niedersachsen, 18.04.2019 - 1 KN 128/17

    Streichung einer Grundstücksmindestgröße

    Innerhalb dieses Rahmens ist das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - IV C 105.66 -, juris, Rn. 29; Beschl. v. 28.12.2005 - 4 BN 40/05 -, juris, Rn. 4; Beschl. v. 7.5.2018 - 4 BN 23/17 -, juris, Rn. 15).
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