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   BVerwG, 07.05.2019 - 2 A 15.17   

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BVerwG, 07.05.2019 - 2 A 15.17 (https://dejure.org/2019,22329)
BVerwG, Entscheidung vom 07.05.2019 - 2 A 15.17 (https://dejure.org/2019,22329)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Mai 2019 - 2 A 15.17 (https://dejure.org/2019,22329)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 2, § 22 Abs. 4 Nr. 1; BLV §§ 28, 29, 31, 48
    Beamter; Beurteiler; Beurteilungsmaßstab; Beurteilungszeitraum; Bewährung; Probebeamter; Probezeit; Probezeitbeurteilung; Rechtsschutzinteresse; Regelbeurteilung; Verkürzung der Probezeit; Zuständigkeit; dienstliche Beurteilung; vorläufiges Dienstzeugnis

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Beamter; Probebeamter; Probezeit; dienstliche Beurteilung; Probezeitbeurteilung; Rechtsschutzinteresse; Beurteiler; Zuständigkeit; Verkürzun...

  • doev.de PDF

    Anforderungen an die Erstellung von Probezeitbeurteilungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter; Probebeamter; Probezeit; dienstliche Beurteilung; Probezeitbeurteilung; Rechtsschutzinteresse; Beurteiler; Zuständigkeit; Verkürzung der Probezeit; vorläufiges Dienstzeugnis; Beurteilungszeitraum; Beurteilungsmaßstab; Bewährung; Regelbeurteilung

  • rechtsportal.de

    Bewirken des Unterbleibens der spätestens nach der Hälfte der Probezeit vorgesehenen dienstlichen Beurteilung eines Probebeamten hinsichtlich Rechtsfehlerhaftigkeit nachfolgender Probezeitbeurteilungen; Verkürzung der Probezeit und Erteilung eines positiven ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 912
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

    Entlassung eines Polizisten auf Probe

    - 2 A 15/17 - juris Rn. 54).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2020 - 1 L 72/19

    Dienstherrhaftung wegen Mobbings und nicht amtsangemessener Beschäftigung einer

    Dass dieses Zeugnis wegen der darin enthaltenen Aussagen und Formulierungen darauf angelegt gewesen wäre, die Klägerin zu schikanieren, lässt sich nicht feststellen (vgl. zum zulässigen Wohlwollenscharakter des Dienstzeugnisses BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 42).
  • OVG Sachsen, 28.12.2020 - 2 B 329/20

    "Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe"; Probezeitbeurteilung;

    Der Antragsgegner hat seine prognostischen Einschätzung, ob der Antragsteller den Anforderungen, die mit der Wahrnehmung der Ämter seiner Laufbahn verbunden sind, voraussichtlich gerecht wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 53 ff.), maßgeblich auf dessen Probezeitbeurteilung vom 30. September 2019 gestützt und sich auch mit den diesbezüglichen Einwendungen des Antragstellers auseinandergesetzt.
  • VGH Hessen, 30.07.2020 - 1 B 1895/19

    Bewährung eines Beamten auf Probe i. S. d. § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BeamtStG

    Diese Entscheidung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt, allgemeine Wertmaßstäbe beachtet und sachfremde Erwägungen vermieden worden sind und ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt (zum Ganzen: BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 - NVwZ-RR 2019, 912 [915] Rn. 53 f.).

    Erfüllt der Beamte auf Probe eines dieser Merkmale nicht, darf er nicht in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit übernommen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 - NVwZ-RR 2019, 912 [915] Rn. 55 f.).

  • VG Schleswig, 09.12.2020 - 12 A 308/18

    Dienstliche Beurteilung

    Die Ausübung dieses Beurteilungsspielraums ist gerichtlich nur beschränkt daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, ob allgemein gültige Wertmaßstäbe beachtet und ob sachfremde Erwägungen vermieden worden sind (st. Rspr., vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 07. Mai 2019 - 2 A 15/17 -, Rn. 53 ff., juris, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - 6 B 539/19

    Entlassung eines Polizeikommissars aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; Zweifel

    vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, IÖD 2019, 194 = juris Rn. 53 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Dezember 2018 - 6 B 1302/18 -, juris Rn. 9, und vom 18. Juli 2017 - 6 B 285/17 -, juris Rn. 5, mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 02.07.2020 - 2 A 6.19

    Regelbeurteilung; Zulässigkeit einer Anlassbeurteilung; Änderung der dienstlichen

    Dieses Regel-Ausnahme-Prinzip kommt auch in § 48 BLV zum Ausdruck (BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 - Buchholz 232.1 § 28 BLV Nr. 2 Rn. 67 ff.).
  • BVerwG, 17.02.2020 - 2 VR 2.20

    Beamter; Behördenpraxis; Beistand; Beistandsperson; Besprechung;

    Auf die Klage des Beamten hob das Bundesverwaltungsgericht die dienstlichen Beurteilungen durch Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 - (NVwZ-RR 2019, 912) mit der Maßgabe auf, den Beamten unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut dienstlich zu beurteilen.
  • VG Saarlouis, 19.03.2020 - 2 L 1896/19

    Erfolgloser Antrag im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die für

    Zu alledem: BVerwG, Urteil vom 7.5.2019 - 2 A 15/17 -, juris; ferner: Beschluss der Kammer vom 8.3.2018 - 2 L 2495/17 -, jeweils m.w.N.

    zu dieser Problematik: BVerwG, Urteil vom 7.5.2019 - 2 A 15/17 -, juris.

  • VG Hannover, 15.01.2020 - 2 B 5508/19
    Zweckbestimmung der Probezeitbeurteilung ist demgegenüber die prognostische Feststellung, ob sich der Beamte in der Probezeit bewährt hat und den Anforderungen des Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit in der konkreten Laufbahn voraussichtlich gerecht wird (vgl. hierzu nur BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15/17 -, juris, zur Rechtmäßigkeit von Probezeitbeurteilungen im Bundesrecht).
  • VG Stuttgart, 20.08.2019 - 2 K 16559/17

    Dienstliche Beurteilung; Begründung des Gesamturteils auch durch den

  • VGH Bayern, 13.09.2019 - 3 CE 19.866

    Fehlerhafte Anlassbeurteilung

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