Rechtsprechung
   BVerwG, 07.08.1997 - 3 C 49.96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5955
BVerwG, 07.08.1997 - 3 C 49.96 (https://dejure.org/1997,5955)
BVerwG, Entscheidung vom 07.08.1997 - 3 C 49.96 (https://dejure.org/1997,5955)
BVerwG, Entscheidung vom 07. August 1997 - 3 C 49.96 (https://dejure.org/1997,5955)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Persönliche Ehre als Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Keine Ehrverletzung wenn nur der selbst definierte Geltungsanspruch mißachtet oder verletzt worden ist - Auslegung einer Äußerung einer Staatsanwaltschaft mit der unberechtigte Vorwürfe gegen deren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1
    Verfassungsrecht - Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz, Maßstab einer Ehrverletzung, Auslegung der scharf fomulierten Zurückweisung des Vorwurfs pflichtwidrigen Verhalten durch eine Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 26.01.2015 - 8 ME 163/14

    Ausschreibung zur Festnahme durch die Ausländerbehörde

    Der allgemeine öffentlich-rechtliche Unterlassungsanspruch setzt - unabhängig davon, ob dessen Rechtsgrundlage unmittelbar in den Grundrechten oder in dem analog anzuwendenden § 1004 BGB gesehen wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.1.1989 - BVerwG 7 C 77.87 -, BVerwGE 81, 197, 199 f. (offengelassen); Niedersächsisches OVG, Urt. v. 12.2.1991 - 9 L 246/89 -, NJW 1992, 192, 193 (Grundrechte); Bayerischer VGH, Urt. v. 18.12.1990 - 8 B 87.03780 -, NJW 1991, 2660 f.; Hessischer VGH, Urt. v. 20.10.1987 - 9 OE 24/83 -, NJW 1988, 1683 f. (§ 1004 BGB analog)) - voraus, dass zu besorgen ist, die Behörde werde künftig durch ihr hoheitliches Handeln rechtswidrig in die geschützte Rechts- und Freiheitssphäre des vom behördlichen Handeln Betroffenen eingreifen (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.8.1997 - BVerwG 3 C 49.96 -, juris Rn. 19; BVerwG, Beschl. v. 29.4.1985 - BVerwG 1 B 149.84 -, juris Rn. 9; Senatsurt. v. 11.3.2010 - 8 LB 9/08 -, NVwZ-RR 2010, 639, 640).
  • BVerwG, 19.01.2000 - 3 B 100.99

    Diskriminierende Äußerungen von seiten der staatlichen Exekutive -

    In ständiger Rechtsprechung folgt das Bundesverwaltungsgericht der Rechtsprechung (der Kammer) des Bundesverfassungsgerichts (vgl. lediglich Urteil vom 7. August 1997 - BVerwG 3 C 49.96 - Buchholz 11 Art. 2 GG Nr. 79 sowie Beschluß vom 4. Mai 1993 - BVerwG 7 B 149.92 - Buchholz 11 Art. 4 GG Nr. 54, für kritische Nennung einer Bewegung in einem von einem Landesministerium für Kultur veröffentlichten Bericht, der auch zur Verwendung im Schulunterricht bestimmt war), wobei bisweilen andere geltend gemachte Grundrechte, wie Art. 4 und Art. 12 GG, schwierigere Probleme aufwerfen als der hier allein in Rede stehende soziale Geltungsanspruch.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2013 - 1 A 690/12

    Anspruch eines Beamten auf Abgabe einer Ehrenerklärung durch den Dienstherrn in

    vgl. BVerwG, Urteil vom 7. August 1997 - 3 C 49.96 -, Buchholz 11 Art. 2 Nr. 79 = juris, Rn. 20 f.
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