Rechtsprechung
   BVerwG, 07.09.2017 - 4 C 8.16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauNVO 1977 § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 2, §§ 3, 4, 11
    Bebauungsplan; allgemeines Wohngebiet; allgemeine Zweckbestimmung; allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets; Ausschluss von Nutzungen; Ausschluss der Nutzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO; Betriebe des Beherbergungsgewerbes; Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässige Nutzung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO 1977 § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 2, §§ 3, 4, 11
    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 Nr 2 BauNVO vom 15.09.1977, § 4 Abs 2 Nr 3 BauNVO vom 15.09.1977, § 4 Abs 3 Nr 1 BauNVO vom 15.09.1977, § 1 Abs 5 BauNVO vom 15.09.1977, § 1 Abs 4 Nr 2 BauNVO vom 15.09.1977
    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • Jurion

    Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets bei einem vollständigen Ausschluss der allgemein zulässigen Nutzungen in einem Bebauungsplan; Festsetzung der ausnahmsweise zulässigen Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässig in einem Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; allgemeines Wohngebiet; allgemeine Zweckbestimmung; allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets; Ausschluss von Nutzungen; Ausschluss der Nutzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO; Betriebe des Beherbergungsgewerbes; Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässige Nutzung

  • rechtsportal.de

    Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets bei einem vollständigen Ausschluss der allgemein zulässigen Nutzungen in einem Bebauungsplan; Festsetzung der ausnahmsweise zulässigen Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässig in einem Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsausschluss verändert Zweckbestimmung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist ein BauNVO-Baugebietstyp zweckentleert und der Bebauungsplan unwirksam? (IBR 2018, 1013)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 159, 322
  • NVwZ 2017, 1761
  • DVBl 2017, 1497
  • DÖV 2018, 38
  • BauR 2018, 69
  • ZfBR 2018, 59



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Näheres ergibt sich aus § 4 Abs. 2 BauNVO, der als allgemein zulässig Wohngebäude sowie Nutzungen nach den § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO nennt, die der Wohnnutzung zugeordnet sind, damit im Wohngebiet selbst eine Versorgungsinfrastruktur bereit gestellt werden kann, mit der sich die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigen lassen (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 7 ).

    Dies gilt auch, wenn eine nach § 4 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zulässige Nutzung nach § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauNVO als allgemein zulässig festgesetzt würde (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 a.a.O Rn. 8 f.).

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Die Wohnnutzung muss vorherrschen, Wohngebäude und Wohnungen im Vergleich zu anderen Nutzungen zahlenmäßig überwiegen (Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 4 BauNVO Rn. 19) und den Wohncharakter des Gebiets auch unter Berücksichtigung der anderen zulässigen Anlagen erkennbar prägen (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 7 ).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Dieser Inhalt des Durchführungs- und Erschließungssicherungsvertrags kann auch nicht dahingehend verstanden werden, dass er auf einen Ausschluss der nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO allgemein zulässigen Nutzungen zielt und damit die allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets nicht mehr gegeben ist (vgl. BVerwG, U.v. 7.9.2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht