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   BVerwG, 07.09.2017 - 4 C 8.16   

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https://dejure.org/2017,39223
BVerwG, 07.09.2017 - 4 C 8.16 (https://dejure.org/2017,39223)
BVerwG, Entscheidung vom 07.09.2017 - 4 C 8.16 (https://dejure.org/2017,39223)
BVerwG, Entscheidung vom 07. September 2017 - 4 C 8.16 (https://dejure.org/2017,39223)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauNVO 1977 § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 2, §§ 3, 4, 11
    Bebauungsplan; allgemeines Wohngebiet; allgemeine Zweckbestimmung; allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets; Ausschluss von Nutzungen; Ausschluss der Nutzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO; Betriebe des Beherbergungsgewerbes; Betriebe des ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO 1977 § 1 Abs. 5, § 1 Abs. 6 Nr. 2, §§ 3, 4, 11
    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 2 Nr 2 BauNVO vom 15.09.1977, § 4 Abs 2 Nr 3 BauNVO vom 15.09.1977, § 4 Abs 3 Nr 1 BauNVO vom 15.09.1977, § 1 Abs 5 BauNVO vom 15.09.1977, § 1 Abs 4 Nr 2 BauNVO vom 15.09.1977
    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • Wolters Kluwer

    Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets bei einem vollständigen Ausschluss der allgemein zulässigen Nutzungen in einem Bebauungsplan; Festsetzung der ausnahmsweise zulässigen Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässig in einem ...

  • doev.de PDF

    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; allgemeines Wohngebiet; allgemeine Zweckbestimmung; allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets; Ausschluss von Nutzungen; Ausschluss der Nutzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO; Betriebe des Beherbergungsgewerbes; Betriebe des ...

  • rechtsportal.de

    Wahrung der allgemeinen Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets bei einem vollständigen Ausschluss der allgemein zulässigen Nutzungen in einem Bebauungsplan; Festsetzung der ausnahmsweise zulässigen Betriebe des Beherbergungsgewerbes als allgemein zulässig in einem ...

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsausschluss verändert Zweckbestimmung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist ein BauNVO-Baugebietstyp zweckentleert und der Bebauungsplan unwirksam? (IBR 2018, 1013)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 159, 322
  • NVwZ 2017, 1761
  • DVBl 2017, 1497
  • DÖV 2018, 38
  • BauR 2018, 69
  • ZfBR 2018, 59
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Näheres ergibt sich aus § 4 Abs. 2 BauNVO, der als allgemein zulässig Wohngebäude sowie Nutzungen nach den § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO nennt, die der Wohnnutzung zugeordnet sind, damit im Wohngebiet selbst eine Versorgungsinfrastruktur bereit gestellt werden kann, mit der sich die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigen lassen (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 7 ).

    Dies gilt auch, wenn eine nach § 4 Abs. 3 BauNVO ausnahmsweise zulässige Nutzung nach § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauNVO als allgemein zulässig festgesetzt würde (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 a.a.O Rn. 8 f.).

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Die Wohnnutzung muss vorherrschen, Wohngebäude und Wohnungen im Vergleich zu anderen Nutzungen zahlenmäßig überwiegen (Stock, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2017, § 4 BauNVO Rn. 19) und den Wohncharakter des Gebiets auch unter Berücksichtigung der anderen zulässigen Anlagen erkennbar prägen (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 7 ).
  • BVerwG, 20.03.2019 - 4 C 5.18

    Allgemeines Wohngebiet; Antrag; Begründung; Bezugnahme; Gebietsversorgung;

    Die Nutzungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO 1977sind der Wohnnutzung zugeordnet, damit im Wohngebiet selbst eine Versorgungsinfrastruktur bereitgestellt werden kann, mit der sich die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigen lassen (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - BVerwGE 159, 322 Rn. 7).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Dieser Inhalt des Durchführungs- und Erschließungssicherungsvertrags kann auch nicht dahingehend verstanden werden, dass er auf einen Ausschluss der nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO allgemein zulässigen Nutzungen zielt und damit die allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets nicht mehr gegeben ist (vgl. BVerwG, U.v. 7.9.2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 8).
  • VG Würzburg, 30.04.2020 - W 5 S 20.466

    Werbeanlagen, Lichtimmissionen, erhebliche Belästigung, Aufschiebende Wirkung,

    Im Gegensatz dazu zeichnen sich allgemeine Wohngebiete gemäß § 4 BauNVO dadurch aus, dass die Wohnnutzung die (allgemeine) Zweckbestimmung des Baugebiets prägt und die anderen dort vorgesehenen "wohnaffinen" Nutzungen lediglich ergänzende Funktionen haben (vgl. BVerwG, U.v. 7.9.2017 - 4 C 8.16 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2019 - 7 D 7/18

    Normenkontrolle gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Festsetzung eines

    Danach war es hier nicht geboten, der Beigeladenen weitere Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7.9.2017 - 4 C 8.16 - (veröffentlicht z. B. in BauR 2018, Seite 69 f.) zu geben, auf das die Beteiligten durch ein Hinweisschreiben des Berichterstatters des Senats vor der mündlichen Verhandlung hingewiesen worden sind.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 7.9.2017 - 4 C 8.16 -, BRS 85 Nr. 59 = BauR 2018, 69.

  • VGH Hessen, 28.10.2019 - 4 C 2447/17

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 14 "Zum Ritzhagen I, 1. Änderung"

    Deswegen würde die allgemeine Zweckbestimmung eines allgemeinen Wohngebiets durch den vollständigen Ausschluss der nach § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO allgemein zulässigen Nutzungen auch nicht gewahrt (BVerwG, Urteil vom 7. September 2017 - 4 C 8.16 - Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauNVO, Stand August 2019, § 1 Rdnr. 69).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.11.2019 - 3 K 489/15

    Bauplanungsrecht -Ferienwohnungen im allgemeinem Wohngebiet

    Näheres ergibt sich aus § 4 Abs. 2 BauNVO, der als allgemein zulässig Wohngebäude sowie Nutzungen nach den § 4 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauNVO nennt, die der Wohnnutzung zugeordnet sind, damit im Wohngebiet selbst eine Versorgungsinfrastruktur bereit gestellt werden kann, mit der sich die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigen lassen (BVerwG, Urt. v. 07.09.2017 - 4 C 8.16 - juris Rn. 7; Urt. v. 18.10.2017 - 4 C 5.16 - juris Rn. 21).
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