Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Zulassung zu einer Offizierslaufbahn - Anspruch auf bestimmte Verwendung eines Soldaten

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 12.06.1986 - 1 WB 125.85

  Offiziere des militärfachlichen Dienstes - Laufbahnwechsel - Auswahlverfahren - …

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Soweit der Antragsteller mit seinem Hauptantrag seine Zulassung zur Laufbahn der OffzMilFD begehrt, ist dieser Antrag zulässig, insbesondere der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und hier den Wehrdienstsenaten des Bundesverwaltungsgerichts gegeben (BVerwGE 53, 265; BVerwG Beschlüsse vom 12. Juni 1986 - 1 WB 125/85 -, vom 27. November 1986 - 1 WB 14/84 - und vom 18. März 1987 - 1 WB 134/86), jedoch unbegründet.

  Das gilt auch für die Entscheidung im Rahmen der Zulassung zur Laufbahn der OffzMilFD (BVerwG Beschluß vom 12. Juni 1986 - 1 WB 125/85).

  Die Bestimmungen und ihre Auslegung durch das PSABw und den BMVg sind nicht ermessensfehlerhaft (vgl. BVerwG Beschluß vom 12. Juni 1986 - 1 WB 125/85 - m.w.N.).

• BVerwG, 28.11.1984 - 1 WB 51.84

  Antrag auf Zulassung zur Laufbahn des Offiziers des militärfachlichen Dienstes - …

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Die Beiakte des BMVg - P II 5 461/87 -, die Personalstammakte des Antragstellers sowie die Senatsakten 1 WB 51/84 und 1 WB 108/84 waren Gegenstand der Beratung.
• BVerwG, 18.03.1987 - 1 WB 134.86

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Soweit der Antragsteller mit seinem Hauptantrag seine Zulassung zur Laufbahn der OffzMilFD begehrt, ist dieser Antrag zulässig, insbesondere der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und hier den Wehrdienstsenaten des Bundesverwaltungsgerichts gegeben (BVerwGE 53, 265; BVerwG Beschlüsse vom 12. Juni 1986 - 1 WB 125/85 -, vom 27. November 1986 - 1 WB 14/84 - und vom 18. März 1987 - 1 WB 134/86), jedoch unbegründet.

 
• BVerwG, 28.01.1981 - 1 WB 173.79

  Anspruch auf Zulassung zum militärischen Auswahllehrgang für die Laufbahn der …

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Das hat der Senat bereits für die Festlegung von allgemeinen Altersgrenzen entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 28. Januar 1981 - 1 WB 173/79 - und vom 6. August 1981 - 1 WB 17/80).
• BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 81.76

  Generalstabsausbildung - Auswahl der Teilnehmer - Ernennungsgrundsätze - …

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Dabei entspricht es ständiger Rechtsprechung, daß bei Entscheidungen dieser Art ein für den Antragsteller positiver Ausspruch des Gerichts nur ergehen kann, wenn das Ermessen des Vorgesetzten fehlerfrei nur noch in einer einzigen Richtung ausgeübt werden kann, jede andere Ermessensentscheidung also fehlerhaft wäre (BVerwGE 53, 245 f.).
• BVerwG, 06.08.1981 - 1 WB 17.80

  Zulassung zur Reserveoffizierslaufbahn - Höchstaltersgrenze - Truppendienst

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Das hat der Senat bereits für die Festlegung von allgemeinen Altersgrenzen entschieden (BVerwG Beschlüsse vom 28. Januar 1981 - 1 WB 173/79 - und vom 6. August 1981 - 1 WB 17/80).
• BVerwG, 16.03.1977 - 1 WB 137.76

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Soweit der Antragsteller mit seinem Hauptantrag seine Zulassung zur Laufbahn der OffzMilFD begehrt, ist dieser Antrag zulässig, insbesondere der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und hier den Wehrdienstsenaten des Bundesverwaltungsgerichts gegeben (BVerwGE 53, 265; BVerwG Beschlüsse vom 12. Juni 1986 - 1 WB 125/85 -, vom 27. November 1986 - 1 WB 14/84 - und vom 18. März 1987 - 1 WB 134/86), jedoch unbegründet.
• BVerwG, 28.04.1981 - 1 WB 40.80

  Anspruch eines Berufsoffiziers auf Versetzung zum Heeresamt aufgrund einer …

  Auszug aus BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 98.87

  Soweit der Antragsteller hilfsweise die Feststellung beantragt, daß die bisherigen Ablehnungen rechtwidrig waren, ist dieser Antrag unzulässig, weil der Antragsteller sein Recht mit einem Verpflichtungsantrag hätte verfolgen können und im Verfahren 1 WB 108/84 auch verfolgt hat; in derartigen Fällen ist ein Feststellungsantrag nicht zulässig ("Subsidiarität" des Feststellungsantrags gegenüber dem Anfechtungs- oder Verpflichtungsantrag, vgl. § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO und BVerwG Beschluß vom 28. April 1981 - 1 WB 40/80 - m.w.N.).

• BVerwG, 20.05.1992 - 1 WB 107.91

  Entscheidung im Rahmen der Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …

  Der Senat hat die nach erfolglosen Beschwerdeverfahren eingelegten Anträge auf gerichtliche Entscheidung durch Beschlüsse vom 28. November 1984 - BVerwG 1 WB 51.84 -, 5. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 108.84 - und 7. Dezember 1988 - BVerwG 1 WB 98.87 - zurückgewiesen.

  Die Beschwerdeakte des BMVg - P II 5 - 284/91 -, die Personalstammakte des Antragstellers sowie die Senatsakten BVerwG 1 WB 51.84, BVerwG 1 WB 108.84 und BVerwG 1 WB 98.87 lagen dem Senat bei der Beratung vor.

• BVerwG, 08.11.1989 - 1 WB 190.88

  Antrag auf Zulassung als Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des …

  Der Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der OffzMilFD ist zulässig, insbesondere der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und hier den Wehrdienstsenaten des Bundesverwaltungsgerichts gegeben (BVerwGE 53, 265; BVerwG Beschlüsse vom 8. September 1988 - 1 WB 17/87 - und vom 7. Dezember 1988 - 1 WB 98/87), jedoch unbegründet.