Rechtsprechung
   BVerwG, 08.01.2015 - 7 B 25.13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,197
BVerwG, 08.01.2015 - 7 B 25.13 (https://dejure.org/2015,197)
BVerwG, Entscheidung vom 08.01.2015 - 7 B 25.13 (https://dejure.org/2015,197)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - 7 B 25.13 (https://dejure.org/2015,197)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen in einem Standortzwischenlager

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Standortzwischenlager Brunsbüttel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AtG § 6 Abs. 2 Nr. 4
    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen in einem Standortzwischenlager

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Atommülllager Brunsbüttel - Keine Erlaubnis für Lagerung hoch radioaktiver Abfälle

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 22 A 17.40004

    Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

    Die Gerichte sind darauf beschränkt zu überprüfen, ob die der behördlichen Beurteilung zugrunde liegende Risikoermittlung und -bewertung auf einer ausreichenden Datenbasis beruht und dem Stand von Wissenschaft und Technik im Zeitpunkt der Behördenentscheidung Rechnung trägt, die Behörde also im Hinblick auf die Ergebnisse des von ihr durchgeführten Genehmigungsverfahrens "diese Überzeugung von Rechts wegen haben durfte" (OVG Berlin-Bbg, B.v. 29.9.2017 - OVG 11 S 53.17 - juris Rn. 16; BVerwG, B.v. 8.1.2015 - 7 B 25.13 - juris Rn. 11; BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 7 C 1.11 - "Unterweser", juris Rn. 20 m.w.N.).
  • BVerwG, 22.02.2016 - 7 B 36.15

    Sanierung von Altlasten gemäß §§ 4, 10 BBodSchG

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfordert die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht unter anderem die substantiierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können; weiterhin muss entweder dargetan werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 -Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14 f. und vom 8. Januar 2015 - 7 B 25.13 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 24.01.2019 - 10 BN 2.18

    Anordnung des Anschlusszwangs und Benutzungszwangs hinsichtlich der

    Ist eine Entscheidung - wie hier - auf mehrere selbstständig tragende Gründe gestützt, kann die Revision nur zugelassen werden, wenn gegenüber jeder der Begründungen ein durchgreifender Revisionszulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 7 B 25.13 - ZUR 2015, 287, juris Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.02.2015 - 7 B 13.14

    Grünes Licht für die Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn

    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (BVerwG, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 7 B 25.13 - juris Rn. 19).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 11 S 53.17

    Castor-Transporte auf dem Neckar zulässig

    Dabei ist mit Blick auf den sogen. Funktionsvorbehalt der Genehmigungsbehörden zu prüfen, ob die der behördlichen Beurteilung zugrunde liegende Risikoermittlung und -bewertung auf einer ausreichenden Datenbasis beruht und dem Stand von Wissenschaft und Technik im Zeitpunkt der Behördenentscheidung Rechnung trägt, die Behörde also im Hinblick auf die Ergebnisse des von ihr durchgeführten Genehmigungsverfahrens "diese Überzeugung von Rechts wegen haben durfte" (BVerwG, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 7 B 25/13 -, juris Rz. 11 m.w.N.).
  • BVerwG, 15.03.2018 - 10 B 18.17

    Nachweis der erforderlichen Sachkenntnisse für die staatliche Anerkennung als

    Ausnahmefälle kommen bei einer Aktenwidrigkeit der getroffenen Feststellungen oder bei einer gegen die Denk- oder Naturgesetze verstoßenden oder sonst von Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung in Betracht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f. und vom 8. Januar 2015 - 7 B 25.13 - juris Rn. 16).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.04.2017 - 11 N 16.13

    Lärmaktionsplan Berlin; Anspruch auf Ausweisung als weiteres "ruhiges Gebiet";

    Dazu bedarf es nämlich nicht nur der substantiierten Darlegung, hinsichtlich welcher tatsächlichen Umstände Aufklärungsbedarf bestanden hat und welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären, sondern auch, welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der unterbliebenen Sachverhaltsaufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 7 B 25.13 -, juris Rz. 19, Urteil vom 18. April 2013 - 5 C 21/12 -, juris Rz. 28 m.w.N.).
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