Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,53
BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03 (https://dejure.org/2005,53)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2005 - 1 C 29.03 (https://dejure.org/2005,53)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2005 - 1 C 29.03 (https://dejure.org/2005,53)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AsylVfG §§ 3, ... 27, 31 Abs. 2; § 34 Abs. 1; AufenthG § 25 Abs. 2; § 59 Abs. 3; § 60 Abs. 1, 2 bis 7 und 10; AuslG (außer Kraft getreten) § 51 Abs. 1 und 4; § 53; GFK Art. 1 A Nr. 2 und E; Art. 33 Abs. 1; VwGO § 108 Abs. 1
    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher Abschiebungsschutz; ausländerrechtlicher Abschiebungsschutz; Flüchtlingsanerkennung; Jeziden in Syrien; jezidische Religionszugehörigkeit; regionale Gruppenverfolgung; Rechtsschutzinteresse; Rückkehrmöglichkeit; Schutzlosigkeit; anderweitige Sicherheit in Drittstaat; Subsidiarität des internationalen Schutzes; Überzeugungsgrundsatz; politische Verfolgung; Verfolgerstaat; Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG §§ 3, 27, 31 Abs. 2; § 34 Abs. 1
    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher Abschiebungsschutz; ausländerrechtlicher Abschiebungsschutz; Flüchtlingsanerkennung; Jeziden in Syrien; jezidische Religionszugehörigkeit; regionale Gruppenverfolgung; Rechtsschutzinteresse; Rückkehrmöglichkeit; Schutzlosigkeit; anderweitige Sicherheit in Drittstaat; Subsidiarität des internationalen Schutzes; Überzeugungsgrundsatz; politische Verfolgung; Verfolgerstaat; Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit.; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; anderweitige Sicherheit; Asylanerkennung; Beweiswürdigung; Drittstaat; Flüchtlingsanerkennung; Flüchtlingsschutz; Genfer Flüchtlingskonvention; Gruppenverfolgung; Jezide; politische Verfolgung; Rechtsschutzinteresse; Religionszugehörigkeit; Rückkehrmöglichkeit; Schutzlosigkeit; Staatsangehörigkeit; Subsidiarität; Syrien; Türkei; Verfolgerstaat; Überzeugungsgrundsatz

  • Judicialis

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher Abschiebungsschutz; ausländerrechtlicher Abschiebungsschutz; Flüchtlingsanerkennung; Jeziden in Syrien; jezidische Religionszugehörigkeit; regionale Gruppenverfolgung; Rechtsschutzinteresse; Rückkehrmöglichkeit; Schutzlosigkeit; anderweitige Sicherheit in Drittstaat; Subsidiarität des internationalen Schutzes; Überzeugungsgrundsatz; politische Verfolgung; Verfolgerstaat; Verfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit

  • Jurion

    Rechtsschutzinteresse für die Klage auf Gewährung von asylrechtlichem Abschiebungsschutz - Asylantrag einer kurdischen Volkszugehörigen jezidischer Religionszugehörigkeit - Rechtsschutzinteresse an der Feststellung eines Abschiebungshindernisses hinsichtlich der Türkei und Syrien - Gebot der freien Beweiswürdigung - Glaubhaftmachung der behaupteten Staatsangehörigkeit - Verbot der Abschiebung in den Verfolgerstaat - Ausschluss von der Flüchtlingseigenschaft und Grundsatz der Subsidiarität

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; GFK Art. 1 A Nr. 2; GFK Art. 1 E; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 27; RL 2004/83/EG Art. 12 Abs. 1 b
    Türkei, Syrien, Jesiden, Verfolgungssicherheit, Rechtsschutzinteresse, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, Genfer Flüchtlingskonvention, Flüchtlingsbegriff, Staatsangehörigkeit, Staatsangehörigkeit ungeklärt, Beweiswürdigung, Nachweis, Pass, Mittelbare Verfolgung, Gruppenverfolgung, Religiös motivierte Verfolgung, Objektive Nachfluchtgründe, Zuwanderungsgesetz

  • fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation und Volltext)

    Staatsangehörigkeit von Asylbewerbern muss stets geklärt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzinteresse für asylrechtlichen Abschiebungsschutz auch ohne Androhung der Abschiebung oder Hinweis auf Abschiebeverbote - keine Anerkennung als Flüchtling bei Verfolgungsschutz in Drittstaat

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Flüchtlingsanerkennung für aus Syrien stammende Jeziden türkischer Staatsangehörigkeit?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Flüchtlingsanerkennung für aus Syrien stammende Jeziden türkischer Staatsangehörigkeit?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 376
  • NVwZ 2005, 1087
  • DVBl 2005, 982
  • DÖV 2005, 834



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Wird zitiert von ... (155)  

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit;

    Diese Bestimmung, die nach Ergehen der Berufungsentscheidung mit Wirkung vom 1. Januar 2005 an die Stelle des bisherigen § 53 Abs. 6 AuslG getreten ist, ist der Entscheidung des Revisionsgerichts zugrunde zu legen (vgl. Urteil vom 8. Februar 2005 - BVerwG 1 C 29.03 - BVerwGE 122, 376 m.w.N. zum Übergang von § 51 Abs. 1 AuslG zu § 60 Abs. 1 Satz 1 AufenthG).
  • BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

    Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung;

    Im Revisionsverfahren sind Änderungen, die sich nach Erlass des Berufungsurteils ergeben haben, für die Entscheidung des Revisionsgerichts beachtlich, wenn das Berufungsgericht, entschiede es nunmehr anstelle des Revisionsgerichts, die Rechtsänderung beachten müsste (stRspr, vgl. zuletzt Urteil vom 8. Februar 2005 - BVerwG 1 C 29.03 - InfAuslR 2005, 339).
  • BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 13.11

    Asylanerkennung; Asylantrag; Ausschlussgründe; Beachtlichkeit des Asylantrags;

    Hat das Bundesamt über das Asylbegehren in der Sache entschieden, bleibt bei der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für eine materiellrechtliche Subsidiarität des Flüchtlingsschutzes kein Raum mehr (überholt insoweit Urteil vom 8. Februar 2005 - BVerwG 1 C 29.03 - BVerwGE 122, 376).

    Das verletzt Bundesrecht nicht, denn die Vorschrift betrifft nach ihrem eindeutigen Wortlaut nur die Anerkennung als Asylberechtigter nach Art. 16a Abs. 1 GG, nicht aber die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs. 1 und 4 AsylVfG i.V.m. § 60 Abs. 1 AufenthG (Urteil vom 8. Februar 2005 - BVerwG 1 C 29.03 - BVerwGE 122, 376 m.w.N.).

    Die Ausführungen des Berufungsgerichts zur Subsidiarität des internationalen Flüchtlingsschutzes, für die es auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 8. Februar 2005 a.a.O.) zurückgegriffen hat, erweisen sich jedoch mit den inzwischen zu beachtenden unionsrechtlichen Vorgaben als nicht mehr vereinbar.

    Die frühere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 8. Februar 2005 a.a.O.) erweist sich insoweit als überholt.

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