Rechtsprechung
   BVerwG, 08.03.2018 - 9 B 25.17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG §§ 17 ff.; BNatSchG § 34, §§ 44 f.; VwGO § 86
    Planfeststellung Straßenrecht | Artenschutz; Ausnahme; Beurteilungsspielraum; Einschätzungsprärogative; Habitatschutz; Ortsumgehung; Planfeststellung; Signifikanz; Störungsverbot; Tötungsrisiko; Tötungsverbot; Verkehrsbelastung; Verkehrsgesamtbelastung; Verkehrsprognose; Zerstörungsverbot; objektive Ausnahmelage; planungsrelevante Arten

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Reichweite der naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Arnsberg, 29.05.2018 - 4 K 3836/17  
    vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 8. März 2018 - 9 B 25/17 -, JURIS Rn.13.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2018 - 9 B 25/17 -, JURIS Rn.12, mit weiteren Nachweisen zur ständigen Rechtsprechung.

    Für einen behördlichen, nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle zugänglichen Beurteilungsspielraum, der auch die Bewertung der Eignung von Schadensvermeidungsmaßnahmen umfasst, vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2018 - 9 B 25/17 -, JURIS Rn.17, verbleibt dabei kein Raum, soweit sich für die Bestandserfassung eine bestimmte Methode oder für die Risikobewertung ein bestimmter Maßstab durchgesetzt haben und gegenteilige Meinungen nicht mehr als vertretbar angesehen werden können.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 2013 - 7 C 40/11 -, JURIS Rn.19; Beschluss vom 8. März 2018 - 9 B 25/17 -, JURIS Rn.17.

    Infolgedessen muss auch jede naturschutzfachliche Annahme auf einer nachvollziehbaren Grundlage beruhen, vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2018 - 9 B 25/17 -, JURIS Rn.18, wobei im Rahmen der gebotenen Plausibilitätskontrolle ggf. auch fallübergreifende Erkenntnisse und Bewertungen, wie sie namentlich die hier einschlägigen Leitfäden enthalten, heranzuziehen sind.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16  

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Vor diesem Hintergrund bedarf es keiner Vertiefung, ob ein Verstoß gegen das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG die Rechtmäßigkeit der Genehmigung unberührt lässt, weil eine Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG hätte erteilt werden können (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.07.2011 - 9 A 12.10 -, a.a.O. RdNr. 129; Beschl. v. 08.03.2018 - 9 B 25.17 -, juris RdNr. 23).
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