Rechtsprechung
   BVerwG, 08.06.2006 - 6 B 22.06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, §§ 78, 104; Universaldienstrichtlinie Art. 5 Abs. 3
    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, §§ 78, 104
    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot.; Diskriminierungsverbot; Marktmacht; Missbrauchsaufsicht; Missbrauchsverfügung; Nichtdiskriminierung; Teilnehmerdaten; Teilnehmerverzeichnis; Telefonauskunft; Telefonbuch; Universaldienstleistung; Universaldienstrichtlinie

  • Judicialis

    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot

  • Jurion

    Erstattungsfähigkeit von außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen

  • Jurion

    Beachtung des Grundsatzes der Nichtdiskrinminierung für Unternehmen, die Universaldienstleistung durch Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses erbringen; Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde

  • nwb

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, § 78, § 104; Universaldienstrichtlinie Art. 5 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Diskriminierungsverbot bei Erstellung von Telefonbüchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3158 (Ls.)
  • NVwZ 2006, 1073



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 14.08.2008 - 12 U 87/07  

    Zuständigkeit der Kartellgerichte für Ansprüche auf Herausgabe von

    Würde ein umfassender Herausgabeanspruch aus § 47 Abs. 1 TKG gewährt, könnte ansonsten auch eine Herausgabe von den Verlegern verlangt werden, was sicher nicht im Sinne des Gesetzes liegt (vgl. dazu auch BVerwG NVwZ 2006, S. 1073).
  • BVerwG, 18.07.2013 - 5 B 46.13  

    Ablehnung der Divergenzrüge wegen Fehlens der behaupteten Abweichung

    Es kann aber nicht als Überspannung der Darlegungserfordernisse des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO gewertet werden, wenn vom Rechtsmittelführer eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Rechtsauffassung der Vorinstanz gefordert wird (Beschlüsse vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - NVwZ 2006, 1073 und vom 14. Januar 2013 - BVerwG 5 B 99.12 - juris Rn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht