Rechtsprechung
   BVerwG, 08.06.2006 - 6 B 22.06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, §§ 78, 104; Universaldienstrichtlinie Art. 5 Abs. 3
    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, §§ 78, 104
    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot.; Diskriminierungsverbot; Marktmacht; Missbrauchsaufsicht; Missbrauchsverfügung; Nichtdiskriminierung; Teilnehmerdaten; Teilnehmerverzeichnis; Telefonauskunft; Telefonbuch; Universaldienstleistung; Universaldienstrichtlinie

  • Judicialis

    Universaldienstleistung; Teilnehmerverzeichnis; von "anderen Unternehmen" bereitgestellte Informationen; Diskriminierungsverbot

  • Jurion

    Erstattungsfähigkeit von außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen

  • Jurion

    Beachtung des Grundsatzes der Nichtdiskrinminierung für Unternehmen, die Universaldienstleistung durch Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses erbringen; Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde

  • nwb

    TKG 2004 § 47 Abs. 1 Satz 1, § 78, § 104; Universaldienstrichtlinie Art. 5 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Diskriminierungsverbot bei Erstellung von Telefonbüchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3158 (Ls.)
  • NVwZ 2006, 1073



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)  

  • BVerwG, 03.06.2014 - 5 B 12.14  

    Maßnahmen der Jugendhilfe; Prognoseziel

    Die Begründungspflicht verlangt, dass sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substantiiert auseinandersetzt (s. etwa Beschlüsse vom 20. Januar 2014 - BVerwG 5 B 2.14 - juris Rn. 2; vom 11. November 2011 - BVerwG 5 B 45.11 - juris Rn. 3 und vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1 S. 1 f.).
  • OLG Köln, 14.08.2008 - 12 U 87/07  

    Zuständigkeit der Kartellgerichte für Ansprüche auf Herausgabe von

    Würde ein umfassender Herausgabeanspruch aus § 47 Abs. 1 TKG gewährt, könnte ansonsten auch eine Herausgabe von den Verlegern verlangt werden, was sicher nicht im Sinne des Gesetzes liegt (vgl. dazu auch BVerwG NVwZ 2006, S. 1073).
  • VG Köln, 14.02.2008 - 1 K 4447/06  
    Hierfür spreche auch, dass das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 08. Juni 2006 (- 6 B 22.06 -) zu § 78 Abs. 3 TKG entschieden habe, dass von der Vorschrift nur solche Unternehmen betroffen seien, die an Endnutzer Rufnummern vergeben hätten und deshalb im Besitz der für die Erstellung von Teilnehmerverzeichnissen notwendigen Informationen seien.

    Soweit die Klägerin für ihre abweichende Auffassung auf die zu § 78 TKG ergangene Entscheidung des BVerwG, Beschluss vom 08.Juni 2006 - 6 B 22/06 -, verweist, gibt diese für die Frage der Herleitung einer Weitergabeverpflichtung für Carrierdaten aus § 47 TKG nichts her.

  • BVerwG, 28.05.2014 - 5 B 4.14  

    Eigenständige Regelungsbefugnis der Länder bezüglich der Förderung von

    Die Begründungspflicht verlangt, dass sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substantiiert auseinandersetzt (vgl. Beschlüsse vom 11. November 2011 - BVerwG 5 B 45.11 - juris Rn. 3 und vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1 S. 1 f.).
  • BVerwG, 22.05.2013 - 5 B 24.13  

    Schwerbehindertenrechtlicher Kündigungsschutz

    Dazu bedarf es der substantiierten Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils und bereits ergangener Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1, vom 11. August 2006 - BVerwG 1 B 105.06 - Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 20 und vom 14. Januar 2013 - BVerwG 5 B 99.12 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 05.06.2013 - 5 B 7.13  

    Aufstiegsfortbildung; berufliche Vorqualifikation; grundsätzliche Bedeutung von

    Dazu bedarf es insbesondere der substantiierten Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils (Beschlüsse vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1 und vom 14. Januar 2013 - BVerwG 5 B 99.12 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 05.06.2013 - 5 B 11.13  

    Rügefähigkeit der Aussetzungsentscheidung; informatorische Anhörung;

    Dazu bedarf es der substantiierten Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils und bereits ergangener Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1, vom 11. August 2006 - BVerwG 1 B 105.06 - Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 20 und vom 14. Januar 2013 - BVerwG 5 B 99.12 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 04.04.2012 - 5 B 58.11  

    Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Entschädigung für ein aus Einzel- und

    Die Begründungspflicht verlangt, dass sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substanziiert auseinandersetzt (vgl. Beschlüsse vom 11. November 2011 - BVerwG 5 B 45.11 - juris Rn. 3 und vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1).
  • BVerwG, 21.10.2014 - 5 B 30.14  

    Beihilfefähigkeit von Familien- und Haushaltshilfen; Begriff der überwiegenden

    Dies ist dann nicht der Fall, wenn sich die aufgeworfene Rechtsfrage auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und/oder mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation und auf dieser Grundlage ohne Weiteres beantworten lässt (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1 Rn. 7 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.06.2013 - 5 B 28.13  

    Erhöhung der Miete in preisgebundenen Wohnungen; erforderliche

    Dazu bedarf es der substantiierten Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils (Beschlüsse vom 8. Juni 2006 - BVerwG 6 B 22.06 - Buchholz 442.066 § 78 TKG Nr. 1, vom 11. August 2006 - BVerwG 1 B 105.06 - Buchholz 402.25 § 73 AsylVfG Nr. 20 und vom 14. Januar 2013 - BVerwG 5 B 99.12 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 12.06.2013 - 5 B 49.12  

    Darlegungsanforderungen an den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der

  • BVerwG, 18.07.2013 - 5 B 46.13  

    Ablehnung der Divergenzrüge wegen Fehlens der behaupteten Abweichung

  • BVerwG, 26.02.2013 - 5 B 70.12  

    Orientieren des Erstattungsanspruch nach § 36a Abs. 3 S. 1 SGB VIII am

  • BVerwG, 14.01.2013 - 5 B 99.12  

    Dienen der Eigenheimzulage auch zur Aufbringung der Belastung i.S.d. § 7 Abs. 2

  • BVerwG, 19.06.2013 - 5 B 6.13  

    Entschädigung für Vermögensverlust; unter Wert erworbenes jüdisches Eigentum;

  • BVerwG, 20.01.2014 - 5 B 2.14  

    Anforderungen an das Vorliegen einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 22.01.2013 - 5 B 63.12  

    Härtefallregelung für den Beihilfeausschluss nicht verschreibungspflichtiger

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 91.12  

    Umfang der Einbeziehung von Kosten bezogen auf die Bewältigung der betreffenden

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 93.12  

    Klärungsbedürftigkeit des Umfangs der Einbeziehung der für die Bewältigung der

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 97.12  

    Einbeziehung von Kosten für die Bewältigung einer Fahrstrecke mit einem Pkw in

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 96.12  

    Klärungsbedürftigkeit des Umfangs der Einbeziehung der für die Bewältigung der

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 94.12  

    Klärungsbedürftigkeit des Umfangs der Einbeziehung der für die Bewältigung der

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 95.12  

    Umfang der Einbeziehung von Kosten für die Bewältigung der betreffenden

  • BVerwG, 04.04.2012 - 5 B 6.12  

    Ausreichende Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

  • BVerwG, 15.01.2013 - 5 B 98.12  

    Klärungsbedürftigkeit des Umfangs der Einbeziehung der für die Bewältigung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht