Rechtsprechung
   BVerwG, 08.06.2010 - 8 B 114.09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,12315
BVerwG, 08.06.2010 - 8 B 114.09 (https://dejure.org/2010,12315)
BVerwG, Entscheidung vom 08.06.2010 - 8 B 114.09 (https://dejure.org/2010,12315)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juni 2010 - 8 B 114.09 (https://dejure.org/2010,12315)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12315) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    EWGV 3037/90
    Zuordnung eines Unternehmens zum Tätigkeitsbereich der Forstwirtschaft

  • Jurion

    Systematische Einordnung eines Betriebes ohne Eigentum oder Besitz an Grund und Boden in den Wirtschaftszweig der Forstwirtschaft und Landwirtschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Systematische Einordnung eines Betriebes ohne Eigentum oder Besitz an Grund und Boden in den Wirtschaftszweig der Forstwirtschaft und Landwirtschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 31.05.2011 - 1 BvR 857/07

    Zur gerichtlichen Kontrolle von Verwaltungsentscheidungen im Hinblick auf die

    Dafür spricht im Übrigen auch, dass der Bundesfinanzhof uneingeschränkten Rechtsschutz bei der insoweit gleich gelagerten Frage der Zugehörigkeit eines Betriebs zu dem produzierenden Gewerbe nach Maßgabe der Klassifikation der Wirtschaftszweige bei Anwendung des § 2 Nr. 3 StromStG gewährt (vgl. BFHE 223, 287 und BFH, Urteil vom 27. Mai 2009 - VII R 5/09 -, juris, Rn. 12 ff.) ebenso wie neuerdings die Verwaltungsgerichte unmittelbar gegen die Zuordnungsentscheidungen der Statistikbehörden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. September 2009 - 2 L 228/08 -, juris, Rn. 42 ff.; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2010 - BVerwG 8 B 114.09 -, juris, Rn. 7 ff.).

    cc) Nach neuerer verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ist die Entscheidung der Statistikbehörden über die Eingruppierung eines Betriebs in die Klassifikation der Wirtschaftszweige allerdings einer umfassenden Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte zugänglich (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. September 2009 - 2 L 228/08 -, juris, Rn. 42 ff.; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2010 - BVerwG 8 B 114.09 -, juris, Rn. 3 ff.).

  • BVerwG, 24.08.2010 - 8 B 55.10

    Anhörungsrüge trotz Berücksichtigung eines Vortags zum Kriterium der Erzeugung

    Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss vom 8. Juni 2010 - BVerwG 8 B 114.09 - wird zurückgewiesen.
  • BVerwG, 27.07.2010 - 8 PKH 5.10

    Gehörsverletzung - Betrieb - Mangel - Schwerpunkt

    Der Antrag des Klägers, ihm für seine Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Juni 2010 - BVerwG 8 B 114.09 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und ihm Rechtsanwältin R. als Prozessbevollmächtigte beizuordnen, wird abgelehnt.
  • VG Münster, 10.09.2014 - 1 L 587/14

    Produktionserhebung, verarbeitendes Gewerbe, Klassifizierung, gewerbliche

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2010 - 8 B 114.09 -, juris, Rn. 5; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. September 2009 - 2 L 228/08 -, juris, Rn. 48.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2010 - 8 B 114.09 -, juris, Rn. 7; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17. September 2009 - 2 L 228/08 -, juris, Rn. 53.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht