Rechtsprechung
   BVerwG, 08.07.1969 - II C 80.67   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1969,979
BVerwG, 08.07.1969 - II C 80.67 (https://dejure.org/1969,979)
BVerwG, Entscheidung vom 08.07.1969 - II C 80.67 (https://dejure.org/1969,979)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juli 1969 - II C 80.67 (https://dejure.org/1969,979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung eines Runderlasses des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom 29. März 1951 - Gewährung von Trennungsentschädigungen zum Ausgleich anderer als unzumutbar hoher Fahrtkosten - Grundsatz der Irrevisibilität von Verwaltungsanweisungen - Konkretisierung der Fürsorgepflicht durch Verwaltungsanweisungen des Dienstherrn - Beachtung der Ermessensbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 07.05.1981 - 2 C 5.79

    Auslegung von Verwaltungsvorschriften - Bewertung mündlicher Prüfungsleistungen

    Deren Einhaltung ist, auch wenn die einzelne Verwaltungsvorschrift als solche nicht revisibel ist, vom Revisionsgericht zu prüfen (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - [Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 3] und vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - [Buchholz 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 27]).
  • BVerwG, 06.03.1975 - II C 20.73

    Beförderung eines Beamten

    Soweit sich die Revision gegen diese Auslegung der Rundverfügung durch das Berufungsgericht mit dem (bereits bei der Beurteilung der Verfahrensrügen erörterten) Vorbringen wendet, alle Beteiligten hätten die Rundverfügung als reine Härteklausel zugunsten der alsbald nach der Vorbildung in die Laufbahn eingetretenen Rechtspfleger verstanden, ist darauf hinzuweisen, daß Verwaltungsvorschriften der revisionsgerichtlichen Prüfung - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen abgesehen - nicht wie Rechtsnormen unterworfen sind, sondern vom Revisionsgericht nur in engen Grenzen geprüft werden können, nämlich darauf, ob dem Tatrichter Verstöße gegen die Denkgesetze, gegen die allgemeinen Erfahrungssätze oder gegen Auslegungsgrundsätze vorzuwerfen sind (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 8. Juli 1969 - BVerwG II C 80.67 - [Buchholz 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 27] mit Hinweis auf Urteil vom 23. November 1966 - BVerwG VI C 94.63 - [Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 3]).
  • BVerwG, 17.02.1988 - 2 B 12.88

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung

    Das Bundesverwaltungsgericht ist nur zur Prüfung berufen, ob die Auslegung der Verwaltungsvorschriften durch das Tatsachengericht dem Recht, insbesondere dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht und ob die Auslegung selbst mit den Denkgesetzen oder sonstigen allgemeinen für Verwaltungsvorschriften geltenden Auslegungsgrundsätzen im Einklang steht (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - , vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - und vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ).
  • BVerwG, 24.01.1992 - 2 B 4.92

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

    Das Revisionsgericht ist demzufolge nur zur Prüfung berufen, ob die Auslegung der Verwaltungsvorschrift durch das Tatsachengericht dem Recht, insbesondere dem Gleichbehandlungsgrundsatz, entspricht und ob die Auslegung selbst mit den Denkgesetzen oder sonstigen allgemeinen für Verwaltungsvorschriften geltenden Auslegungsgrundsätzen im Einklang steht (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - ; vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - und vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ).
  • BVerwG, 10.07.1989 - 2 B 64.89

    Korrektur einer verfahrensrechtlich unrichtig zustandegekommene

    Das Revisionsgericht ist nur berechtigt zu prüfen, ob die Auslegung der Verwaltungsvorschriften durch das Tatsachengericht dem Recht, insbesondere dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht und ob die Auslegung mit den Denkgesetzen oder sonstigen allgemeinen für Verwaltungsvorschriften geltenden Auslegungsgrundsätzen im Einklang steht (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - ; vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - und vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ).
  • BVerwG, 19.07.1985 - 2 B 97.84

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Anspruch auf eine

    Das Bundesverwaltungsgericht ist nur zur Prüfung berufen, ob die Auslegung der Verwaltungsvorschriften durch das Tatsachengericht dem Recht, insbesondere dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht und ob die Auslegung selbst mit den Denkgesetzen oder sonstigen allgemeinen für Verwaltungsvorschriften geltenden Auslegungsgrundsätzen im Einklang steht (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - , vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - und vom 7. Mai 1981 - BVerwG 2 C 5.79 - ).
  • BVerwG, 09.01.1985 - 6 B 198.84

    Darlegungsanfordrungen bezüglich der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

    Das Bundesverwaltungsgericht ist nur zur Prüfung berufen, ob die Auslegung der Verwaltungsvorschrift durch das Tatsachengericht dem Recht, insbesondere dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht und ob die Auslegung selbst mit den Denkgesetzen und sonstigen allgemeinen Auslegungsgrundsätzen in Einklang steht (vgl. Urteile vom 23. November 1966 - BVerwG 6 C 94.63 - [Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 3 = ZBR 1967, 147], vom 21. März 1969 - BVerwG 6 C 114.65 - und vom 8. Juli 1969 - BVerwG 2 C 80.67 - [Buchholz 238.90 Reise- und Umzugskosten Nr. 27]).
  • BVerwG, 12.10.1972 - VI B 2.72

    Rechtliche Stellung der Soldaten - Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Das Revisionsgericht wäre allenfalls auf die Nachprüfung beschränkt, ob die Auslegung des Berufungsgerichts gegen Denkgesetze, allgemeine Erfahrungssätze und gegen Auslegungsgrundsätze verstößt oder ob sie in ihrer Auswirkung auf den konkreten Einzelfall mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn (vgl. § 31 des Soldatengesetzes) und dem Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) vereinbar ist (vgl. zu der ähnlichen Fragestellung im Beamtenrecht die Urteile vom 10. Juni 1969 - BVerwG II C 89.67 -, vom 8. Juli 1969 - BVerwG II C 80.67/81.67 - und vom 30. Mai 1972 - BVerwG II C 39.70 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht