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   BVerwG, 08.07.1998 - 4 BN 22.98   

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https://dejure.org/1998,2431
BVerwG, 08.07.1998 - 4 BN 22.98 (https://dejure.org/1998,2431)
BVerwG, Entscheidung vom 08.07.1998 - 4 BN 22.98 (https://dejure.org/1998,2431)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - 4 BN 22.98 (https://dejure.org/1998,2431)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Städtebaulicher Entwicklungsbereich; bebauter Bereich; Umstrukturierung; Vermögenszuordnung; Restitution.

  • Wolters Kluwer

    Städtebaulicher Entwicklungsbereich - Bebauter Bereich - Umstrukturierung - Vermögenszuordnung - Restitution

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Städtebaulicher Entwicklungsbereich; bebauter Bereich; Umstrukturierung; Vermögenszuordnung; Restitution.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 165; VZOG § 11 Abs. 2
    Städtebaulicher Entwicklungsbereich; Städtebaurecht; bebauter Bereich; Umstrukturierung; Vermögenszuordnung; Restitution

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann eine überbaute Fläche als Entwicklungsbereich festgelegt werden? (IBR 1998, 495)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 1298
  • NJ 1998, 553
  • DÖV 1999, 169 (Ls.)
  • BauR 1998, 1122 (Ls.)
  • BauR 1998, 1220
  • ZfBR 1998, 313
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2016 - 4 B 601/16

    Widerruf der erteilten Erlaubnis für die selbständige Ausübung des Gewerbes wegen

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.8.2003 - 1 BvQ 30/03 -, NJW 2003, 3689 = juris, Rn. 5; Kuhlmann, in: Wysk, VwGO, 2. Aufl. 2016, § 146 Rn. 30; siehe auch BVerwG, Urteil vom 30.10.2014 - 2 C 10.13 -, juris, Rn. 33, sowie Beschluss vom 8.7.1998 - 4 BN 22.98 -, NVwZ 1998, 1298 = juris, Rn. 16.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2016 - 2 A 13.14

    Normenkontrollantrag; Entwicklungssatzung; Antragsbefugnis von Käuferinnen von

    Vielmehr können Entwicklungsmaßnahmen neben der erstmaligen Entwicklung unbebauter Flächen auch auf eine Neuordnung bereits bebauter Ortslagen mit dem Ziel der Neustrukturierung gerichtet sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 - 4 BN 22.98 -, juris Rn. 12).

    Dass das Bundesverwaltungsgericht in Entscheidungen vom 8. Juli 1998 (a.a.O., LS 1.) und vom 2. November 2000 (- 4 BN 51.00 -, juris Rn. 2) die Festlegung einer Fläche mit vorhandener Bebauung als Entwicklungsbereich für zulässig erklärt hat, wenn diese beseitigt und der Bereich einer grundlegend neuen städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden soll, bedeutet nicht, dass die Erhaltung einer vorhandenen Bebauung dem Rückgriff auf das Entwicklungsrecht stets entgegensteht.

    Maßgebend ist vielmehr im Hinblick auf den typologischen Unterschied zwischen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, ob es sich um eine Maßnahme zur Änderung und Verbesserung eines vorhandenen Gebietscharakters (Sanierung) oder zur Entwicklung eines grundlegend neuen Gebietscharakters (Entwicklung) handelt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. November 2000, a.a.O., Rn. 3, sowie Beschluss vom 8. Juli 1998, a.a.O., Rn. 12).

  • BVerwG, 09.11.2001 - 4 BN 51.01

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung als

    Dabei sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts neben den quantitativen auch qualitative Anforderungen zu erfüllen (BVerwG, Urteil vom 3. Juli 1998 - BVerwG 4 CN 2.97 - BVerwGE 107, 123 = NVwZ 1998, 1297; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 BN 22.98 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 5 = NVwZ 1998, 1298).

    Als Entwicklungsbereich gemäß § 165 BauGB kann auch eine Fläche mit vorhandener Bebauung festgelegt werden, wenn diese beseitigt und der Bereich einer grundlegend neuen städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden soll (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 a.a.O.).

  • BVerwG, 02.11.2000 - 4 BN 51.00

    Entwicklungsmaßnahme; städtebaulicher Handlungsbedarf; Sanierung; Prognose;

    Als Entwicklungsbereich gemäß § 165 BauGB kann auch eine Fläche mit vorhandener Bebauung festgelegt werden, wenn diese beseitigt und der Bereich einer grundlegend neuen städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden soll (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 BN 22.98 - Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 5 = NVwZ 1998, 1298 = BRS 60 Nr. 226).
  • OVG Niedersachsen, 07.02.2014 - 8 LA 84/13

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen wiederholten Verstoßes gegen gesetzliche

    Auf etwa bessere Kenntnisse des Beklagten hinsichtlich der betäubungsmittelrechtlichen Fragestellungen kommt es insoweit nicht an; die rechtliche Beurteilung eines Sachverhalts ist autonome Aufgabe des Gerichts (iura novit curia; vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.6.1992 - 1 BvR 600/92 -, NJW-RR 1993, 383; BVerwG, Beschl. v. 8.7.1998 - BVerwG 4 BN 22.98 -, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 8 LA 22/14

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund langjähriger,

    Auf etwa bessere Kenntnisse des Beklagten hinsichtlich der betäubungsmittelrechtlichen Fragestellungen kommt es insoweit nicht an; die rechtliche Beurteilung eines Sachverhalts ist autonome Aufgabe des Gerichts (iura novit curia; vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.6.1992 - 1 BvR 600/92 -, NJW-RR 1993, 383; BVerwG, Beschl. v. 8.7.1998 - BVerwG 4 BN 22.98 -, juris Rn. 16).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.12.2001 - 1 C 10195/00

    Normenkontrollantrag gegen eine Satzung über die förmliche Festlegung des

    Auch kann sich ein Entwicklungsbereich gemäß § 165 BauGB auf Flächen mit vorhandener Bebauung erstrecken, wenn diese Bebauung beseitigt und der Bereich einer grundlegenden neuen städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden soll (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Juli 1998 - 4 BN 22/98 -).
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