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   BVerwG, 08.08.2005 - 6 A 1.04   

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https://dejure.org/2005,6829
BVerwG, 08.08.2005 - 6 A 1.04 (https://dejure.org/2005,6829)
BVerwG, Entscheidung vom 08.08.2005 - 6 A 1.04 (https://dejure.org/2005,6829)
BVerwG, Entscheidung vom 08. August 2005 - 6 A 1.04 (https://dejure.org/2005,6829)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern für ein Verbot der räumlichen Tätigkeit im Bereich des Vereinsgesetzes; Verbot einer im Ausland ansässigen islamistisch-fundamentalistischen Vereinigung; Rechtmäßigkeit des Verzichts auf eine Anhörung; Möglichkeit des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 16.11.2015 - 1 A 4.15

    Anhörung; Auflösung; einheitliches Netzwerk; Hisbollah; Inländerverein; Israel;

    Dies ist vor allem dann der Fall, wenn Gewalt in das Verhältnis von Völkern hineingetragen und insbesondere zur Tötung von Menschen aufgefordert wird (BVerwG, Gerichtsbescheid vom 8. August 2005 - 6 A 1.04 - juris Rn. 26 und Urteil vom 25. Januar 2006 - 6 A 6.05 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 44 Rn. 15).

    Der objektive Tatbestand kann auch dann erfüllt sein, wenn ein Verein eine Gruppierung unterstützt, die ihrerseits durch Ausübung von Gewalt das friedliche Miteinander der Völker beeinträchtigt (BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2004 - 6 A 10.02 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 41 = juris Rn. 18) bzw. das Existenzrecht eines Staates vor dem Hintergrund eines Konflikts zwischen zwei Völkern in der Weise verneint, dass er zu dessen gewaltsamer Beseitigung aufruft (BVerwG, Gerichtsbescheid vom 8. August 2005 - 6 A 1.04 - juris Rn. 26) und hierdurch mittelbar zu der gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichteten Zwecksetzung oder Tätigkeit beiträgt.

  • BVerfG, 27.12.2007 - 1 BvR 853/06

    Nichtannahme einer mangels Beschwerdefähigkeit der beschwerdeführenden

    b) den Gerichtsbescheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 2005 - BVerwG 6 A 1.04 -,.
  • VGH Bayern, 24.01.2007 - 4 A 06.52

    Verbot des Multi-Kultur-Haus Ulm e.V. rechtmäßig - vollständige Urteilsgründe

    Da Vereinigungen etwaige verfassungsfeindliche Bestrebungen erfahrungsgemäß zu verheimlichen suchen, wird sich der Verbotsgrund in der Regel nur aus einem Gesamtbild ergeben, das sich aus einzelnen, dem Verein zuzurechnenden Handlungen oder Äußerungen zusammenfügt (BVerwG vom 8.8.2005, Az. 6 A 1/04, juris Tz. 26; vom 13.4.1999 NVwZ-RR 2000, 70/71).

    Hierunter fällt nicht nur eine Tätigkeit, die darauf gerichtet ist, das friedliche Zusammenleben der Völker im Sinne von Art. 26 Abs. 1 Satz 1 GG zu stören, vielmehr ist diese Voraussetzung auch erfüllt, wenn ein Verein aufruft, einen Staat gewaltsam zu beseitigen und Menschen dieses Staates zu töten (BVerwG vom 8.8.2005, Az. 6 A 1/04; vom 3.12.2004, a.a.O.).

  • VG Berlin, 26.04.2007 - 35 A 426.04

    Regelausweisungsgrund des öffentlichen Gewaltaufrufs in § 54 Nr. 5a AufenthG 2004

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit des vom Bundesministerium des Innern ausgesprochenen Betätigungsverbotes vom 10. Januar 2003 allein auf § 3 Abs. 1 Satz 1 Hs. 1 3. Var. VereinsG (i.d.F. des Terrorismusbekämpfungsgesetzes vom 9. Januar 2002, BGBl. I, S. 361) gestützt hat, weil die HuT wider den Gedanken der Völkerverständigung tätig werde (BVerwG, Gerichtsbescheid vom 8. August 2005 - 6 A 1.04 -, zitiert nach juris, sowie Urteil vom 25. Januar 2006 - 6 A 6.05 -, zitiert nach juris).
  • VG Stuttgart, 22.09.2005 - 4 K 1417/05

    Ausweisung wegen des Verdachts der Terrorismusunterstützung

    Gegen das vereinsrechtliche Betätigungsverbot wurde Klage beim Bundesverwaltungsgericht erhoben, die mit Gerichtsbescheid vom 08.08.2005 - 6 A 1.04 - abgewiesen wurde.

    Das Vereinsverbot wurde auch zwischenzeitlich vom Bundesverwaltungsgericht mit Gerichtsbescheid vom 08.08.2005 - 6 A 1.04 - bestätigt.

  • VG Münster, 09.10.2017 - 1 K 984/15
    vgl. VG Ansbach, Urteil vom 12. Juli 2007 - AN 15 K 06.03453 -, juris, Rn. 27; siehe auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. Juni 2010 - OVG 5 B 10.08 -, juris, Rn. 25; VG München, Urteil vom 25. Januar 2006 - M 9 K 04.4901 -, juris, Rn. 57 ff., und Beschluss vom 15. November 2004 - M 9 S 04.5025 -, juris, Rn. 25 ff.; VG Ansbach, Urteil vom 2. August 2005 - AN 19 K 04.00767 -, juris, Rn. 28; vgl. schließlich noch zum Betätigungsverbot der HuT: BVerwG, Gerichtsbescheid vom 8. August 2005 - 6 A 1.04 -, juris, insb.
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