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   BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 18.92   

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https://dejure.org/1993,4702
BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 18.92 (https://dejure.org/1993,4702)
BVerwG, Entscheidung vom 08.09.1993 - 11 C 18.92 (https://dejure.org/1993,4702)
BVerwG, Entscheidung vom 08. September 1993 - 11 C 18.92 (https://dejure.org/1993,4702)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 377
  • FamRZ 1994, 597
  • DVBl 1994, 424
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 08.09.1993 - 11 C 20.92

    Anspruch auf Ausbildungsförderung für ein Hochschulstudium - Zusammenhang

    Die Revisionsbegründung stimmt mit derjenigen im Verfahren BVerwG 11 C 18.92 überein.

    Ihr Vorbringen deckt sich ebenfalls im wesentlichen mit demjenigen im Verfahren BVerwG 11 C 18.92.

    Der Oberbundesanwalt beim Bundesverwaltungsgericht beteiligt sich am vorliegenden Verfahren mit den gleichen Ausführungen wie im Verfahren BVerwG 11 C 18.92.

    Zur Begründung verweist der Senat, um Wiederholungen zu vermeiden, auf sein zwischen denselben Beteiligten ergangenes Urteil vom gleichen Tage im Revisionsverfahren BVerwG 11 C 18.92.

    Parallelverfahren: BVerwG - 08.09.1993 - AZ: 11 C 18.92.

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2006 - 7 S 2965/04

    Ausbildungsförderung für französischen Erasmus-Studenten - Gemeinschaftsrecht

    Zwar sind Leistungen der Ausbildungsförderung eine soziale Vergünstigung in diesem Sinne (EuGH, Slg. 1988, 3161 - Lair - Rn. 18 ff.; BVerwG, Urt. v. 08.09.1993 - 11 C 18.92 - NVwZ 1994, 377).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2008 - 6 S 26.07

    Ausbildungsförderung: Zweiter Bildungsweg, österreichische Staatsangehörige

    Nach der im Anschluss an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (grundlegend EuGH, Urteil vom 21. Juni 1988 - Rs 39.86 Lair -, NJW 1988, 2165) ergangenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteile vom 27. Januar - 11 C 2/92 - und 8. September 1993 - 11 C 18.92 -, Buchholz 436.36 Nr. 8 und 9) muss die frühere Berufstätigkeit einen sachlichen (fachlichen oder inhaltlichen) Zusammenhang mit dem Gegenstand der betreffenden Ausbildung aufweisen.

    Selbst wenn ein Zusammenhang im vorstehend dargelegten Sinne nicht besteht, kann hierauf nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts ausnahmsweise verzichtet werden, wenn der Arbeitnehmer - wie hier vorgetragen - unfreiwillig arbeitslos geworden ist, und durch die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu einer beruflichen Umschulung in einem anderen Berufszweig gezwungen wird (vgl. EuGH, Urteile vom 21. Juni 1988, a.a.O., sowie vom 26. Februar 1992 - Rs C-357/89 -, NJW 1992, 1493; BVerwG, Urteile vom 8. September 1993, a.a.O., und vom 12. Dezember 2002 - 5 C 38.01 -, ZFSH/SGB 2003, 361).

  • VG Göttingen, 23.11.2006 - 2 A 331/06

    Voraussetzung für Ausbildungsförderungsleistungen an EU-Ausländer; Au-Pair

    Ausgehend davon, dass es um die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft geht, haben der EuGH und ihm folgend das Bundesverwaltungsgericht (Urteile vom 27.1.1993 -11 C 2.92-; 8.9.1993 -11 C 18.92-, Buchholz 436.36 Nr. 8 und 9) geurteilt, dass es grundsätzlich, außer im Falle unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, darauf ankommt, ob die gesamte frühere Berufstätigkeit im Aufnahmemitgliedsstaat einen Zusammenhang mit dem Gegenstand des betreffenden Studiums erkennen lässt.

    Besteht somit kein inhaltlicher Zusammenhang zwischen der Beschäftigung als Au-pair-Kraft und dem Studium der Deutschen und Skandinavischen Philologie, kann hierauf nach der Rechtsprechung des EuGH und des Bundesverwaltungsgerichts nur ausnahmsweise dann verzichtet werden, wenn ein Arbeitnehmer unfreiwillig arbeitslos geworden ist, und durch die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu einer beruflichen Umschulung in einem anderen Berufszweig gezwungen wird (EuGH, Urteil vom 21.6.1988, a.a.O.; Urteil vom 26.2.1992 -C 357/89-, NJW 1992, 1493 f.; BVerwG, Urteil vom 8.9.1993 -11 C 18.92, a.a.O. S. 14).

  • VG Göttingen, 13.07.2011 - 2 A 266/10

    Zu den Voraussetzungen der Ausbildungsförderung für polnische Staatsangehörige

    Ausgehend davon, dass es um die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft geht, haben der EuGH und ihm folgend das Bundesverwaltungsgericht (Urteile vom 27.1.1993 -11 C 2.92-; 8.9.1993 -11 C 18.92-, Buchholz 436.36 Nr. 8 und 9) geurteilt, dass es grundsätzlich, außer im Falle unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, darauf ankommt, ob die gesamte frühere Berufstätigkeit im Aufnahmemitgliedsstaat einen Zusammenhang mit dem Gegenstand des betreffenden Studiums erkennen lässt.
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