Rechtsprechung
   BVerwG, 08.10.1998 - 4 C 1.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,772
BVerwG, 08.10.1998 - 4 C 1.97 (https://dejure.org/1998,772)
BVerwG, Entscheidung vom 08.10.1998 - 4 C 1.97 (https://dejure.org/1998,772)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Januar 1998 - 4 C 1.97 (https://dejure.org/1998,772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Bebauungsplan; Festsetzung der Wohnungszahl; höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden; Verhältniszahl, grundstücksbezogen; Grundstücksfläche; relative Zahl, absolute Zahl.

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Festsetzung der Wohnungszahl - Höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden - Grundstücksbezogene Verhältniszahl - Grundstücksfläche - Relative Zahl - Absolute Zahl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 6
    Bauplanungsrecht - Bebauungsplan; Festsetzung der Wohnungszahl; höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden; Verhältniszahl, grundstücksbezogen; Grundstücksfläche; relative Zahl, absolute Zahl

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird die höchstzulässige Zahl der Wohnungen je Wohngebäude festgelegt? (IBR 1999, 27)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 107, 256
  • NJW 1999, 1651 (Ls.)
  • NVwZ 1999, 415
  • NZM 1999, 514 (Ls.)
  • DVBl 1999, 238
  • DÖV 1999, 206
  • BauR 1999, 148
  • ZfBR 1999, 43
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OVG Niedersachsen, 18.09.2014 - 1 KN 123/12

    Normenkontrollverfahren - Sondergebietsfestsetzungen in Fremdenverkehrsgebieten -

    Zulässig ist neben der Festsetzung einer absoluten Zahl auch die Festsetzung einer Verhältniszahl bezogen auf eine bestimmte Anzahl von Wohnungen je Quadratmeter Grundstückfläche (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.10.1998 - 4 C 1.97 -, juris Rn. 13 ff. = BVerwGE 107, 256 = BRS 60 Nr. 16; Beschl. v. 26.1.2005 - 4 BN 4.05 -, juris Rn. 2).

    Der Sinn und Zweck des § 9 Abs. 1 Nr. 6 BauGB besteht darin, der planenden Gemeinde sowohl eine Steuerung der Bebauungsstruktur (z.B. Ein- oder Zweifamilienhäuser) als auch der Wohn- und Besiedlungsdichte - dies insbesondere im Hinblick auf die vorzuhaltende Infrastruktur - zu ermöglichen (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.10.1998, a. a. O., juris Rn. 18 ff.).

    Das schließt eine Festsetzung für gewerbliche genutzte Gebäude mit nur untergeordneter Wohnnutzung, wie dies bei Gewerbebauten mit betrieblichen Wohnungen der Fall ist, aus (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.10.1998, a. a. O., juris Rn. 16).

    Ein konsequenter Gebrauch dieser Instrumente mit dem Ziel, den Bestand festzuschreiben, hätte indes einen größeren Eingriff in das Eigentum zur Folge gehabt, weil dann beispielsweise die Baufenster exakt an den vorhandenen Gebäudebestand anzupassen gewesen wären (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 8.10.1998, a. a. O., juris Rn. 22).

  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Allerdings haben die Gemeinden bei der Ausgestaltung ihrer Bebauungspläne nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 11.2.1993 - 4 C 18.91 -, BVerwGE 92, 56 = NJW 1993, 2695; Beschl. v. 31.1.1995 - 4 NB 48.93 -, BauR 1995, 351; Urt. v. 8.10.1998 - 4 C 1.97 -, BVerwGE 107, 256 = DVBl. 1999, 238; Urt. v. 30.8.2001 - 4 CN 9.00 -, BVerwGE 115, 77 = NVwZ 2002, 202; OVG Lüneburg, Urt. v. 3.2.1997 - 1 L 4724/96 -, BauR 1997, 438; Urt. v. 8.2.2000 - 1 K 5513/98 -, BauR 2000, 1302) kein "Festsetzungsfindungsrecht".
  • OVG Hamburg, 05.06.2009 - 2 Bs 26/09

    Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Vielzahl gleichgelagerter

    Als Ausdruck der Art der baulichen Nutzung ist sie geeignet, eine einheitliche Struktur des Gebiets in Bezug auf die Wohnform zu sichern und den Gebietscharakter i.S. einer Bebauung vorwiegend mit Familienheimen zu bestimmen (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.10.1998, BVerwGE 107, 256, 260; Beschl. v. 9.3.1993,Buchholz 406.11 § 31 BauGB Nr. 39; Urt. v. 26.9.1991, BVerwGE 89, 69, 80).
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