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   BVerwG, 08.11.1993 - 7 B 187.93   

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https://dejure.org/1993,19457
BVerwG, 08.11.1993 - 7 B 187.93 (https://dejure.org/1993,19457)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.1993 - 7 B 187.93 (https://dejure.org/1993,19457)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 1993 - 7 B 187.93 (https://dejure.org/1993,19457)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verfahrensfehlers - Begriff der Redlichkeit i.S. des § 4 Abs. 2 Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 02.04.1993 - 7 B 22.93

    Vermögensfragen - Rückgabe - Unredlichkeit - Fallgruppen

    Auszug aus BVerwG, 08.11.1993 - 7 B 187.93
    Zu dieser Regelung hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluß vom 2. April 1993 - BVerwG 7 B 22.93 - (NJW 1993, 2002 = DÖV 1993, 666 = DVBl 1993, 854) folgendes ausgeführt:.
  • BVerwG, 30.09.1976 - 8 C 43.75

    Zurückstellung vom Wehrdienst auf Grund einer vorübergehenden

    Auszug aus BVerwG, 08.11.1993 - 7 B 187.93
    Die Rüge unzureichender Sachaufklärung kann indes nicht Beweisanträge ersetzen, die der Kläger vor dem Tatsachengericht hätte stellen können, aber zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. etwa Beschluß vom 30. September 1976 - BVerwG 8 C 43.75 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 107).
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