Rechtsprechung
   BVerwG, 08.11.2000 - 2 WD 15.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,27851
BVerwG, 08.11.2000 - 2 WD 15.00 (https://dejure.org/2000,27851)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.2000 - 2 WD 15.00 (https://dejure.org/2000,27851)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 2000 - 2 WD 15.00 (https://dejure.org/2000,27851)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen Beleidigung und versuchter Körperverletzung im Vollrausch - Fahrlässige Verletzung der Pflicht zur Achtungswürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit im dienstlichen Bereich - Strafschärfung wegen Tatbegehung als Vorgesetzter - ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 03.07.2007 - 2 WD 12.06

    Befehl; Grenzen der Befehlsbefugnis; Fürsorgepflicht; Kameradschaftspflicht;

    Schon das Herbeiführen des Vollrausches wiegt für einen Soldaten in Vorgesetztenstellung äußerst schwer, da er ein schlechtes Beispiel in seiner Haltung und Pflichterfüllung (§ 10 Abs. 1 SG) gibt (vgl. dazu u.a. Urteile vom 21. Juni 1989 - BVerwG 2 WD 49.88 - DokBer B 1990, 23, und vom 8. November 2000 - BVerwG 2 WD 15.00 -).

    Vor diesem Hintergrund hat der Senat in Fällen einer Misshandlung oder einer entwürdigenden oder demütigenden Behandlung von Untergebenen - auch aus generalpräventiven Gründen - eine reinigende Maßnahme, in der Regel die Herabsetzung im Dienstgrad, zum Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen gemacht (vgl. Urteile vom 12. Juli 1990 - BVerwG 2 WD 4.90 - BVerwGE 86, 305 , vom 12. Juni 1991 - BVerwG 2 WD 53.90, 54.90 - BVerwGE 93, 108 , vom 18. März 1997 - BVerwG 2 WD 29.95 - BVerwGE 113, 70 = NZWehrr 1997, 212, vom 23. November 1999 - BVerwG 2 WD 19.99 - ZBR 2000, 246 m.w.N. und vom 8. November 2000 a.a.O.).

  • BVerwG, 17.10.2006 - 2 WD 21.05
    Außerdem ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen, dass er freiwillig an einem durch den TÜV angebotenen Seminar "Trunkenheitsersttäter, Sperrzeitverkürzung und MPU-Vorbereitung" teilgenommen hat (vgl. dazu auch Urteil vom 8. November 2000 - BVerwG 2 WD 15.00 -).
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