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   BVerwG, 08.11.2016 - 3 B 11.16   

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https://dejure.org/2016,41741
BVerwG, 08.11.2016 - 3 B 11.16 (https://dejure.org/2016,41741)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.2016 - 3 B 11.16 (https://dejure.org/2016,41741)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 2016 - 3 B 11.16 (https://dejure.org/2016,41741)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    TierSchG § 2 Nr. 1 und 2, § 2a Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 16a Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1; TierSchNutztV § 24 Abs. 4 Nr. 1 und 2; BImSchG § 17
    Tierhaltung; Schweinezucht; Schwein; Sau; Jungsau; Kastenstand; Beschaffenheit; Breite; lichtes Maß; Bewegungsmöglichkeit; Seitenlage; ausgestreckte Gliedmaßen; Auslegung; Empfängerhorizont; Beurteilungsspielraum; Ausführungshinweise; Bestimmtheit; Vollziehbarkeit; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    TierSchG § 2 Nr. 1 und 2, § 2a Abs. 1 Nr. 1 und 2,
    Ausführungshinweise; Auslegung; Beschaffenheit; Bestandsschutz; Bestimmtheit; Beurteilungsspielraum; Bewegungsmöglichkeit; Breite; Empfängerhorizont; Jungsau; Kastenstand; Sau; Schwein; Schweinezucht; Seitenlage; Tierhaltung; Vollziehbarkeit; ausgestreckte Gliedmaßen; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Nr 1 TierSchG, § 2 Nr 2 TierSchG, § 2a Abs 1 Nr 1 TierSchG, § 2a Abs 1 Nr 2 TierSchG, § 16a Abs 1 S 1 TierSchG
    Gestaltung von Kastenständen nach § 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Haltung von Jungsauen und Sauen in Kastenständen in einer Anlage zur Zucht und Aufzucht von Schweinen

  • doev.de PDF

    Schweinezucht; Anforderungen an die Beschaffenheit von Kastenständen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tierhaltung; Schweinezucht; Schwein; Sau; Jungsau; Kastenstand; Beschaffenheit; Breite; lichtes Maß; Bewegungsmöglichkeit; Seitenlage; ausgestreckte Gliedmaßen; Auslegung; Empfängerhorizont; Beurteilungsspielraum; Ausführungshinweise; Bestimmtheit; Vollziehbarkeit; ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Haltung von Jungsauen und Sauen in Kastenständen in einer Anlage zur Zucht und Aufzucht von Schweinen

  • datenbank.nwb.de

    Gestaltung von Kastenständen nach § 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Haltung von Schweinen in Kastenständen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kastenstandhaltung von Schweinen - zwischen gebotenem Tierschutz und Existenzgefährdung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wie viel Platz braucht ein Schwein? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet endgültig einen Streit zwischen Schweinezüchter und Veterinäramt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 404
  • DÖV 2017, 216
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 28.16

    Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig

    Vollzugsdefizite im Bereich des Tierschutzes begründen grundsätzlich kein schutzwürdiges Vertrauen des Tierhalters auf Fortsetzung seines bisherigen Verhaltens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. November 2016 - 3 B 11.16 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 24 Rn. 58).
  • BVerwG, 13.06.2019 - 3 C 29.16

    Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig

    Vollzugsdefizite im Bereich des Tierschutzes begründen grundsätzlich kein schutzwürdiges Vertrauen des Tierhalters auf Fortsetzung seines bisherigen Verhaltens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. November 2016 - 3 B 11.16 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 24 Rn. 58).
  • OVG Niedersachsen, 04.09.2018 - 10 LA 45/18

    Wiederaufforstungsanordnung nach § 8 Abs. 7 NWaldLG

    Der Regelungsgehalt eines Verwaltungsakts ist dabei durch Auslegung aus der Sicht eines objektiven Empfängers zu bestimmen, ausgehend von den verfügenden Teilen des Bescheids, seiner Begründung und erforderlichenfalls weiteren Begleitumständen (BVerwG, Beschluss vom 08.11.2016 - 3 B 11.16 -, juris Rn. 36; vgl. auch Niedersächsisches OVG, a.a.O.); auch ist eine etwaige Sachkunde des adressierten Fachkreises zu berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 26.10.2017 - 8 C 18.16 -, juris Rn. 14).

    Davon ist auch abhängig, ob bei der Anordnung eines Gebots die Auswahl des konkreten Mittels zur Erreichung des Ziels im Hinblick auf die Bestimmtheit des Verwaltungsakts (§ 1 Abs. 1 NVwVfG i.V.m. § 37 VwVfG) offengelassen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.11.2016 - 3 B 11.16 -, juris Rn. 36, sowie Urteile vom 25.02.1992 - 1 C 7.90 -, juris Rn. 12, vom 15.02.1990 - 4 C 41.87 -, NVwZ 1990, 658, und vom 05.11.1968 - I C 29.67 -, juris Rn. 11; Stelkens in Bonk/Sachs/Stelkens, VwVfG, 9. Auflage 2018, § 37 Rn. 33 f.; Schönenbroicher in Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 1. Auflage 2014, § 37 Rn. 64, 97).

  • VG Freiburg, 08.12.2020 - 3 K 5482/18

    Donauwehr in Tuttlingen: Kein Aufstau im früheren Umfang

    Im Übrigen ist es zulässig, dass in Ziffer 5.2.7 lediglich ein bestimmtes Ziel - Rückbau der Wehrklappen mit der vollständigen Herstellung der Durchgängigkeit - festgelegt und der Klägerin als Adressatin die Auswahl des konkreten Mittels zur Erreichung des Ziels überlassen wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.11.2016 - 3 B 11.16 -, juris Rn. 36 sowie Urteile vom 05.11.1968 - I C 29.67 -, juris Rn. 11; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 04.09.2018 - 10 LA 45/18 -, juris Rn. 12; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.04.1981 - 10 S 2129/80 -, VBlBW 1982, 97; Tiedemann, in: BeckOK, VwVfG, Stand 01.10.2020, § 37 Rn. 23; Ramsauer, in: Kopp/Ramsauer, VwVfG, 18. Aufl. 2017, § 37 Rn. 16).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2019 - 4 L 93/17

    Zur Einstufung einer Kläranlage als Behelfslösung im Rahmen der Erhebung des

    Ausgangspunkt ist der Bescheid mit seinen verfügenden Teilen, seiner Begründung und erforderlichenfalls weiteren Begleitumständen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. November 2016 - 3 B 11.16 - Beschl. v. 29. Januar 2016 - 8 B 6.16 - Beschl. v. 9. Juni 2015 - 6 B 60.14 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • OVG Thüringen, 10.01.2020 - 3 KO 646/16

    Bestimmung einer landwirtschaftlich genutzten Fläche als Dauergrünland;

    94 (cc) Bei der Entscheidung über die betreffende Einordnung von Flächen sind - unter Beachtung der normativ festgelegten Rahmenvorgaben im Übrigen - dem Beklagten auf Tatbestandsseite in Ansehung des unbestimmten Rechtsbegriffs „dem Anbau dienen“ normativ exekutive Letztentscheidungsbefugnisse eingeräumt (zu den Voraussetzungen vgl. etwa: BVerwG, Urteile vom 17.09.2015 - 1 C 37/14 - juris, Rdn. 20-21; vom 22.09.2016 - 4 C 2/16 - juris, Rdn. 22-24; Beschluss vom 08.11.2016 - 3 B 11/16 - juris, Rdn. 8).
  • OVG Niedersachsen, 29.11.2019 - 11 LB 642/18

    Tierschutzrechtliche Anordnungen betreffend die gewerbliche Haltung von

    Hinsichtlich der vorliegend betroffenen gewerblichen Haltung von Masthühnern werden die Anforderungen des § 2 TierSchG in § 19 der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung - Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - (v. 25.10.2001, BGBl. I, S. 2758, neugefasst d. Bek. v. 22.8.2006, BGBl. I, S. 2043, in der hier maßgeblichen Fassung zul. geänd. d. VO v. 1.10.2009, BGBl. I, S. 3223 - TierSchNutztV -) konkretisiert (vgl. § 2 a TierSchG; BVerwG, Beschl. v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 -, juris, Rn. 15).
  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.358

    Wegnahme eines Pferdes wegen Vernachlässigung

    Es genügt dabei, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.416

    Rechtmäßige Duldungsanordnung zur Wegnahme eines Pferdes

    Es genügt dabei, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
  • VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357

    "Robusthaltung" von Pferden

    Es genügt dabei, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
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