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   BVerwG, 08.11.2018 - 3 C 3.17   

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https://dejure.org/2018,47141
BVerwG, 08.11.2018 - 3 C 3.17 (https://dejure.org/2018,47141)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.2018 - 3 C 3.17 (https://dejure.org/2018,47141)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 2018 - 3 C 3.17 (https://dejure.org/2018,47141)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 10.08.2020 - 3 C 11.20
    Durch Beschluss vom 8. November 2018 - BVerwG 3 C 3.17 - hat der erkennende Senat nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV - Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. L 311 vom 28. November 2001 S. 67, letzte Berichtigung in ABl. L 239 vom 12. August 2014 S. 81) in der durch die Richtlinie 2012/26/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 (ABl. L 299 vom 27. Oktober 2012 S. 1) geänderten Fassung vorgelegt.

    Nach dem Beschluss des erkennenden Senats vom 8. November 2018 - BVerwG 3 C 3.17 - sind Angaben zur Dosierung eines homöopathischen Arzneimittels, das in das Register für homöopathische Arzneimittel eingetragen werden soll, nicht in den Registrierungsbescheid aufzunehmen.

  • VG Augsburg, 23.07.2019 - Au 7 S 19.812

    Fahreignung bei ärztlich verordnetem Cannabiskonsum

    Bei der (rechtskräftig geahndeten) erstmaligen Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss am 25. Juli 2018 handelt es sich um eine weitere Tatsache, die Zweifel an der Fahreignung begründet (BayVGH, U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268, juris bestätigt durch BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 3.17 - Presseerklärung auf www.bverwg.de).
  • VGH Bayern, 15.07.2019 - 11 ZB 19.1122

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Führen eines Fahrzeugs unter Einfluss von

    Ob die Beklagte auch einen gelegentlichen Cannabiskonsum hätte zugrunde legen und, da es sich um die erste Auffälligkeit mit Cannabis gehandelt hat, entweder eine medizinisch-psychologische Untersuchung nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV (vgl. BayVGH, U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268 bestätigt durch BVerwG U.v. 11.4.2019 - 3 C 3.17 - Presseerklärung auf www.bverwg.de) anordnen können oder die Fahrerlaubnis nach § 11 Abs. 7 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV wegen eines fahreignungsrelevanten Mischkonsums von Alkohol und Cannabis unmittelbar hätte entziehen müssen, muss dabei nicht geklärt werden.
  • VG Berlin, 28.09.2020 - 4 L 271.20
    Die Rechtsprechung des BVerwG (vgl. Urteil vom 11. April 2019 -- BVerwG 3 C 3.17 --), wonach die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von Cannabis ein Kraftfahrzeug geführt hat, in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen und ihm nicht unmittelbar die Fahrerlaubnis entziehen darf, findet im Fall des Mischkonsums keine Anwendung (wie VG Münster, Beschluss vom 30. April 2019 -- 10 L 278/19 - entgegen OVG Münster, Beschluss vom 14. November 2019 -- 16 B 638/19).
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