Rechtsprechung
   BVerwG, 08.12.2005 - 1 D 9.04   

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https://dejure.org/2005,66446
BVerwG, 08.12.2005 - 1 D 9.04 (https://dejure.org/2005,66446)
BVerwG, Entscheidung vom 08.12.2005 - 1 D 9.04 (https://dejure.org/2005,66446)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 1 D 9.04 (https://dejure.org/2005,66446)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Satz 2 und 3; § 55 Satz 2; § 77 Abs. 1 Satz 1
    Alkoholabhängiger Postschalterbeamter des mittleren Dienstes; Kassenverfehlungen über etwa vier Monate (u.a. Zugriff auf den Füllbetrag des ec-Geldautomaten i.H.v. 5 000 DM); keine durchgreifenden Milderungsgründe (keine wirtschaftliche Notlage und psychische Ausnahmesituation, § 21 StGB - Sachverständigengutachten -, Alkoholkrankheit); Disziplinarmaßnahme: Entfernung aus dem Dienst.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 06.06.2007 - 1 D 2.06

    Telekombeamter des gehobenen Dienstes (Rechtsabteilung); erstinstanzliche

    Der "anerkannte Milderungsgrund" des Handelns in einer unverschuldet entstandenen, ausweglosen wirtschaftlichen Notlage zur Tatzeit greift nach der Senatsrechtsprechung dann ein, wenn es sich um ein zeitlich begrenztes Fehlverhalten handelt und der Beamte die veruntreuten Gelder oder Güter zur Milderung oder Abwendung einer existenzbedrohenden Notlage verwendet hat (vgl. z. B. Urteile vom 23. Oktober 2002 BVerwG 1 D 5.02 juris und vom 8. Dezember 2005 BVerwG 1 D 9.04 jeweils m. w. N.).
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