Rechtsprechung
   BVerwG, 09.01.2006 - 9 B 21.05   

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https://dejure.org/2006,7796
BVerwG, 09.01.2006 - 9 B 21.05 (https://dejure.org/2006,7796)
BVerwG, Entscheidung vom 09.01.2006 - 9 B 21.05 (https://dejure.org/2006,7796)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 9 B 21.05 (https://dejure.org/2006,7796)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aktiv; Konzept; Kosten; Lärmschutz; Nutzen; passiv; Planfeststellung; Schallschutz; Verhältnismäßigkeit; Wall; Wand

  • Jurion

    Verhältnis von aktivem und passivem Schallschutz; Hinweispflicht des Vorsitzenden zur Vorbeugung vor Überraschungsentscheidungen; Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz; Grundsätze für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses; Darlegungsanforderungen des Einwenders im Planfestellungsverfahren; Reichweite der materiellen Präklusion von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG); Anwendbarkeit der Wiedereinsetzungsvorschriften bei Beförderungsproblemen und Zugangsproblemen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • LG Münster, 09.06.2017 - 8 KLs 5/15

    Parteiverrat, wenn der Rechtsanwalt gegen die ausdrückliche Weisung des Mandanten

    nicht von vornherein verwehrt sein, die Frage nach der Erforderlichkeit aktiven Schallschutzes auch unter Rückgriff darauf zu beantworten, ob unter Berücksichtigung der damit verbundenen Kosten noch ein signifikanter Nutzen gegenüber Maßnahmen passiven Schallschutzes hervorgebracht wird (vgl. etwa: BVerwG NVwZ 2001, 1154/1159; nach BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2006, Az.: 9 B 21.05 - juris und Beschluss vom 3. April 2007, Az.: 9 PKH 2.06 u.a. - juris ist davon auszugehen, dass ein offensichtliches Missverhältnis zwischen den Kosten für aktiven und passiven Schallschutz ein "Indiz" für die Unverhältnismäßigkeit im Sinne des § 41 II BImSchG ist).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2011 - 2 D 137/09

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan wegen nicht hinreichender

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2006 - 9 B 21.05 -, juris Rn. 18.
  • BVerwG, 18.07.2013 - 7 A 9.12

    Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Lärm- und Erschütterungsschutz;

    Denn angesichts solcher Kosten ist ohne Weiteres Raum für eine indizielle Wirkung einer bestimmten Kostenhöhe (vgl. hierzu Beschlüsse vom 9. Januar 2006 - BVerwG 9 B 21.05 - BImSchG-Rspr § 41 Nr. 85 = juris Rn. 18 und vom 3. April 2007 - BVerwG 9 PKH 2.06 - juris Rn. 12).
  • OVG Niedersachsen, 26.08.2016 - 7 KS 41/13

    Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Straßenbahn;

    13.300 EUR pro Gebäude für (weitere) aktive Schallschutzmaßnahmen seien im Verhältnis zur Erhaltung der Wohnqualität unzumutbar, im Hinblick auf die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Abwägung im Rahmen des § 41 BImSchG tragfähig sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.03.2000 - 11 A 42.97 -, juris; Beschl. v. 09.01.2006 - 9 B 21.05 -, juris Rn. 18; Urt. v. 13.05.2009 - 9 A 72.07 -, juris Rn. 63f. u.v. 10.10.2012 - 9 A 20.11 -, juris Rn. 40f.), zumal auch in Bereichen einer stark verdichteten Bebauung, wo noch eher ein nennenswerter Schutzeffekt zu erzielen sein wird als bei einer aufgelockerten Bebauung, die auf eine entsprechend geringe Zahl von Bewohnern schließen lässt (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.05.2009, aaO, juris Rn. 63 mwN), mag an dieser Stelle offenbleiben.
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2009 - 7 KS 75/06

    Tauglichkeit offenporigen Asphalts zur Lärmminderung

    Der Senat vermag aber nicht zu erkennen, dass sie die Zahl und die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Anwohner verkannt hat (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 09.01.2006 - 9 B 21.05 - Beschl. v. 22.12.2004 - 4 B 75.04 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 42; Urt. v. 15.03.2000 - 11 A 42.97 -, BVerwGE 110, 370).
  • BVerwG, 19.12.2007 - 5 B 152.07

    Revisionsrechtliche Bedeutung einer auf eine fallübergreifende Klärung der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann die Revision gegen ein Urteil, das nebeneinander auf mehrere, je selbstständig tragende Begründungen gestützt ist, nur dann zugelassen werden, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (s. etwa Beschluss vom 9. Januar 2006 - BVerwG 9 B 21.05 -).
  • BVerwG, 19.12.2007 - 5 B 156.07

    Vorlage eines genügenden Leistungsangebots bei einer Betreuung in einer nicht

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann die Revision gegen ein Urteil, das nebeneinander auf mehrere, je selbständig tragende Begründungen gestützt ist, nur dann zugelassen werden, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (s. etwa Beschluss vom 9. Januar 2006 - BVerwG 9 B 21.05 -).
  • BVerwG, 02.01.2008 - 5 B 11.07

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

    Dann aber bedarf es nicht der Prüfung, ob die auf §§ 133, 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO gestützten Rügen durchgreifen, die auf die weitere Begründung des Berufungsgerichts (Urteilsgründe unter 1. ) bezogen sind, die Außenwohngruppe C. sei im entscheidungserheblichen Zeitraum für die Betreuung des Klägers schon nicht geeignet gewesen; denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann die Revision gegen ein Urteil, das nebeneinander auf mehrere, je selbstständig tragende Begründungen gestützt ist, nur dann zugelassen werden, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (s. etwa BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2006 - BVerwG 9 B 21.05 - juris Rn. 13).
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