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   BVerwG, 09.01.2018 - 4 BN 33.17   

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https://dejure.org/2018,1275
BVerwG, 09.01.2018 - 4 BN 33.17 (https://dejure.org/2018,1275)
BVerwG, Entscheidung vom 09.01.2018 - 4 BN 33.17 (https://dejure.org/2018,1275)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 4 BN 33.17 (https://dejure.org/2018,1275)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Geltendmachung der Verletzung des bauplanungsrechtlichen Abwägungsgebots mit Blick auf die Verschattung eines Grundstücksteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Geltendmachung der Verletzung des bauplanungsrechtlichen Abwägungsgebots mit Blick auf die Verschattung eines Grundstücksteils

  • datenbank.nwb.de

    Zur Prüfung der Antragsbefugnis für eine Normenkontrolle (§ 47 Abs. 2 S. 1 VwGO)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht alle Belange müssen in der Abwägung "abgearbeitet" werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht alle Belange sind beachtlich und in die planerische Abwägung einzubeziehen! (IBR 2018, 350)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 28.05.2019 - 4 BN 44.18

    Beeinträchtigung der Aussicht und die Aufhebung der Ortsrandlage durch

    Nicht abwägungserheblich sind dabei geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2019 - 7 D 64/17

    Aufstellung einer Außenbereichssatzung: Nachbarbelange sind nicht

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.1.2018 - 4 BN 33.17-, juris, m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.1.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, m.w.N.

  • BVerwG, 28.03.2019 - 5 CN 1.18

    Antragsbefugnis der Eltern eines in einem kirchlichen Kindergarten betreuten

    Deshalb genügt es, wenn ein Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch den zur Prüfung gestellten Rechtssatz in einem eigenen subjektiven Recht verletzt wird (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 12.12.2018 - 4 BN 22.18

    Anforderungen an die Antragsbefugnis eines Planaußenliegers (hier:

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.).
  • BVerwG, 10.12.2018 - 4 BN 27.18

    Anforderungen an die Antragsbefugnis des Planaußenliegers (Verkehrsimmissionen)

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.; zu Verkehrslärm etwa BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BauR 2018, 1724 Rn. 5 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2019 - 3 KM 31/18

    Normenkontrolle: Bebauungsplan Nr. 8.1 "Im Wiesengrund II" -

    Die Antragsbefugnis fehlt danach, wenn offensichtlich und nach keiner Betrachtungsweise subjektive Rechte der Antragstellerin verletzt sein können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.01.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, Rn. 4; OVG Greifswald, Beschl. v. 27.11.2013 - 4 M 167/13 -, juris Rn. 30 m.w.N.).

    Im Rahmen dieser Prüfung ist das Gericht gehalten, für die Frage der Antragsbefugnis die Situation im Einzelfall in den Blick zu nehmen und tatrichterlich zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.01.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, Rn. 13).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2019 - 7 D 65/17

    Voraussetzungen für eine Verletzung des Abwägungsgebots in einem Bebauungsplan;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.1.2018 - 4 BN 33.17-, juris, m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.1.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, m.w.N.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.02.2018 - 3 KM 29/18

    Normenkontrolle: Bauplanungsplan Nr. 6 "Am Beiksoll" - Raumentwicklungsprogramm

    Die Antragsbefugnis fehlt danach, wenn offensichtlich und nach keiner Betrachtungsweise subjektive Rechte der Antragstellerin verletzt sein können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.01.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, Rn. 4; OVG Greifswald, Beschl. v. 27.11.2013 - 4 M 167/13 -, juris Rn. 30 m.w.N.).

    Im Rahmen dieser Prüfung ist das Gericht gehalten, für die Frage der Antragsbefugnis die Situation im Einzelfall in den Blick zu nehmen und tatrichterlich zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.01.2018 - 4 BN 33.17 -, juris, Rn. 13).

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