Rechtsprechung
BVerwG, 09.01.2020 - 8 PKH 8.19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 108 Abs 2 VwGO, § 166 Abs 1 S 1 VwGO, § 114 Abs 1 S 1 ZPO, § 835 Abs 2 ZPO
Unbegründeter Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Nichtzulassungsbeschwerde
- rewis.io
Unbegründeter Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 166 Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigte Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 31.08.2017 - 1 K 590/16
- OVG Saarland, 28.08.2019 - 1 A 816/17
- BVerwG, 09.01.2020 - 8 PKH 8.19
- BVerwG, 30.01.2020 - 8 PKH 1.20
- BVerwG, 30.01.2020 - 8 PKH 8.19
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 03.06.2022 - 8 PKH 3.22 Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes in groben Zügen erkennen lässt (BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 2020 - 8 PKH 8.19 - juris).
- OVG Niedersachsen, 04.02.2022 - 10 LA 7/22
Zu dem Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und der Ablehnung von …
Dies gilt allerdings dann nicht, wenn er nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 14.12.2017 - 2 BvR 1872/17 -, juris Rn. 29; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 9.1.2020 - 8 PKH 8.19 -, juris Rn. 9 m.w.N.). - BVerwG, 13.03.2020 - 8 PKH 3.20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren gegen die …
Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes in groben Zügen erkennen lässt (BVerwG, Beschlüsse vom 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 - juris, und vom 9. Januar 2020 - 8 PKH 8.19 - juris Rn. 2). - BVerwG, 29.06.2020 - 8 PKH 9.19
Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags mangels Erfolgsaussicht; Anforderungen …
Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes in groben Zügen erkennen lässt (…BVerwG, Beschlüsse vom 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 - juris Rn. 3, vom 9. Januar 2020 - 8 PKH 8.19 - juris Rn. 2 …und vom 13. März 2020 - 8 PKH 3.20 - juris Rn. 2).