Rechtsprechung
   BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 62.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,374
BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 62.03 (https://dejure.org/2005,374)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.2005 - 9 A 62.03 (https://dejure.org/2005,374)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 2005 - 9 A 62.03 (https://dejure.org/2005,374)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 28 Abs. 2 Satz 1; BauGB § ... 2 Abs. 2; BImSchG § 50 Satz 1; FStrG § 17 Abs. 1, Abs. 4 Satz 1 und 2, Abs. 6 c Satz 1; VwVfG § 73 Abs. 2, Abs. 4 Satz 1, § 75 Abs. 1 Satz 1, § 78; SächsStrG Fassung 1993 § 3 Abs. 1 Nr. 2, § 39 Abs. 1 Satz 2
    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen von Vorhaben; Folgemaßnahme; Planungskonzept; gemeindliche Einwendung; verspätetes Vorbringen; Einwendungsausschluss; Präklusion; Abwägung; Planungsgrundsatz; interkommunales Abstimmungsgebot; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 28 Abs. 2 Satz 1
    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen von Vorhaben; Folgemaßnahme; Planungskonzept; gemeindliche Einwendung; verspätetes Vorbringen; Einwendungsausschluss; Präklusion; Abwägung; Planungsgrundsatz; interkommunales Abstimmungsgebot; ...

  • Judicialis

    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen von Vorhaben; Folgemaßnahme; Planungskonzept; gemeindliche Einwendung; verspätetes Vorbringen; Einwendungsausschluss; Präklusion; Abwägung; Planungsgrundsatz; interkommunales

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Klage einer Gemeinde oder Stadt gegen einen Planfeststellungsbeschluss eines Regierungspräsidiums über die Feststellung des Baus von Straßen (Umgehungsstraßen) - Verfahrensrechtliche Bedenken gegen den Planfeststellungsbeschluss - Durchführung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrenskonzentration bei zusammentreffenden Vorhaben - Schadensvermeidung bei Flächenzuordnung im Rahmen raumbedeutsamer Planungen - keine Anwendung des interkommunalen Abstimmungsgebotes auf Fachplanungen von überörtlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Interkommunales Abstimmungsgebot bei Fachplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klagen gegen den Bau der Neuen Kohlsdorfer Straße zwischen Dresden-Gompitz und Freital-Pesterwitz abgewiesen

  • nomos.de PDF, S. 41 (Kurzinformation)

    Art. 28 GG; § 2 BauGB; § 17 FStrG; § 50 BImSchG; §§ 3, 39 SächsStrG 1993; §§ 73, 75 VwVfG
    Planfeststellung und kommunales Selbstverwaltungsrecht bei Straßenneubau

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 813
  • DVBl 2005, 903
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Diese Mitwirkungslast gilt uneingeschränkt auch für eine Gebietskörperschaft, die im Planfeststellungsverfahren als Behörde und damit als Trägerin öffentlicher Belange zur Stellungnahme aufgefordert worden ist (vgl. Urteil vom 9. Februar 2005 - BVerwG 9 A 62.03 - NVwZ 2005, 813 zur Mitwirkungslast nach § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG).
  • BVerwG, 21.02.2008 - 4 C 13.07

    Flughafen Frankfurt/M; Planfeststellungsverfahren; Umweltinformation;

    Eine Gemeinde kann jedoch durch ein geplantes Vorhaben zugleich in eigenen Rechten betroffen sein und muss, wenn sie sich insoweit die Möglichkeit offenhalten will, diese Rechte notfalls im Klagewege geltend zu machen, deshalb wie jeder Bürger im Rahmen der Betroffenenbeteiligung frist- und formgerecht Einwendungen erheben (Urteil vom 9. Februar 2005 - BVerwG 9 A 62.03 - Buchholz 316 § 78 VwVfG Nr. 10).
  • BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 10.12

    Planfeststellung für Hafen Köln-Godorf aufgehoben

    Insoweit unterliegt der Begriff der notwendigen Folgemaßnahme räumlichen und sachlichen Beschränkungen; solche Maßnahmen dürfen über Anschluss und Anpassung nicht wesentlich hinausgehen (BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2005 - 9 A 62.03 - Buchholz 316 § 78 VwVfG Nr. 10).
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