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   BVerwG, 09.02.2012 - 5 C 10.11   

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https://dejure.org/2012,185
BVerwG, 09.02.2012 - 5 C 10.11 (https://dejure.org/2012,185)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.2012 - 5 C 10.11 (https://dejure.org/2012,185)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 2012 - 5 C 10.11 (https://dejure.org/2012,185)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BGB § 253 Abs. 2, § ... 847 (a. F.); BSHG § 88 Abs. 3 Satz 1; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 3, § 20 Abs. 1 Nr. 7; SGB II § 11 Abs. 1, § 11a, § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6; SGB XII § 82 Abs. 1, § 83 Abs. 2, § 90 Abs. 3 Satz 1; WoGG § 4 Nr. 3, §§ 7, 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 15, § 21 Nr. 3
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung; Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen; Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    BGB § 253 Abs. 2; § 847 (a.F.)
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einsatz des Vermögens; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 WoGG, § 14 Abs 2 Nr 15 WoGG, § 21 Nr 3 WoGG, § 253 Abs 2 BGB, § 2 Abs 1 EStG
    Wohngeldberechnung; Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Zinseinkünften aus angelegtem Schmerzensgeld als Einkommen bei der Berechnung von Wohngeld

  • rewis.io

    Wohngeldberechnung; Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Zinseinkünften aus angelegtem Schmerzensgeld als Einkommen bei der Berechnung von Wohngeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohngeldberechnung und die Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld und Zinsen bei der Wohngeldberechnung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Wohngeld - Einkommen durch Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld zählen als Einkommen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schmerzensgeld schmälert Wohngeld - Hat ein Antragsteller Schmerzensgeld angelegt, sind die Zinsen als Einkommen anzurechnen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei der Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld bei der Wohngeldberechnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei der Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kunstfehler kann das Wohngeld mindern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zinseinkünfte zählen beim Wohngeld mit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen - Der Einkommensteuer unterfallende Einkünfte sind bei Berechnung von Wohngeld anzurechnen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 142, 10
  • NJW 2012, 1305
  • DVBl 2012, 566
  • DÖV 2012, 491
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BSG, 18.05.2021 - B 1 KR 37/20 R

    Schließt die Regelung des § 7 Absatz 5 Satz 2 der Prüfverfahrensvereinbarung -

    Die teleologische Reduktion eines zu weit gefassten Wortlautes ist dann geboten, wenn dieser Sachverhalte erfasst, die die Vorschrift nach dem erkennbaren Willen des Gesetzgebers nicht erfassen soll (vgl zB BSG vom 19.2.2002 - B 1 KR 32/00 R - BSGE 89, 167 = SozR 3-2500 § 40 Nr. 4 = juris RdNr 11; BVerwG vom 9.2.2012 - 5 C 10/11 - BVerwGE 142, 10 RdNr 15) .
  • BVerwG, 15.01.2019 - 1 C 15.18

    Unwirksamkeit einer asylrechtlichen Unzulässigkeitsentscheidung nach

    Bei einer derart planwidrigen Gesetzeslücke ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege teleologischer Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2012 - 5 C 10.11 - BVerwGE 142, 10 Rn. 15).
  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 1.11

    Einbürgerung; Staatsverband; Einbürgerungsantrag; Anspruchsgrundlagen;

    Dies setzte voraus, dass eine solche Einschränkung nach den vom Gesetzgeber mit der Norm verfolgten Regelungszielen geboten ist (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - juris Rn. 15, zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).
  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 103/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte

    So sind bei der Berechnung von Wohngeld Zinseinkünfte auch dann als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie aus angelegtem Schmerzensgeld hervorgehen (BVerwG Urteil vom 9.2.2012 - 5 C 10/11 - BVerwGE 142, 10 = NJW 2012, 1305) .
  • BVerwG, 14.06.2012 - 5 A 1.12

    Dienstreise; Dienstgeschäft; Reise aus Anlass einer auswärtigen Wahrnehmung eines

    In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der sogenannten teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - NJW 2012, 1305 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.03.2014 - 5 C 13.13

    Ausbildungsförderung; Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz;

    In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der sogenannten teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - BVerwGE 142, 10 = Buchholz 454.710 § 14 WoGG Nr. 1, jeweils Rn. 15 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.11.2016 - 8 C 11.15

    Ausschlussfrist; Begrenzung; Beratungspflicht; Bescheinigung; EEG-Umlage;

    In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (BVerwG, Urteile vom 9. Februar 2012 - 5 C 10.11 - BVerwGE 142, 10 Rn. 15 und vom 1. März 2012 - 5 C 11.11 - BVerwGE 142, 107 Rn. 30).
  • VG Berlin, 18.09.2019 - 19 K 417.17
    Bei einer derart planwidrigen Gesetzeslücke ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege teleologischer Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (BVerwGE 142, 10 = NJW 2012, 1305 Rn. 15).".
  • VG Berlin, 14.02.2017 - 11 K 462.16

    Zuständigkeit des Bundesamtes für die Aufhebung eines Einreise- und

    Nur dann, wenn eine solche Lücke vorliegt, ist sie durch Hinzufügung einer dem gesetzgeberischen Plan entsprechenden Einschränkung zu schließen (BVerwG, Urteil vom 22. Mai 2014 - 5 C 27/13 -, Juris, BVerwG, Urteile vom 9. Februar 2012 -BVerwG - BVerwGE 142, 10 = Buchholz 454.710 § 14 WoGG Nr. 1, jeweils Rn. 15, Urteil vom 16. Mai 2013 - BVerwG - Buchholz 436.45 § 1 UVG Nr. 5 Rn. 9 m.w.N.).
  • BVerfG, 10.08.2015 - 1 BvR 800/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Berücksichtigung von Zinszuflüssen aus

    a) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 -,.
  • BVerwG, 01.03.2012 - 5 C 11.11

    NS-Schädigung; Unternehmensschädigung; später angeschafftes Betriebsgrundstück;

  • BVerwG, 22.05.2014 - 5 C 27.13

    Ausgleichsleistung; Ausschlusstatbestand; Besatzungsrecht; Enteignung;

  • VG Cottbus, 28.10.2020 - 1 K 704/20

    Klage des Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen gegen die Kommunalaufsicht

  • VGH Bayern, 05.02.2015 - 12 B 12.2333

    Freistellung einer Abfindungszahlung von der Vermögensanrechnung nach einem

  • VG Berlin, 10.02.2015 - 21 L 29.15

    Körperwelten-Ausstellung kann vorerst eröffnen

  • BVerwG, 30.04.2020 - 1 WRB 1.19

    Streit um die Zulassung als Wahlbewerber zur Wahl des

  • VG Berlin, 05.11.2019 - 21 K 653.18

    Ausbettung; Umbettung; Urne; Ruhefrist; Ruhezeit; Ablauf; ausgeruhte Urne;

  • OVG Thüringen, 08.09.2017 - 3 ZO 206/17

    Einkommensanrechnung im Wohngeldrecht, hier: Zinsgutschriften aus einem

  • SG Mainz, 30.07.2019 - S 14 AS 260/19

    Teleologische Reduktion der Rückausnahme des § 7 As. 1 S. 4 SGB 2 bei unter

  • VG Düsseldorf, 23.08.2017 - 28 K 8137/16

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines

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