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   BVerwG, 09.03.1979 - IV C 41.75   

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https://dejure.org/1979,76
BVerwG, 09.03.1979 - IV C 41.75 (https://dejure.org/1979,76)
BVerwG, Entscheidung vom 09.03.1979 - IV C 41.75 (https://dejure.org/1979,76)
BVerwG, Entscheidung vom 09. März 1979 - IV C 41.75 (https://dejure.org/1979,76)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ergänzung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 57, 297
  • NJW 1980, 413
  • DVBl 1980, 287
  • DÖV 1979, 672
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II

    Sie hatte aber die naheliegenden Möglichkeiten abwägend zu beachten (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297 [299 f.]).
  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 2.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Es kann offenbleiben, ob sich diese Nutzungen nach Lage und Beschaffenheit des Grundstücks bei vernünftiger und wirtschaftlicher Betrachtungsweise objektiv anbieten und nach dem Willen der Klägerin zu 5 in absehbarer Zeit verwirklicht werden sollen (BVerwG, Urteile vom 9. März 1979 - 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297 = juris Rn. 33 zu § 17 Abs. 4 FStrG, vom 28. Januar 1999 - 4 A 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 146 S. 5 und vom 14. Juli 2011 - 9 A 14.10 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 218 Rn. 39).

    Aus den gleichen Gründen sind auch etwaige Erweiterungsabsichten und beabsichtigte Umnutzungen des Klägers zu 4 irrelevant; deren Genehmigungsfähigkeit ist zudem ungewiss (BVerwG, Urteile vom 9. März 1979 - 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297 = juris Rn. 33, vom 28. Januar 1999 - 4 A 18.98 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 146 S. 5 und vom 14. Juli 2011 - 9 A 14.10 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 218 Rn. 39).

  • BVerwG, 24.08.1987 - 4 B 129.87

    Zuständigkeit - Verkehrsminister - Eisenbahnkreuzung - Anordnungsbehörde -

    Grundsätzlich ist durch die Rechtsprechung des Senats bereits geklärt worden, daß der enge Regelungszusammenhang zwischen der Planung eines öffentlichen Vorhabens und der Planung einer notwendigen Folgemaßnahme an anderen Anlagen eine einheitliche Planungsentscheidung notwendig macht; in Ausnahmefällen kann unter Berücksichtigung des Abwägungsgebots in dem Planfeststellungsbeschluß ein Vorbehalt zugunsten einer für die vorgesehene Folgemaßnahme gesonderten Planung in Betracht kommen (vgl. Urteil vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - <BVerwGE 57, 297>).

    Das Berufungsgericht ist nicht von dem Urteil des Senats vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - (BVerwGE 57, 297 = DÖV 1979, 672) abgewichen.

    Ferner ist nicht erkennbar, daß der vom Berufungsgericht zugrunde gelegte Begriff der "notwendigen Folgemaßnahme" vom Urteil des Senats vom 9. März 1979 (a.a.O.) abweicht.

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