Rechtsprechung
   BVerwG, 09.03.2005 - 6 C 11.04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    GewO § 15 Abs. 2, §§ 33c, 33d, 33i; JuSchG §§ 6, 13
    Computer; "Internet-Café"; Computernetzwerk; Jugendschutz; Multifunktionsgerät; Spiel; Spielhalle; Sport; Unterhaltungsspiel ohne Gewinnmöglichkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GewO § 15 Abs. 2, §§ 33c, 33d, 33i
    Computer; "Internet-Café"; Computernetzwerk; Jugendschutz; Multifunktionsgerät; Spiel; Spielhalle; Sport; Unterhaltungsspiel ohne Gewinnmöglichkeit.

  • Judicialis

    Computer; "Internet-Café"; Computernetzwerk; Jugendschutz; Multifunktionsgerät; Spiel; Spielhalle; Sport; Unterhaltungsspiel ohne Gewinnmöglichkeit

  • Jurion

    Verhinderung der Fortsetzung eines unerlaubten Betriebes einer Spielhalle; Erörterung einer Erlaubnispflicht nach § 33i Gewerbeordnung (GewO) für ein Internet-Café mit der Möglichkeit zur Nutzung von Computer zum Spielen; Umgehung der Vorschriften des Jugendschutzes durch den verdeckten Betrieb einer Spielhalle durch den verdeckten Betrieb einer Spielhalle in Form eines Internet-Cafés; Aufstellung von Unterhaltungsspielen ohne Gewinnmöglichkeit ("Ego-Shooter") als Gepräge der spielhallentypischen Situation; Maßgeblichkeit der Nutzungsmöglichkeit für das Tatbestandsmerkmal "ausschließlich oder überwiegend"; Sinn und Zweck der Erlaubnispflicht von Spielhallen und spielhallenähnlichen Betrieben; Begriff des Spielgerätes in Anbetracht von Multifunktionsgeräten wie Computer

  • online-und-recht.de

    Unzulässige Datenübermittlung zwischen staatlichen Stellen

  • vdai.de PDF
  • landesjugendamt.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spielhallenerlaubnis bei überwiegender Nutzung aufgestellter Computern zu Spielzwecken - Internet-Cafe

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressebericht, 10.03.2005)

    Spielhallenerlaubnis für Internet-Café mit Computerspielen nötig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Jugendgefährdendes Internet-Café? - Betreiber muss eine "gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis" beantragen

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Spielhallenerlaubnis für Internet-Café

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    PCs in Internet-Cafés als Spielgeräte

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Internetcafés und Gewerbeordnung

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetcafe als spielhallenähnlicher Betrieb

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Der Betrieb eines "Internet-Cafés" kann eine Spielhallenerlaubnis erfordern

Sonstiges (2)

  • ferner-alsdorf.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Gesetzgebung: Keine Erlaubnispflicht für Internetcafes mehr?

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BVerwG vom 9.3.2005, 6 C 11/04 (Spielhallenerlaubnis für Internet-Cafés)" von RA Dr. Andreas Lober, original erschienen in: JMS-Report 2005, 6 - 7.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2727 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 961
  • MMR 2005, 525
  • DVBl 2005, 1265
  • K&R 2005, 575
  • DÖV 2006, 614



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Dies gilt insbesondere für auf der Grundlage einer gaststättenrechtlichen Erlaubnis betriebene Spielcafés, die - sofern sie nicht selbst als Spielhallen zu qualifizieren sind (vgl. § 1 Abs. 2 SpielhG Bln; BVerwG, Urteil vom 4. Oktober 1988 - 1 C 59.86 -, NVwZ 1989, S. 51 f.; Urteil vom 9. März 2005 - 6 C 11/04 -, NVwZ 2005, S. 961 ) - einen anderen Charakter aufweisen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2016 - 8 C 6.15 -, juris, Rn. 47).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.2007 - 8 S 2606/06

    Vorläufige Nutzungsuntersagung; formelle Baurechtswidrigkeit; sofortige

    Hinzu kommt, dass auch die drei PC´s zu Spielzwecken genutzt werden können (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 09.03.2005 - 6 C 11.04 -, DVBl. 2005, 1256: Internet-Café als Spielhalle); die Antragsteller haben nicht dargetan, welche Funktion diese Geräte sonst haben sollten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2018 - 4 B 179/18

    Vor der Schließung von Bestandsspielhallen, die nach einer Auswahlentscheidung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9.3.2005 - 6 C 11.04 -, NVwZ 2005, 961 = juris, Rn. 3, 31.
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