Rechtsprechung
   BVerwG, 09.03.2010 - 1 WB 9.09   

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https://dejure.org/2010,18271
BVerwG, 09.03.2010 - 1 WB 9.09 (https://dejure.org/2010,18271)
BVerwG, Entscheidung vom 09.03.2010 - 1 WB 9.09 (https://dejure.org/2010,18271)
BVerwG, Entscheidung vom 09. März 2010 - 1 WB 9.09 (https://dejure.org/2010,18271)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwGO § 40; SG § 82; WBO § 17

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 40
    Abgrenzung zwischen dem Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und dem Verwaltungsrechtsweg; hochschulrechtliche Streitigkeit; Universität der Bundeswehr.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 VwGO, § 82 SG, § 17 WBO
    Abgrenzung zwischen dem Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und dem Verwaltungsrechtsweg; hochschulrechtliche Streitigkeit; Universität der Bundeswehr

  • Wolters Kluwer

    Genehmigung zum Überschreiten der Höchststudienzeit für ein Studium an der Universität der Bundeswehr - Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Klagen der Soldaten aus dem Wehrdienstverhältnis - Abgrenzung zwischen truppendienstlicher Angelegenheit und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung zum Überschreiten der Höchststudienzeit für ein Studium an der Universität der Bundeswehr; Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für Klagen der Soldaten aus dem Wehrdienstverhältnis; Abgrenzung zwischen truppendienstlicher Angelegenheit und ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 29.06.2010 - 1 WB 40.09

    Rechtsweg zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten; Beschwerde gegen Entscheidung

    Über die Verweisung entscheidet der Senat in der Besetzung ohne ehrenamtliche Richter (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 17. Januar 2006 - BVerwG 1 WB 3.05 - , vom 17. März 2009 - BVerwG 1 WB 77.08 - Buchholz 449 § 82 SG Nr. 4 und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 -).

    Die Wehrdienstgerichte haben hiernach über die Verletzung solcher Rechte und Pflichten zu entscheiden, die auf dem Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung bzw. der truppendienstlichen Unterstellung beruhen, also in truppendienstlichen Angelegenheiten (stRspr, vgl. - auch zum Folgenden - Beschlüsse vom 17. März 2009 a.a.O. und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 - jeweils m.w.N.).

  • BVerwG, 27.04.2010 - 1 WB 14.09

    Elternzeit; Elternzeit für Soldaten; Rechtsweg; materielle Ausschlussfrist;

    Die Wehrdienstgerichte haben hiernach über die Verletzung solcher Rechte und Pflichten zu entscheiden, die auf dem Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung beruhen, also in truppendienstlichen Angelegenheiten (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. April 2005 - BVerwG 1 WB 61.04 - m.w.N. und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 -).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 1 WB 13.09

    Keine Antragsfrist für restliche Elternzeit für vor dem 14. Februar 2009 geborene

    Die Wehrdienstgerichte haben hiernach über die Verletzung solcher Rechte und Pflichten zu entscheiden, die auf dem Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung beruhen, also in truppendienstlichen Angelegenheiten (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. April 2005 - BVerwG 1 WB 61.04 - m.w.N. und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 -).
  • BVerwG, 19.06.2014 - 1 WB 8.14

    Anspruch eines Berufssoldaten auf Genehmigung eines Studiums der Zahnmedizin als

    Das hat den Senat veranlasst, in einem Rechtsstreit über die Genehmigung des Überschreitens der Höchststudienzeit die entsprechende Entscheidung des originär zuständigen Prüfungsausschusses, die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung erfolgen musste, nicht als truppendienstliche Maßnahme einzustufen (Beschluss vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 78 Rn. 18 ff. = NZWehrr 2010, 159).
  • BVerwG, 26.04.2011 - 2 WDB 2.11

    Beschwerde gegen Maßnahmen des Disziplinarvorgesetzten; weitere Beschwerde;

    Etwas anderes gilt aber bei nicht die Sache selbst betreffenden und nicht verfahrensbeendenden Entscheidungen (vgl. Beschluss vom 17. Januar 2006 - BVerwG 1 WB 3.05 - juris Rn. 32 ff. ) zu denen nach der ständigen Rechtsprechung des 1. Wehrdienstsenats, der der beschließende Senat folgt, auch Verweisungen an das zuständige Gericht gehören (vgl. Beschlüsse vom 17. Januar 2006 a.a.O., vom 17. März 2009 - BVerwG1 WB 77.08 - Buchholz 449 § 82 SG Nr. 4 Rn. 26 und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 - Rn. 13 ).
  • BVerwG, 28.04.2011 - 2 WDB 3.11

    Verweisung eines Verfahrens an das zuständige Truppendienstgericht durch einen

    Etwas anderes gilt aber bei nicht die Sache selbst betreffenden und nicht verfahrensbeendenden Entscheidungen (vgl. Beschluss vom 17. Januar 2006 - BVerwG 1 WB 3.05 - Rn. 33 f. < insoweit nicht veröffentlicht in Buchholz 450.1 § 21 WBO Nr. 3>) zu denen nach der ständigen Rechtsprechung des 1. Wehrdienstsenats, der der beschließende Senat folgt, auch Verweisungen an das zuständige Gericht gehören (vgl. Beschlüsse vom 17. Januar 2006 - BVerwG 1 WB 3.05 - a.a.O., vom 17. März 2009 - 1 WB 77.08 - Buchholz 449 § 82 SG Nr. 4 und vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 - Rn.13 ).
  • BVerwG, 28.08.2012 - 1 WB 40.12
    Die Wehrdienstgerichte haben hiernach über die Verletzung solcher Rechte und Pflichten zu entscheiden, die auf dem Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung beruhen, also in truppendienstlichen Angelegenheiten (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschlüsse vom 6. April 2005 - BVerwG 1 WB 61.04 - m.w.N. , vom 9. März 2010 - BVerwG 1 WB 9.09 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 78, Rn. 14 = NZWehrr 2010, 159 und vom 27. April 2010 - BVerwG 1 WB 13.09, Rn. 19 -).
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