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   BVerwG, 09.03.2011 - 4 B 46.10   

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https://dejure.org/2011,6855
BVerwG, 09.03.2011 - 4 B 46.10 (https://dejure.org/2011,6855)
BVerwG, Entscheidung vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 (https://dejure.org/2011,6855)
BVerwG, Entscheidung vom 09. März 2011 - 4 B 46.10 (https://dejure.org/2011,6855)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1150
  • ZfBR 2011, 573
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 20.06.2013 - 4 C 2.12

    Außenbereich; Mobilfunksendeanlage; Ortsgebundenheit; Raum-/Gebietsgebundenheit;

    Von diesen Grundsätzen abzuweichen, die mittlerweile auch in der Literatur überwiegend Zustimmung gefunden haben (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Jan. 2013, § 35 Rn. 52; Rieger, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 35 Rn. 40; Roeser, in: Berliner Kommentar zum BauGB, Stand April 2013, § 35 Rn. 34 unter ausdrücklicher Aufgabe der in der Vorauflage unter Rn. 36 geäußerten gegenteiligen Ansicht; a.A. nach wie vor: Dürr, in: Brügelmann, BauGB, Stand September 2012, § 35 Rn. 50; Rathjen, Zur Zulässigkeit von Mobilfunksendeanlagen, ZfBR 2001, 304 ; offen bei Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 11. Aufl. 2009, § 35 Rn. 28), sieht der Senat zwar keine Veranlassung (vgl. auch Beschluss vom 9. März 2011 - BVerwG 4 B 46.10 - BauR 2011, 1150 Rn. 4, 5 = ZfBR 2011, 573).

    Etwas anderes würde nur dann gelten, soweit die topografischen Verhältnisse die Einbeziehung der Anlage in die übergeordnete Mobilfunkstruktur oder weitere - überörtliche - Funktionen der Anlage ausnahmsweise einen ganz bestimmten Standort im Außenbereich erforderten (so im Beschluss vom 9. März 2011 - BVerwG 4 B 46.10 - BRS 78 Nr. 114).

  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2012 - 8 S 1796/10

    Zur Außenbereichsprivilegierung von Mobilfunk-Sendeanlagen

    Eine Anlage der öffentlichen Versorgung i.S. des § 35 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 BauGB muss ebenso wie ein ortsgebundener gewerblicher Betrieb i.S. dieser Vorschrift, allenfalls "graduell abgeschwächt", ortsgebunden sein (BVerwG, Urteile vom 05.07.1974 - 4 C 76.71 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 112, vom 07.05.1976 - 4 C 43.74 - BVerwGE 50, 346 und vom 16.06.1994 - 4 C 20.93 - BVerwGE 96, 95 sowie Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 - BauR 2011, 1150).(Rn.29).

    29 aa) Eine Anlage der öffentlichen Versorgung i.S. des § 35 Abs. 1 Nr. 3 Alt. 1 BauGB muss ebenso wie ein ortsgebundener gewerblicher Betrieb i.S. dieser Vorschrift, allenfalls "graduell abgeschwächt", ortsgebunden sein (BVerwG, Urteile vom 05.07.1974 - 4 C 76.71 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 112, vom 07.05.1976 - 4 C 43.74 - BVerwGE 50, 346 und vom 16.06.1994 - 4 C 20.93 - BVerwGE 96, 95 sowie Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 - BauR 2011, 1150).

    Der Streitwert für das Verfahren in beiden Rechtszügen wird unter Änderung der Streitwertfestsetzung des Verwaltungsgerichts von Amts wegen auf jeweils 20.000,00 EUR festgesetzt (§ 47 Abs. 1, § 52 Abs. 1, § 63 Abs. 3 Satz 1 GKG; in Anlehnung an BVerwG, Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 -).

  • OVG Niedersachsen, 07.07.2011 - 1 LB 259/10

    Großparkplatz im Hafenbereich

    Keinesfalls ausreichend ist die besondere wirtschaftliche Rentabilität des Vorhabens (BVerwG, Beschl. v. 19.3.2010 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150; Beschl. v. 8.12.1995 - 4 B 260.95 -, BRS 57 Nr. 107; Berliner Kommentar aaO RdNr. 36; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB 11. Aufl., § 35 RdNr. 30).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.07.2011 - 1 KS 20/10

    Artenschutz bei Abwägung zwischen Freilandleitung und Erdkabel

    Der Staat (hier: der Beklagte) ist auch im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG eben gerade nicht verpflichtet, Vorsorge gegen rein hypothetische Gesundheitsgefahren zu treffen (BVerwG, Beschl. v. 09.03.2011 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150).
  • OVG Niedersachsen, 15.12.2016 - 1 KN 185/15

    Steuerung von Strahlenrisiken durch Bebauungsplan

    Allerdings gilt auch in diesem Zusammenhang, dass nicht bestimmte Ziele in jedem Fall und grundsätzlich Vorrang vor anderen Zielen haben und deshalb bei der Berücksichtigung und Gewichtung der Belange ohne weiteres höher gewertet werden können (BVerwG, Beschl. v. 15.10.2002 - 4 BN 51.02 -, BRS 66 Nr. 222; Beschl. v. 9.3.2011 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150, juris Rdnr. 9 f.).
  • VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 951/10

    Erfolglose Klage gegen die Genehmigung einer 620 m vom Wohnhaus entfernten

    Demnach bestehen keine gewichtigen Anhaltspunkte, dass die den Grenzwerten für Hochfrequenzanlagen zu Grunde liegende Risikoeinschätzung des Verordnungsgebers auf Grund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse überholt sein könnte.(BVerfG, Beschluss vom 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01 -, BauR 2002, 1222; BVerwG, Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150, jeweils zur Gefährdung durch Mobilfunksendeanlagen).
  • VG Freiburg, 12.12.2012 - 1 K 2696/10

    Anfechtung einer Genehmigung zur Errichtung eines Mobilfunkmastes nahe einer

    Art. 20a GG stellt keine weitergehenden Anforderungen als Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG (BVerwG, Urt. v. 22.1.1997 - 11 C 7.95 -, NVwZ 1998, 623; Beschl. v. 9.3.2011 - 4 B 46/10 -, BauR 2011, 1150).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2011 - 2 M 129/11

    Nachbarklage gegen Errichtung eines Funkturms

    Deren Verletzung kann vielmehr nur festgestellt werden, wenn die öffentliche Gewalt Schutzvorkehrungen überhaupt nicht getroffen hat oder die getroffenen Maßnahmen gänzlich ungeeignet oder völlig unzulänglich sind, das gebotene Schutzziel zu erreichen, oder erheblich dahinter zurückbleiben (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 09.03.2011 - 4 B 46.10 -, BauR 2011, 1150).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.02.2014 - 8 A 11308/13

    Nachbarklage gegen Mobilfunkantenne

    Dem hat sich auch das Bundesverwaltungsgericht angeschlossen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. März 2010 - 4 B 46/10 -, BauR 2011, 1150 und juris, Rn. 11).
  • VG Sigmaringen, 09.06.2011 - 6 K 1664/10

    Nachbarschutz gegen Mobilfunkmast

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte steht dem Gesetz- und Verordnungsgeber ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum bei der Festsetzung der Grenzwerte zu (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24.01.2007 - 1 BvR 382/05 -, NVwZ 2007, 805; BVerfG, Beschluss vom 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01 -, NJW 2002, 1638 und nachfolgend EGMR, Entscheidung vom 03.07.2007 - 32015/02 -, NVwZ 2008, 1215; BVerfG, Beschluss vom 04.05.2011 - 1 BvR 1502/08 - BVerwG, Beschluss vom 09.03.2011 - 4 B 46.10 - BVerwG, Urteil vom 10.12.2003 - 9 A 73.02 -, NVwZ 2004, 613; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.07.2010 - 8 S 77/09 -, BeckRS 2010, 50893; Beschluss vom 19.04.2002 - 3 S 590/02 -, NVwZ-RR 2003, 27).
  • VGH Bayern, 25.06.2014 - 1 ZB 12.1188

    Anlage für BOS-Funk; Gebot der Rücksichtnahme

  • VG Augsburg, 22.11.2012 - Au 5 K 11.1539

    Errichtung eines Mobilfunk-Sendemastes; Außenbereich; Privilegierung;

  • VG Regensburg, 24.09.2015 - RO 7 K 14.1881

    Baurechtliche Genehmigung zur Errichtung eines Mobilfunksenders

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