Rechtsprechung
   BVerwG, 09.05.2006 - 1 C 8.05   

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https://dejure.org/2006,1468
BVerwG, 09.05.2006 - 1 C 8.05 (https://dejure.org/2006,1468)
BVerwG, Entscheidung vom 09.05.2006 - 1 C 8.05 (https://dejure.org/2006,1468)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - 1 C 8.05 (https://dejure.org/2006,1468)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO §§ 94, 121 AsylVfG § 26 Abs. 2, § 73 Abs. 1 AsylVfG a. F. §§ 6, 7 Abs. 3
    Familienasyl; Familienasylverfahren; statusrechtliche Gleichstellung der Familienangehörigen; Stammberechtigter; Widerruf; Widerrufsverfahren; Widerrufsvoraussetzungen; Inzidentprüfung; Bindungswirkung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO §§ 94, 121
    Familienasyl; Familienasylverfahren; statusrechtliche Gleichstellung der; Familienangehörigen; Stammberechtigter; Widerruf; Widerrufsverfahren; Widerrufsvoraussetzungen; Inzidentprüfung; Bindungswirkung.

  • Judicialis

    Familienasyl; Familienasylverfahren; statusrechtliche Gleichstellung der Familienangehörigen; Stammberechtigter; Widerruf; Widerrufsverfahren; Widerrufsvoraussetzungen; Inzidentprüfung; Bindungswirkung

  • Wolters Kluwer

    Ausreichen des objektiven Vorliegens von Widerrufsgründen hinsichtlich des Stammberechtigten zur Versagung von Familienasyl unabhängig von der Einleitung eines Widerrufsverfahrens; Berechtigung bzw. Verpflichtung der Verwaltungsgerichte zur Prüfung von Gründen für den Widerruf der Asylanerkennung des Stammberechtigten im Familienasylverfahren; Auf absehbare Zeit fehlende staatliche bzw. quasi-staatliche Gewalt in Afghanistan; Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter im Falle von Kindern unanfechtbar als Asylberechtigte anerkannter Ausländer; Gefahr einander widersprechender Entscheidungen über das Vorliegen von Widerrufsgründen bei dem Stammberechtigten

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 26 Abs. 2; AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 4; VwGO § 94
    Familienasyl, Widerruf, Asylanerkennung, Stammberechtigter, Widerrufsverfahren, Einleitung, Leiter des Bundesamtes, Aussetzung des Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Prüfung des Widerrufs der Asylanerkennung des Stammberechtigten im Familienasylverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG zum Familienasyl des Kindes und Prüfung des Widerrufs der Asylerkennung des Vaters

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.5.2006)

    Bundesverwaltungsgericht stärkt Familienasyl für Flüchtlingskinder // Asylgründe der Eltern werden nicht geprüft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 27
  • NVwZ 2006, 1180
  • DVBl 2006, 1193
  • DÖV 2006, 872
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 75/06

    Feststellung eines Abschiebungsverbots (§ 60 Abs.1 AufenthG) zugunsten eines

    Er kann jedoch nach der Übergangsvorschrift des § 87 b AsylVfG das vorliegende, vor dem 1. September 2004 anhängig gewordene Verfahren als Kläger weiter betreiben (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.5.2006 - 1 C 8.05 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2006 - A 2 S 1150/04

    Zur Frage politischer Verfolgung von Jeziden im Irak wegen ihrer

    Über das Verpflichtungsbegehren des Klägers ist mangels einschlägiger Übergangsregelung nach der neuen, durch das Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 1. Januar 2005 geänderten Rechtslage zu entscheiden (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.5.2006 - 1 C 8.05 -, NVwZ 2006, 1180).
  • VG Oldenburg, 21.09.2018 - 15 A 8994/17

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bestimmung der Minderjährigkeit bei Familienasyl

    Auch hinsichtlich der in § 26 Abs. 1 Nr. 4 AsylG enthaltenen Voraussetzung, dass die Anerkennung des Asylberechtigten nicht zu widerrufen oder zurückzunehmen ist, ist nicht auf den Zeitpunkt der Asylantragstellung abzustellen, sondern der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung maßgeblich, da ein Anspruch auf Familienasyl dann nicht mehr besteht, wenn die Voraussetzungen für die Anerkennung des Stammberechtigten nachträglich weggefallen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2006 - 1 C 8.05 - Bodenbender, in: GK-AsylG, Loseblattsammlung, Stand: April 2017, II - § 26 Rn. 36 ff.).
  • VG München, 23.06.2009 - M 4 K 08.50041

    Keine Gruppenverfolgung von Sunniten aus dem Zentral-Irak

    Familienflüchtlingsschutz nach § 26 Abs. 4 i.V.m. Abs. 1 AsylVfG steht der Klägerin nicht zu, da die Flüchtlingsanerkennung ihres Ehemannes (wenn auch noch nicht rechtskräftig) widerrufen worden ist (vgl. BVerwG v. 9.5.2006, Az. 1 C 8/05, BVerwGE 126, 27).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.02.2019 - 4 L 201/17

    Zum Verhältnis von § 26 AsylG zu § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG

    Der Zweck der Institution des (ursprünglichen) Familienasyls wurde darin gesehen, das Bundesamt und Gerichte zu entlasten, indem eine u.U. schwierige Prüfung eigener Verfolgungsgründe der nahen Angehörigen eines Verfolgten erübrigt wird, und außerdem deren Integration zu fördern (so Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. A., § 16 Rdnr. 2, 3 unter Hinweis auf den Bericht des Innenausschusses des Bundestages in BT-Drs 11/6960, Seite 29f.; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 21. Januar 1992 - 9 C 66.91 -, zit. nach JURIS zu § 7a Abs. 3 AsylVfG: Beschleunigungs- und Vereinfachungseffekt; vgl. weiter BVerwG, Urt. v. 9. Mai 2006 - 1 C 8.05 -, zit. nach JURIS).
  • VG Hamburg, 14.02.2019 - 8 A 1814/18

    Minderjährigkeit des Stammberechtigten; Ableitung eines Anspruchs vom

    Denn nach Angabe der Beklagten wurde ein Widerrufs- oder Rücknahmeverfahren - worauf es allein ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.5.2006, 1 C 8/05, NVwZ 2006, 1180 [1181]) - bislang nicht eingeleitet.
  • VG München, 18.07.2011 - M 4 K 10.30058

    Asylrecht Irak; in Deutschland geborene Kinder; Folgeantrag

    Damit trat eine Änderung der Sach- und Rechtslage ein (§ 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG) insofern, als die Tatbestandsvoraussetzung des § 26 Abs. 2, Abs. 4 AsylVfG, dass die Anerkennung des Elternteils "nicht zu widerrufen ist" (vgl. hierzu BVerwG v. 9.5.2006, Az. 1 C 8/05, BVerwGE 126, 27 u.a.), ab jetzt vorlag, und die Bevollmächtigte erlangte auch hiervon Kenntnis.

    Der die Klägerin zu 2) betreffende Erstbescheid vom 2. Mai 2005 dagegen geht bereits ausdrücklich auf § 26 Abs. 4 AsylVfG ein und lehnt eine Anerkennung (zu Unrecht; vgl. BVerwG v. 9.5.2006, Az. 1 C 8/05, BVerwGE 126, 27 u.a.) ab mit der Begründung, die Flüchtlingsanerkennung des Vaters sei zu widerrufen.

  • VG Trier, 13.02.2019 - 1 K 6155/17

    Verfahren nach §§ 29a, 30 AsylG

    Ungeachtet der zwischen den Beteiligten umstrittenen Frage danach, ob die Ehe zwischen dem Stammberechtigten und der Klägerin zu 1.) im Sinne des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 5 AsylG (auch) in Syrien bestanden hat und unabhängig davon, ob eine Fallgruppe des § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bzw. des Abs. 2 Halbsatz 2 AsylG i.V.m. § 26 Abs. 5 AsylG vorliegt (vgl. hierzu: BVerwG, Urteil vom 09.05.2006 - 1 C 8/05 -, juris), muss die Anwendbarkeit des § 26 AsylG bei der Inhaberschaft einer weiteren (bzw. anderen) Staatsangehörigkeit regelmäßig ausscheiden, sofern die Familienmitglieder - wie es hier mit Algerien der Fall ist - in diesem Staat Schutz vor einer fallrelevanten Verfolgung bzw. Gefährdung finden können.
  • VG Gelsenkirchen, 22.01.2019 - 15a K 5551/18

    Flüchtlingseigenschaft, Familienasyl, Eltern, Kind, minderjährig, Zeitpunkt,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2006 - 1 C 8/05 -, BVerwGE 126, 27, juris, Rn. 17.
  • VG Aachen, 10.01.2019 - 5 K 1863/17

    Familienasyl, Antrag auf Familienasyl, Sorgerecht, Syrisches Personenstandsrecht,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2006 - 1 C 8/05 -, juris, Rn. 15ff.
  • VG Minden, 22.10.2014 - 10 K 1940/13

    Berücksichtigung eines Abschiebungsverbots nach Äthiopien bei Staatsangehörigen

  • VG Würzburg, 28.02.2018 - W 1 K 16.32753

    Antrag auf Zuerkennung des Familienflüchtlingsschutzes

  • VG Münster, 23.11.2006 - 3 K 2025/04

    Türkei, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, mittelbare

  • VG Stuttgart, 14.08.2006 - A 9 K 11875/04

    Familienasyl; Voraussetzungen des § 60 Abs 1 AufenthG 2004 bei minderjährigem

  • VG Köln, 19.06.2018 - 17 K 637/18
  • VG Augsburg, 08.06.2018 - Au 5 K 17.31948

    Zuerkennung des subsidiären Schutzes

  • VG Frankfurt/Main, 28.04.2006 - 7 E 4120/03

    Iran, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Volksmudjaheddin, MEK, Sicherheit der

  • VG Weimar, 04.02.2009 - 5 K 20214/06

    Moldawien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

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