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   BVerwG, 09.05.2006 - 2 C 12.05   

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https://dejure.org/2006,2270
BVerwG, 09.05.2006 - 2 C 12.05 (https://dejure.org/2006,2270)
BVerwG, Entscheidung vom 09.05.2006 - 2 C 12.05 (https://dejure.org/2006,2270)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - 2 C 12.05 (https://dejure.org/2006,2270)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EG Art. 141 Abs. 1 und 2; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 5, Art. 33 Abs. 5; BBesG § 12 Abs. 2, § 40 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 und 2; BGB § 818 Abs. 3, § 819 Abs. 1
    Familienzuschlag der Stufe 1; Barunterhalt; Rückforderung einer Überzahlung; eigene Einkünfte; Zinserträge; Eigenmittelgrenze; Brutto- oder Nettoprinzip; Pauschalierung und Typisierung; verschärfte Haftung; allgemeiner Gleichheitssatz; gemeinschaftsrechtliches Diskriminierungsverbot; Schutz des nichtehelichen Kindes.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EG Art. 141 Abs. 1 und 2
    Familienzuschlag der Stufe 1; Barunterhalt; Rückforderung einer Überzahlung; eigene Einkünfte; Zinserträge; Eigenmittelgrenze; Brutto- oder Nettoprinzip; Pauschalierung und Typisierung; verschärfte Haftung; allgemeiner Gleichheitssatz; gemeinschaftsrechtliches Diskriminierungsverbot; Schutz des nichtehelichen Kindes.; allgemeiner Gleichheitssatz; Barunterhalt; Bruttobetrag; Bruttoprinzip; Diskriminierungsverbot; eigene Einkünfte; Eigenmittelgrenze; kinderbezogener Familienzuschlag; Mehrkosten; Nettobetrag; Nettoprinzip; nichteheliches Kind; Pauschalierung; Stufe 1; Typisierung; Zinsertrag

  • Judicialis

    Familienzuschlag der Stufe 1; Barunterhalt; Rückforderung einer Überzahlung; eigene Einkünfte; Zinserträge; Eigenmittelgrenze; Brutto- oder Nettoprinzip; Pauschalierung und Typisierung; verschärfte Haftung; allgemeiner Gleichheitssatz; gemeinschaftsrechtliches Diskriminierungsverbot; Schutz des nichtehelichen Kindes

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eigener Einkünfte des unterhaltsberechtigten Kindes mit Bruttobeträgen bei der Ermittlung der Eigenmittelgrenze; Rückforderung ausbezahlter Familienzuschläge; Einstellung des Zuschlags im Fall des kinderbezogenen Teils des Familienzuschlags in die Gesamtrechnung ; Anwendung des Bruttoprinzips für Besoldungsleistungen und Versorgungsleistungen von Beamten; Gewährung des beamtenrechtlichen Familienzuschlags als Maßnahme zur Förderung der ehelichen Lebensgemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Zinserträgen des unterhaltsberechtigten Kindes bei der Ermittlung der Eigenmittelgrenze

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 627
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 15.10

    Rückforderung; Überzahlung; Bezüge; Wechselschichtzulage; Krankheit;

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn der Empfänger die Überzahlung nur deshalb nicht bemerkt hat, weil er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen hat (Urteile vom 28. Juni 1990 - BVerwG 6 C 41.88 - Buchholz 240 § 12 BBesG Nr. 17 S. 17 m.w.N. und vom 28. Februar 1985 - BVerwG 2 C 31.82 - Buchholz 235 § 12 BBesG Nr. 7 S. 13 m.w.N.; stRspr) oder - mit anderen Worten - er den Fehler etwa durch Nachdenken oder logische Schlussfolgerung hätte erkennen müssen (Urteil vom 9. Mai 2006 - BVerwG 2 C 12.05 - Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 37 Rn. 13).
  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 4.11

    Hat ein Beamter zuviel Gehalt bekommen, so muss die Behörde bei der Entscheidung

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist diese Voraussetzung erfüllt, wenn der Empfänger die Überzahlung nur deshalb nicht bemerkt hat, weil er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen hat (Urteile vom 28. Juni 1990 - BVerwG 6 C 41.88 - Buchholz 240 § 12 BBesG Nr. 17 S. 17 m.w.N. und vom 28. Februar 1985 - BVerwG 2 C 31.82 - Buchholz 235 § 12 BBesG Nr. 7 S. 13 m.w.N.; stRspr) oder - mit anderen Worten - er den Fehler etwa durch Nachdenken oder logische Schlussfolgerung hätte erkennen müssen (Urteil vom 9. Mai 2006 - BVerwG 2 C 12.05 - Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 37 Rn. 13).
  • BVerwG, 27.03.2014 - 2 C 2.13

    Analogie; anteilige Zuschlagsgewährung; Aufnahme in die Wohnung; Doppelwohnsitz;

    Der kinderbezogene Bestandteil des Familienzuschlags ist dazu bestimmt, den von Kindern verursachten Mehrbedarf einschließlich der Mehraufwendungen für Unterkunft und Heizung zu decken (Urteil vom 9. Mai 2006 - BVerwG 2 C 12.05 - Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 37 Rn. 19; Beschluss vom 8. Juni 2011 - BVerwG 2 B 76.11 - juris Rn. 6).
  • BVerfG, 12.09.2007 - 2 BvR 1413/06

    § 40 Abs 1 Nr 4 S 2 BBesG ist mit Art 3 Abs 1 GG vereinbar - Zudem Rechtfertigung

    gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Mai 2006 - BVerwG 2 C 12.05 -.
  • OVG Saarland, 27.04.2007 - 1 R 22/06

    Rechtscharakter von Besoldungszahlungen an Beamte - Rückforderung von Bezügen -

    Dabei bedeutet "offensichtlich" nicht "ungehindert sichtbar"; vielmehr ist eine Tatsache schon dann offensichtlich, wenn sie der Erkenntnis leicht durch andere als optische Wahrnehmung zugänglich ist, insbesondere dann, wenn sie durch Nachdenken, logische Schlussfolgerung oder durch sich aufdrängende Erkundigungen in Erfahrung gebracht werden kann siehe BVerwG, Urteile vom 09.05.2006 -2 C 12.05-, zitiert nach Juris, vom 21.04.1982 - 6 C 112.78 -, ZBR 1982, 306 ff., und vom 08.02.1968 - II C 6.67 -, ZBR 1968, 183 ff.; ferner Beschluss des Senats vom 9.11.1992 - 1 R 46/91 - vgl. auch Schnellenbach, a.a.0., Rdnrn. 716 ff. m.w.N.

    Diese Bestimmung betrifft nur die Höhe der Überzahlung, ändert aber nichts daran, dass dem Kläger bewusst sein musste, dass ihm seit dem 1.8.1999 ein niedrigerer Familienzuschlag als zuvor zusteht zu dieser Unterscheidung siehe BVerwG, Urteil vom 9.5.2006 - 2 C 12.05 -, a.a.O.

  • BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 434/07

    Diskriminierung von Partnern einer eingetragenen Lebenspartnergemeinschaft

    Der Gesetzgeber ist damit auch im Rahmen des § 55 BBesG davon ausgegangen, dass durch das bloße Eingehen einer Ehe materielle Mehraufwendungen entstehen, die im Rahmen eines sozialen Ausgleichs gemildert werden müssten (vgl. zu dieser Annahme des Gesetzgebers für den Familienzuschlag nach § 40 Abs. 1 Nr. 1 BBesG BVerwG 9. Mai 2006 - 2 C 12.05 - zu 3 b der Gründe, ZTR 2006, 617; für die entsprechende Annahme der Tarifvertragsparteien für den Ortszuschlag der Stufe 2 nach § 29 Abschn. B BAT vgl. Senat 30. Oktober 2008 - 6 AZR 682/07 - Rn. 19, AP TVÜ § 5 Nr. 1 = EzA GG Art. 3 Nr. 107).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2007 - 4 S 2289/05

    Zur amtsangemessenen Besoldung kinderreicher Beamter - Familienzuschlag

    Dass der Beklagte diesen Betrag nach steuerrechtlichen Vorschriften (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 19 EStG) - für den Beamten - (BVerwG, Urteile vom 09.05.2006, NVwZ-RR 2006, 627, und vom 03.11.2005, NVwZ-RR 2006, 259) zu versteuern hat, ist Ausfluss des Umstands, dass eine dem Art. 9 § 1 Abs. 3 BBVAnPG 1999 vergleichbare Vorschrift fehlt, ändert aber nichts daran, dass die fehlende Summe dem Beamten als Nettobetrag zur Verfügung stehen muss.
  • BVerwG, 06.08.2009 - 2 B 9.09

    Auslösung einer besonderen Prüfungspflicht eines Beamten durch Änderung

    Danach hängt der Fahrlässigkeitsvorwurf von einer Einzelfallprüfung anhand der individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten des jeweiligen Beamten ab (Urteile vom 9. Mai 2006 - BVerwG 2 C 12.05 - Buchholz 240 § 40 BBesG Nr. 37, vom 28. Februar 1985 - BVerwG 2 C 16.84 - BVerwGE 71, 77 = Buchholz 235 § 40 BBesG Nr. 6 und vom 21. Dezember 1960 - BVerwG 8 C 84.59 - Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 6).
  • VG Neustadt, 26.01.2010 - 6 K 79/09

    Zur Kürzung des Familienzuschlags wegen Teilzeitbeschäftigung bei Beamten, die in

    Er dient nämlich der Abdeckung höherer Aufwendungen, die dem Beamten oder der Beamtin aus der Ehe oder aus der Unterhaltsverpflichtung gegenüber der aufgenommenen Person durch das Führen eines erweiterten Hausstands, insbesondere das Vorhalten einer größeren Wohnung, entstehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. November 2005, NVwZ-RR 2006, 259; Urteil vom 9. Mai 2006, NVwZ-RR 2006, 627, jeweils m.w.N., zitiert aus juris).

    Der Familienzuschlag der Stufe 1 soll, wie schon ausgeführt, hierbei einen pauschalen Beitrag zur Deckung des Mehrbedarfs leisten, der aufgrund eines gemeinsamen, erweiterten Hausstands mit unterhaltsberechtigten Personen entsteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.).

    Die Differenzierung zwischen den verheirateten Familienzuschlagsberechtigten der Stufe 1 und den Anspruchsberechtigten nach § 40 Abs. 1 Nr. 4 BBesG ist danach im Bundesbesoldungsgesetz angelegt, ohne dass hiergegen verfassungsrechtliche Bedenken bestünden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. September 2007, a.a.O.; Beschluss vom 28. November 2007 - 2 BvR 375/06 -, juris; BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.).

  • VG München, 02.10.2013 - M 5 K 12.2295

    Rückforderung; Familienzuschlag; Bruttoprinzip; verschärfte Haftung

    Bei der Berechnung der Einkünfte die dem in die Wohnung aufgenommenen Kind zu seinem Unterhalt zur Verfügung stehen, ist vom Bruttoprinzip auszugehen (vgl. zu § 40 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes/BBesG: BVerwG vom 9.5.2006, NVwZ-RR 2006, 627).

    Da Art. 36 Abs. 1 Satz 3 BayBesG nicht bestimmt, dass Eigenmittel der aufgenommenen Person nach dem Nettoprinzip, also nach Abzug der Werbungskosten, zu berücksichtigen sind, gilt - schon nach dem Wortlaut - der besoldungs- und versorgungsrechtliche Grundsatz des Bruttoprinzips (BVerwG, U.v. 9.5.2006 - 2 C 12/05 - NVwZ-RR 2006, 627).

    So wird auch die gesetzliche Eigenmittelgrenze in Höhe des Sechsfachen des Familienzuschlags der Stufe 1 nach dem Bruttobetrag dieser Leistung ermittelt (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 9.5.2006 - 2 C 12/05 - NVwZ-RR 2006, 627).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.06.2006 - 2 A 10554/06

    Kein Anspruch eines Beamten, der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2013 - 1 A 2045/11

    Rückforderung einer überzahlten Fliegerstellenzulage eines Berufssoldaten i.R.e.

  • BVerfG, 05.01.2017 - 1 BvR 967/14

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend den Anspruch auf Speicherung von

  • VGH Bayern, 10.07.2008 - 3 ZB 07.1793

    Familienzuschlag Stufe 1; Eigenmittelgrenze; Absetzung von privaten

  • VG Göttingen, 14.10.2015 - 1 A 282/13

    Ausschluss von Subventionsgewährung bei eröffnetem Insolvenzverfahren

  • VGH Bayern, 14.02.2011 - 14 B 10.567

    Rückforderung von Besoldungsbezügen.

  • VG Kassel, 19.02.2019 - 1 K 6519/17

    Rückforderung überzahlter Familienzuschläge; hier: 50-%ige Kürzung bei

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2006 - 1 A 2509/05

    Rückzahlung eines gezahlten Familienzuschlages; Wegfall der Bereicherung;

  • LAG Hamm, 05.06.2008 - 11 Sa 274/08

    Ortszuschlag Stufe 2; Eigenmittelgrenze

  • OVG Sachsen, 15.03.2011 - 2 A 125/10

    Besoldung, Amtsgerichtsdirektor, Richter, Richterplanstellen,

  • OVG Niedersachsen, 23.01.2014 - 5 LA 176/13

    Familienzuschlag bei Aufnahme einer anderen Person in die Wohnung des Beamten

  • VG Gelsenkirchen, 20.06.2007 - 1 K 1222/02

    Ehe, Lebenspartnerschaft, Familienzuschlag, Besoldung, Beamter

  • VG Köln, 14.06.2013 - 9 K 4402/12

    Rückforderung, Familienzuschlag, kinderbezogener Anteil, Stiefkind

  • VG Karlsruhe, 14.06.2018 - 12 K 103/17

    Rückforderung von Ruhegehalt von einem wegen Schwerbehinderung in den Ruhestand

  • VG Kassel, 14.08.2018 - 1 K 814/18

    Überzahlung von Anwärterbezügen bei Entlassung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

  • VG Augsburg, 11.12.2014 - Au 2 K 14.686

    Recht der Beamten und Soldaten nach Bundesrecht

  • VG Köln, 01.02.2013 - 9 K 3785/11

    Berufung eines Berufssoldaten auf den Wegfall der Bereicherung bei relativ

  • VG Köln, 01.02.2013 - 9 K 4961/11

    Wegfall der Bereicherung bei nur geringfügiger monatlicher Überzahlung von

  • VG Aachen, 21.05.2015 - 1 K 1000/14

    Bezügerückforderung; Überzahlung; Bezügemitteilung; Entreicherung; Vermutung;

  • VG Köln, 21.05.2014 - 23 K 6637/12

    Überzahlung eines Berufssoldaten aufgrund der Gewährung des Grundgehaltes aus

  • VG Berlin, 06.04.2010 - 26 A 23.08

    Familienzuschlag bei Maßnahme der Jugendhilfe mit auswärtiger Unterbringung

  • VG Ansbach, 20.03.2008 - AN 16 K 05.01624

    Betriebliche Altersversorgung durch kongruent rückgedeckte und mit Pfandrecht

  • VG Hannover, 30.11.2017 - 13 A 2117/17

    Rückforderung von Besoldung, ausnahmsweise Berufung auf Entreicherung möglich

  • VG Köln, 20.08.2014 - 23 K 1851/13

    Umfang des Anspruchs eines Berufssoldaten auf Familienzuschlag

  • VG Augsburg, 12.12.2013 - Au 2 K 12.1186

    Recht der Landesbeamten; ruhegehaltsfähige Dienstbezüge; Familienzuschlag der

  • VG Köln, 01.02.2013 - 9 K 3890/11

    Kein Berufen auf den Wegfall der Bereicherung bei zuviel gezahlten Bezügen eines

  • VG Ansbach, 08.12.2008 - AN 11 K 08.01218

    Rückforderung von überzahltem Familienzuschlag der Stufe 1 wegen Überschreiung

  • VG Düsseldorf, 27.10.2008 - 13 K 3806/07
  • VG Hamburg, 12.02.2008 - 20 K 2674/07
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