Rechtsprechung
   BVerwG, 09.06.1999 - 11 B 47.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2417
BVerwG, 09.06.1999 - 11 B 47.98 (https://dejure.org/1999,2417)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.1999 - 11 B 47.98 (https://dejure.org/1999,2417)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 1999 - 11 B 47.98 (https://dejure.org/1999,2417)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Kernkraftwerk Brokdorf; Einwendungsausschluß in gestuften atomrechtlichen Genehmigungsverfahren; Erkennbarkeit der Anfechtungslast für potentiell Drittbetroffene; Divergenzrüge; Grundsatzrüge; Revisionszulassungsbeschwerde.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klage gegen Zweite Teilbetriebsgenehmigung für Kernkraftwerk Brokdorf endgültig gescheitert

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 1231



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Wird zitiert von ... (54)  

  • OVG Thüringen, 29.04.2008 - 4 ZKO 610/07

    Rücknahme eines Herstellungsbeitragsbescheids mit nachfolgendem Neuerlass

    Spezifisch individuelle Einschätzungen oder gar unvernünftige Überlegungen bleiben außer Betracht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.01.2000 - 11 VR 4/99 -, NVwZ 2000, S. 553 [554]; Beschluss vom 09.06.1999 - 11 B 47/98 -, NVwZ 1999, S. 1231 [1231 f.]).
  • BVerwG, 25.10.2000 - 11 C 1.00

    Kernkraftwerk; Errichtungsgenehmigungen; Betriebsgenehmigungen;

    Vorausgesetzt wäre allerdings, dass der 1. TBG tatsächlich ein entsprechender Regelungsgehalt entnommen werden kann und dass dieser sowohl für den Adressaten als auch einen potentiell Drittbetroffenen erkennbar gewesen ist (BVerwGE 88, 286 ; BVerwG, Beschluss vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - ).
  • BVerwG, 19.12.2007 - 5 B 110.06

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Festsetzung eines höhren Mietkostenanteils;

    8 Damit stellt sie nicht, wie es zur Darlegung von Divergenz erforderlich wäre, einander widersprechende Rechtssätze gegenüber (Beschluss vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - NVwZ 1999, 1231), sondern macht in der Sache nur eine fehlerhafte Anwendung höchstrichterlicher Rechtssätze geltend.
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