Rechtsprechung
   BVerwG, 09.06.2015 - 6 B 60.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15872
BVerwG, 09.06.2015 - 6 B 60.14 (https://dejure.org/2015,15872)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2015 - 6 B 60.14 (https://dejure.org/2015,15872)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2015 - 6 B 60.14 (https://dejure.org/2015,15872)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,15872) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Allgemeinverfügung der Bundesnetzagentur hinsichtlich eines Versteigerungsverfahrens für Frequenzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TKG § 61 Abs. 1 S. 1; TKG § 61 Abs. 2 S. 1
    Rechtmäßigkeit einer Allgemeinverfügung der Bundesnetzagentur hinsichtlich eines Versteigerungsverfahrens für Frequenzen

  • datenbank.nwb.de

    Vergabe von Funkfrequenzen; Allgemeinverfahren; interner Vermerk der Bundesnetzagentur über Versteigerungsverfahren; erklärter Wille

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 12.04.2019 - 3 B 33.17

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Voraussetzungen für die Vereinbarung eines

    Für einen Verfahrensfehler des Oberverwaltungsgerichts dahingehend, dass es die prozessualen Grenzen des § 114 Satz 2 VwGO verkannt haben könnte (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Juni 2015 - 6 B 60.14 - Buchholz 442.066 § 61 TKG Nr. 3 Rn. 20 ff. und vom 15. Mai 2014 - 9 B 57.13 - Buchholz 401.61 Zweitwohnungssteuer Nr. 30 Rn. 18), fehlt es daher an jedem Anhaltspunkt.
  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 8 CS 18.2364

    Heilung von Ermessensfehlern

    1.3.2 Das Verwaltungsgericht ist auch zu Recht davon ausgegangen, dass in einem künftigen gerichtlichen Hauptsacheverfahren die nachträgliche Rechtfertigung eines ohne Ermessensbetätigung erlassenen Verwaltungsakts ausgeschlossen ist (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2007 - 1 C 10.07 - BVerwGE 129, 367 Rn. 30; B.v. 9.6.2015 - 6 B 60.14 - juris Rn. 20 f.; Rennert in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 114 Rn. 17 und Rn. 89 ff., m.w.N.), unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Frage des § 114 Satz 2 VwGO oder des materiellen Rechts handelt (vgl. dazu BVerwG, U.v. 5.5.1998 - 1 C 17.97 - BVerwGE 106, 351/363 = juris Rn. 35 ff.; B.v. 20.6.2013 - 8 C 46.12 - BVerwGE 147, 81 Rn. 31 f.; B.v. 9.6.2015 - 6 B 60.14 - a.a.O.; Rennert in Eyermann, a.a.O. § 114 Rn. 89).

    Nach dem allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht dürfen neue Gründe für einen Verwaltungsakt nur nachgeschoben werden, wenn sie schon bei Erlass des Verwaltungsakts vorlagen, dieser nicht in seinem Wesen verändert und der Betroffene nicht in seiner Rechtsverteidigung beeinträchtigt wird (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 8 C 46.12 - BVerwGE 147, 81 Rn. 32 m.w.N.; B.v. 9.6.2015 - 6 B 60.14 - juris Rn. 21).

  • OVG Bremen, 18.11.2015 - 2 B 221/15

    Vorläufige Inobhutnahme einer unbegleiteten ausländischen Person zur

    Abzustellen ist auf den Inhalt der Erklärung, aber auch auf die bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Begleitumstände (BVerwG, Beschluss vom 09.06.2015 - 6 B 60/14 -, Rn. 18, [...]).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2016 - 1 L 176/15

    Schriftliche Missbilligung im Beamtenrecht des Landes Sachsen-Anhalt

    Eine Ergänzung der Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gemäß § 114 Satz 2 VwGO scheidet bei dieser Sachlage von vornherein aus (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 9. Juni 2015 - 6 B 60.14 -, juris Rn. 20 m. w. N.).
  • BVerwG, 08.06.2016 - 6 B 40.15

    Erlaubnis zur gemeinsamen Nutzung von Frequenzen nach Unternehmenszusammenschluss

    Die von der Klägerin erhobenen Klagen gegen die der Versteigerung der Frequenzen zugrunde liegenden Allgemeinverfügungen der Präsidentenkammer der Bundesnetzagentur vom 19. Juni 2007, vom 7. April 2008 und vom 12. Oktober 2009 hat das Verwaltungsgericht - inzwischen rechtskräftig - abgewiesen (vgl. zuletzt BVerwG, Beschlüsse vom 9. Juni 2015 - 6 B 59.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:090615B6B59.14.0] - und - 6 B 60.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:090615B6B60.14.0] - juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2019 - 4 L 93/17

    Zur Einstufung einer Kläranlage als Behelfslösung im Rahmen der Erhebung des

    Ausgangspunkt ist der Bescheid mit seinen verfügenden Teilen, seiner Begründung und erforderlichenfalls weiteren Begleitumständen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. November 2016 - 3 B 11.16 - Beschl. v. 29. Januar 2016 - 8 B 6.16 - Beschl. v. 9. Juni 2015 - 6 B 60.14 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • VG Hamburg, 15.03.2017 - 6 K 3225/14

    Verwaltungsaktsqualität der Regelungen über die fiktive Baugenehmigung;

    Die Vorschrift setzt dabei voraus, dass bereits vorher, bei der behördlichen Entscheidung, Ermessenserwägungen angestellt worden sind, das Ermessen also in irgendeiner Weise betätigt worden ist (BVerwG, Beschl. v. 14.1.1999, 6 B 133.98; Beschl. v. 9.6.2015, 6 B 60/14, juris Rn. 20).
  • VG Kassel, 01.12.2015 - 1 K 618/13

    Klage gegen die Vergabe von Drittsendezeiten

    Ein Verwaltungsakt ist nach dem Empfängerhorizont auszulegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 09. Juni 2015 - 6 B 60/14 -, Rn. 30, juris).
  • VG Minden, 21.02.2017 - 4 K 3301/13

    Ausspruch einer Missbilligung wegen Verstoßes eines Professors gegen seine

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.06.2015 - 6 B 60.14 -, juris; SächsOVG, Urteil vom 18.02.2014 - 2 A 448/12 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.05.2016 - 1 L 176/15 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht