Rechtsprechung
   BVerwG, 09.07.2003 - 9 VR 1.03   

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https://dejure.org/2003,17519
BVerwG, 09.07.2003 - 9 VR 1.03 (https://dejure.org/2003,17519)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.2003 - 9 VR 1.03 (https://dejure.org/2003,17519)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 2003 - 9 VR 1.03 (https://dejure.org/2003,17519)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Abwägungsentscheidung; Luftschadstoff; Lärm; Lärmimmission; Lärmschutz; Planfeststellungsbeschluss; Planfeststellungsverfahren; Straße; Trasse; Umweltverträglichkeit; Umweltverträglichkeitsuntersuchung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Einbeziehung neuer Luftschadstoffgutachten im Fall deren Vorliegens nach dem Auslegen der Planunterlagen; Anforderungen an einen weiteren Erörterungstermin im Fall neuer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2008 - 8 A 2138/06

    Erteilung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung von je

    vgl. BVerwG, Urteile vom 16. November 1998 - 6 B 110.98 - NVwZ-RR 1999, 429, vom 9. Juli 2003 - 9 VR 1.03 -, juris, und vom 18. November 2004 - 4 CN 11.03 -, BVerwGE 122, 207; Dietlein, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, § 6 BImSchG, Rn. 48; Gallas/Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, Vorb.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist insofern ergebnisneutral (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.07.2003 - 9 VR 1.03 -, Juris, m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.12.2011 - 2 L 171/09

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für Windkraftanlagen im

    Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren erhält auf diese Weise beim Vorliegen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung eine methodische Struktur, die zu einer erhöhten Richtigkeitsgewähr der materiellen Entscheidung beizutragen vermag (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.11.1998 - 6 B 110.98 -, NVwZ-RR 1999, 429 , Urt. v. 09.07.2003 - 9 VR 1.03 -, juris, und v. 18.11.2004 - 4 CN 11.03 -, BVerwGE 122, 207 ; Gallas/Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, Vorb. zum UVPG, Rn. 9 und 10; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 11. Auflage 2010, § 63 VwVfG, Rn. 15 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 98/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Ohne Belang ist, dass die Beklagte gemäß § 37 Abs. 1 Satz 4 StrG LSA bei der Planfeststellung materiell im Rahmen der Abwägung (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 09.07.2003 - 9 VR 1.03 -, Juris, m.w.N.) die Umweltverträglichkeit des Vorhabens insgesamt geprüft hat.
  • VGH Bayern, 04.08.2008 - 22 N 06.1407

    Normenkontrolle; Wasserschutzverordnung; erforderliche Erörterung

    Die zum Normerlass berufene Behörde ist zur Gewinnung einer tragfähigen Entscheidungsgrundlage verpflichtet, derartige neue Gutachten einzubeziehen (BVerwG vom 5.12.1986 BVerwGE 75, 214; vom 9.7.2003 Az. 9 VR 1.03 in juris).
  • VG Augsburg, 26.02.2013 - Au 3 K 12.846

    Bewilligung; Planfeststellung; Rechte Dritter; Verfahrensfehler; nachträgliche

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung der Pläne in der "Anstoßwirkung", die dies für die Betroffenen hat, so dass diese eine eventuelle Betroffenheit erkennen und die Auslegung zum Anlass nehmen können, ihre Belange im Rahmen der Anhörung geltend zu machen; es müssen aber nicht bereits alle Unterlagen bekannt gemacht werden, die für die Entscheidung letztlich erforderlich sind (vgl. BVerwG, U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85, BVerwGE 75, 214; BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - zitiert nach juris, dort Rn. 5; B.v. 19.5.2005 - 4 VR 2000/05 - zitiert nach juris, dort Rn. 11).

    Die Bestimmung regelt zunächst unmittelbar nur den Fall, dass bereits ausgelegte Pläne geändert werden und dadurch - soweit hier von Interesse - Belange Dritter erstmalig oder stärker als bisher berührt werden (vgl. auch BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - a.a.O.).

  • VG Augsburg, 26.02.2013 - Au 3 K 12.853

    Bewilligung; Planfeststellung; Rechte Dritter; Verfahrensfehler; nachträgliche

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung der Pläne in der "Anstoßwirkung", die dies für die Betroffenen hat, so dass diese eine eventuelle Betroffenheit erkennen und die Auslegung zum Anlass nehmen können, ihre Belange im Rahmen der Anhörung geltend zu machen; es müssen aber nicht bereits alle Unterlagen bekannt gemacht werden, die für die Entscheidung letztlich erforderlich sind (vgl. BVerwG, U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85, BVerwGE 75, 214; BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - zitiert nach juris, dort Rn. 5; B.v. 19.5.2005 - 4 VR 2000/05 - zitiert nach juris, dort Rn. 11).

    Die Bestimmung regelt zunächst unmittelbar nur den Fall, dass bereits ausgelegte Pläne geändert werden und dadurch - soweit hier von Interesse - Belange Dritter erstmalig oder stärker als bisher berührt werden (vgl. auch BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - a.a.O.).

  • VG Augsburg, 26.02.2013 - Au 3 K 12.855

    Bewilligung; Planfeststellung; Rechte Dritter; Verfahrensfehler; nachträgliche

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung der Pläne in der "Anstoßwirkung", die dies für die Betroffenen hat, so dass diese eine eventuelle Betroffenheit erkennen und die Auslegung zum Anlass nehmen können, ihre Belange im Rahmen der Anhörung geltend zu machen; es müssen aber nicht bereits alle Unterlagen bekannt gemacht werden, die für die Entscheidung letztlich erforderlich sind (vgl. BVerwG, U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85, BVerwGE 75, 214; BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - zitiert nach juris, dort Rn. 5; B.v. 19.5.2005 - 4 VR 2000/05 - zitiert nach juris, dort Rn. 11).

    Die Bestimmung regelt zunächst unmittelbar nur den Fall, dass bereits ausgelegte Pläne geändert werden und dadurch - soweit hier von Interesse - Belange Dritter erstmalig oder stärker als bisher berührt werden (vgl. auch BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - a.a.O.).

  • VG Augsburg, 26.02.2013 - Au 3 K 12.854

    Bewilligung; Planfeststellung; Rechte Dritter; Verfahrensfehler; nachträgliche

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung der Pläne in der "Anstoßwirkung", die dies für die Betroffenen hat, so dass diese eine eventuelle Betroffenheit erkennen und die Auslegung zum Anlass nehmen können, ihre Belange im Rahmen der Anhörung geltend zu machen; es müssen aber nicht bereits alle Unterlagen bekannt gemacht werden, die für die Entscheidung letztlich erforderlich sind (vgl. BVerwG, U.v. 5.12.1986 - 4 C 13/85, BVerwGE 75, 214; BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - zitiert nach juris, dort Rn. 5; B.v. 19.5.2005 - 4 VR 2000/05 - zitiert nach juris, dort Rn. 11).

    Die Bestimmung regelt zunächst unmittelbar nur den Fall, dass bereits ausgelegte Pläne geändert werden und dadurch - soweit hier von Interesse - Belange Dritter erstmalig oder stärker als bisher berührt werden (vgl. auch BVerwG, B.v. 9.7.2003 - 9 VR 1/03 - a.a.O.).

  • VG Dresden, 23.05.2005 - 3 K 710/04

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für

    Als sonstige Betroffene sind die Antragsteller zu 2) und 3) auf die Geltendmachung eigener Belange und ihrer gerechten Abwägung beschränkt (vgl. BVerwG in st. Rspr., so etwa Beschl. v. 9.7.2003, Az. 9 VR 1/03 , zitiert nach juris).
  • VGH Bayern, 25.07.2008 - 22 N 06.1407

    Normenkontrollverfahren; Wasserschutzgebietsverordnung; Erörterungstermin; Recht

  • VG Neustadt, 15.12.2003 - 3 L 1811/03
  • VG Dresden, 28.02.2008 - 3 K 2368/04

    Anforderung an die Klagebefugnis eines außerhalb eines

  • VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2004 - 1 C 10264/04

    Ausbauplanung für B 41

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2004 - 1 C 10382/04

    Straßenbau: Enteigung möglich, wenn Umgehung zu teuer

  • VG Dresden, 08.02.2006 - 3 K 2120/05
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