Rechtsprechung
   BVerwG, 09.07.2014 - 9 B 63.13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,21631
BVerwG, 09.07.2014 - 9 B 63.13 (https://dejure.org/2014,21631)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.2014 - 9 B 63.13 (https://dejure.org/2014,21631)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 2014 - 9 B 63.13 (https://dejure.org/2014,21631)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3; GVG § 17 Abs. 2; UStG § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1, 2 und 5
    Kunsthalle; Umsatzsteuer; Bescheinigung; gleiche kulturelle Aufgabe; Museum; Ausstellung; Legaldefinition; Unternehmer; Einrichtung; gleichartig; Gleichartigkeitsprüfung; Streitgegenstand; Sammlung; Kunstsammlung; Finanzbehörde; Rechtsschutzlücke.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 3
    Kunsthalle; Umsatzsteuer; Bescheinigung; gleiche kulturelle Aufgabe; Museum; Ausstellung; Legaldefinition; Unternehmer; Einrichtung; gleichartig; Gleichartigkeitsprüfung; Streitgegenstand; Sammlung; Kunstsammlung; Finanzbehörde; Rechtsschutzlücke.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 20 Buchst a S 1 UStG, § 4 Nr 20 Buchst a S 2 UStG, § 4 Nr 20 Buchst a S 5 UStG, § 17 Abs 2 S 1 GVG
    Zur Abgrenzung der Zuständigkeiten von Finanz- und Kultusbehörden bei der "Gleichartigkeitsprüfung" i.S.v. § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG; Beurteilung einer Kunst- und Ausstellungshalle ohne eigene Sammlung als Museum

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerrechtliche Erfüllung der gleichen kulturellen Aufgaben wie ein Museum in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft

  • KUR - Journal für Kunstrecht, Urheberrecht und Kulturpolitik PDF

    Umsatzsteuerrechtliche Erfüllung der gleichen kulturellen Aufgaben wie ein Museum in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunsthalle; Umsatzsteuer; Bescheinigung; gleiche kulturelle Aufgabe; Museum; Ausstellung; Legaldefinition; Unternehmer; Einrichtung; gleichartig; Gleichartigkeitsprüfung; Streitgegenstand; Sammlung; Kunstsammlung; Finanzbehörde; Rechtsschutzlücke

  • rechtsportal.de

    UStG § 4 Nr. 20a S. 2
    Umsatzsteuerrechtliche Erfüllung der gleichen kulturellen Aufgaben wie ein Museum in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Ausstellung in der Kunsthalle - und die Frage der Umsatzsteuerfreiheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 856
  • DÖV 2014, 981
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Hauptantrag; Hilfsantrag; überlange

    Der Streitgegenstand wird auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nach dem sogenannten zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff bestimmt und als der prozessuale Anspruch verstanden, der durch die erstrebte, im Klageantrag umschriebene Rechtsfolge und den Klagegrund, d.h. den Lebenssachverhalt, aus dem sich die Rechtsfolge ergeben soll, gekennzeichnet ist (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - NVwZ-RR 2014, 856 Rn. 13 m.w.N.; s.a. BGH, Beschluss vom 24. März 2011 - I ZR 108/09 - BGHZ 189, 56 Rn. 3).
  • BVerwG, 03.05.2016 - 7 C 7.15

    Reichweite des Berufsgeheimnisses nach Art. 54 EGRL 39/2004; presserechtlicher

    Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet, bestimmt (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - Buchholz 401.2 § 4 UStG Nr. 8 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 27. November 2013 - III ZB 59/13 - BGHZ 199, 159 Rn. 16, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 03.05.2016 - 7 C 13.15

    Geltendmachung eines auf dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestützten

    Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet, bestimmt (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - Buchholz 401.2 § 4 UStG Nr. 8 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 27. November 2013 - III ZB 59/13 - BGHZ 199, 159 Rn. 16, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 07.03.2016 - 7 B 45.15

    Rechtsweg; Rechtswegbeschwerde; Streitgegenstand; Rechtsfolge; Lebenssachverhalt;

    Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet, bestimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - Buchholz 401.2 § 4 UStG Nr. 8 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 27. November 2013 - III ZB 59/13 -BGHZ 199, 159 Rn. 16).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.05.2017 - 2 K 220/13

    Eisskulpturenausstellung als Museum i.S.d. UStG

    Eine Einstufung als eine einem Museum vergleichbare Einrichtung käme deshalb nur in Betracht, wenn die vom Kläger veranstalteten Ausstellungen andere Kunstsammlungen zum Gegenstand hätten (BVerwG-Beschluss vom 09.7. 2014, 9 B 63/13, NVwZ-RR 2014, 85).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.05.2017 - 5 S 2030/16

    Leistungsklage; Straßenbauarbeiten; Wegeausbau; Straßenbaulast; Widmung;

    Streitgegenstand ist der prozessuale Anspruch, der durch die erstrebte, im Klageantrag zum Ausdruck gebrachte Rechtsfolge sowie durch den Klagegrund, nämlich den Sachverhalt, aus dem sich die Rechtsfolge ergeben soll, gekennzeichnet ist (st. Rspr. des BVerwG, vgl. Urteil vom 31.8.2011 - 8 C 15.10 - BVerwGE 140, 290 , m. w. N. und Beschluss vom 9.7.2014 - 9 B 63.13 - NVwZ-RR 2014, 856 ).
  • BVerwG, 27.09.2016 - 1 C 20.15

    Familienangehörige können nur bei kontinuierlichem Aufenthalt im

    a) Nach dem sog. zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff wird der Streitgegenstand auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zum einen durch die mit dem Klageantrag erstrebte Rechtsfolge und zum anderen durch den Klagegrund, d.h. den Lebenssachverhalt, aus dem sich die Rechtsfolge ergeben soll, bestimmt (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - Buchholz 401.2 § 4 UStG Nr. 8 Rn. 13 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.2017 - 5 S 2030/16

    Einlegung der Berufung durch den Beigeladenen; Verletzung in eigenen Rechten

    Streitgegenstand ist der prozessuale Anspruch, der durch die erstrebte, im Klageantrag zum Ausdruck gebrachte Rechtsfolge sowie durch den Klagegrund, nämlich den Sachverhalt, aus dem sich die Rechtsfolge ergeben soll, gekennzeichnet ist (st. Rspr. des BVerwG, vgl. Urteil vom 31.8.2011 - 8 C 15.10 - BVerwGE 140, 290, m. w. N. und Beschluss vom 9.7.2014 - 9 B 63.13 - NVwZ-RR 2014, 856).
  • BVerwG, 07.03.2016 - 7 B 46.15

    Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte für den Anspruch auf Aufwendungsersatz aus

    Der Streitgegenstand wird durch den Klageantrag, in dem sich die vom Kläger in Anspruch genommene Rechtsfolge konkretisiert, und den Lebenssachverhalt (Klagegrund), aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet, bestimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 9 B 63.13 - Buchholz 401.2 § 4 UStG Nr. 8 Rn. 13; BGH, Beschluss vom 27. November 2013 - III ZB 59/13 -BGHZ 199, 159 Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2014 - 14 A 220/12

    Geltendmachung eines Widerspruchs zwischen der Regelung des § 4 Nr. 20a UStG und

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9.7.2014 - 9 B 63.13 -, Rn. 11.
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 22 C 18.2138

    Streitwert wegen Nachrüstung eines Kachelofens

  • VG Berlin, 14.02.2019 - 19 K 306.17
  • VG Berlin, 22.11.2018 - 8 K 400.17

    Ausstellung einer Gleichartigkeitsbescheinigung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht