Rechtsprechung
   BVerwG, 09.08.2018 - 4 C 7.17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 31 Abs. 2 BauGB, Art. 14 GG
    BauGB, GG

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 31 Abs. 2; GG Art. 14
    Nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung | Austauschverhältnis; Bebauungsplan; Befreiung von -; Drittschutz; Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung; Grundzüge der Planung; Nachbarschutz; Planungskonzept; Rechtsmissbrauch; Störung des nachbarlichen Austauschverhältnisses; Willen des Plangebers; nachbarliches -; nachbarschützende Wirkung von -; wechselseitiges -; übergeleiteter Bebauungsplan

  • Jurion

    Abhängen des Richtens der Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung zum Schutz des Nachbarn vom Willen der Gemeinde als Plangeber; Befreiungen in einem erteilten Bauvorbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 31 Abs. 2 ; GG Art. 14
    Abhängen des Richtens der Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung zum Schutz des Nachbarn vom Willen der Gemeinde als Plangeber; Befreiungen in einem erteilten Bauvorbescheid

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sind Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung nachbarschützend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Mehrgeschosser am Großen Wannsee

  • Jurion (Kurzinformation)

    Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

Besprechungen u.ä. (4)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 31 BBauG
    Nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung in übergeleiteten Bebauungsplänen (jurisPR-ÖffBauR 12/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarschützende Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung (jurisPR-BVerwG 25/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarschützende Wirkung von Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung (jurisPR-UmwR 2/2019 Anm. 1)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzungen über das Maß der baulichen Nutzung können nachbarschützend sein! (IBR 2019, 42)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1808



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 12.02.2019 - 5 S 2487/18

    Örtliche Bauvorschrift; Grenzabstand; Abstandsflächentiefe; Nachbarschutz;

    Maßgeblich ist insoweit, ob die Festsetzungen nach der Konzeption des Plangebers in einem wechselseitigen, die Planbetroffenen zu einer rechtlichen Schicksalsgemeinschaft verbindenden Austauschverhältnis stehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.8.2018 - 4 C 7.17 - NVwZ 2018, 1808, juris Rn. 14 f.).
  • VG Köln, 23.01.2019 - 23 L 2689/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. August 2018 - 4 C 7/17 - juris Rn 15 m.w.N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. August 2018 - 4 C 7/17 - juris Rn 12 m.w.N.; Beschluss vom 27. August 2013 - 4 B 39/13 - juris Rn. 3 m.w.N.; OVG NRW, Beschluss vom 20. April 2017 - 7 A 697/16 - juris Rn 6 m.w.N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. August 2018 - 4 C 7/17 - juris Rn 8 m.w.N.; Beschluss vom 19. Mai 2004 - 4 B 35/04 - juris Rn 3 m.w.N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. August 2018 - 4 C 7/17 - juris Rn 22 m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2019 - 10 B 42/19

    Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten und

    Für einen Gebietswahrungsanspruch, wie ihn die Rechtsprechung in Bezug auf Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung entwickelt hat, ist insoweit auch mit Blick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. August 2018 - 4 C 7.17 - ersichtlich kein Raum.
  • VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 CS 18.2638

    Baugenehmigung, Nachbarschutz, Unterlassungsanspruch, Befreiung

    Ein vom Planungswillen der Gemeinde abhängiger ausnahmsweiser Drittschutz aus den Festsetzungen des Bebauungsplans (vgl. BVerwG, B.v. 9.8.2018 - 4 C 7.17 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 26.9.2018 - 9 CS 17.361 - juris Rn. 13) wird durch die Behauptung der Antragstellerin, die Festsetzung der Baugrenzen sollte nach dem städtebaulichen Willen der Gemeinde eine ausreichende Belichtung, Belüftung und Besonnung gewährleisten, nicht dargelegt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.11.2018 - 10 S 57.17

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Dritten gegen eine Baugenehmigung, Wohngebäude;

    Baurechtlicher Nachbarschutz ist in der Regel das Ergebnis einer richterrechtlichen Rechtsfortbildung, welche von einer Auslegung der dafür offenen Vorschriften, hier von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB, ausgeht (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. August 2018 - BVerwG 4 C 7.17 -, juris Rn. 16).
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