Rechtsprechung
   BVerwG, 09.10.2006 - 6 BN 1.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,21682
BVerwG, 09.10.2006 - 6 BN 1.06 (https://dejure.org/2006,21682)
BVerwG, Entscheidung vom 09.10.2006 - 6 BN 1.06 (https://dejure.org/2006,21682)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 6 BN 1.06 (https://dejure.org/2006,21682)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung der grundsätzlichen Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Zulässigkeit eines Normenkontrollantrags gegen eine aufgehobene bzw. auslaufende Rechtsnorm - Rechtsschutzinteresse an der Klärung der Gültigkeit einer Norm des untergesetzlichen Landesrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 05.02.2015 - 5 B 29.14

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Aus diesem Grund ist eine von der Vorinstanz der Prozessabweisung beigegebene Sachbeurteilung bei der Bestimmung des maßgeblichen Urteilsinhalts grundsätzlich als nicht geschrieben zu behandeln (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 - BVerwGE 111, 306 m.w.N.; Beschlüsse vom 9. Oktober 2006 - 6 BN 1.06 - juris Rn. 6 und - 6 BN 2.06 - juris Rn. 6).

    Legt man dies im vorliegenden Fall zu Grunde, so haben die Erwägungen des Verwaltungsgerichts zur Begründetheit der Klage bei der Prüfung, ob die Revision zuzulassen ist, außer Betracht zu bleiben (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Oktober 2006 - 6 BN 1.06 - juris Rn. 6 und - 6 BN 2.06 - juris Rn. 6).

  • BVerwG, 25.11.2016 - 5 PB 7.16

    Anspruch auf ordnungsgemäße Anwendung einer Dienstvereinbarung durch den

    Aus diesem Grund könnte eine von der Vorinstanz der Ablehnung des Antrages als unzulässig beigegebene Sachbeurteilung bei der Bestimmung der tragenden Entscheidungsgründe als nicht geschrieben zu behandeln sein (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 - BVerwGE 111, 306 und Beschlüsse vom 9. Oktober 2006 - 6 BN 1.06 und 6 BN 2.06 - jeweils juris Rn. 6).
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