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   BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88   

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BVerwG, 09.11.1989 - 7 C 81.88 (https://dejure.org/1989,415)
BVerwG, Entscheidung vom 09.11.1989 - 7 C 81.88 (https://dejure.org/1989,415)
BVerwG, Entscheidung vom 09. November 1989 - 7 C 81.88 (https://dejure.org/1989,415)
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Straßenrechtlicher Gemeingebrauch (Hinweis: vgl. für Baden-Württemberg: §§ 13, 16 StrG), Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Straßenkunst - Silhouettenschneiden - Kunstfreiheit - Sondernutzung - Gemeingebrauch - kommunikativer Verkehr - Spontankunst - Erlaubnisfreier Gemeingebrauch - Erlaubnispflichtige Sonderbenutzung - Ausübung von Straßenkunst - Beurteilung nach landesrechtlichen ...

  • uni-speyer.de PDF

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 13 StrG BW vom 26.09.1987, § 16 StrG BW
    Straßenkunst - Silhouettenschneiden - Kunstfreiheit - Sondernutzung - Gemeingebrauch

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Straßenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 84, 71
  • NJW 1990, 2011
  • NVwZ 1990, 864 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 139
  • NZV 1990, 286 (Ls.)
  • VBlBW 1990, 246
  • VBlBW 1990, 250
  • DVBl 1990, 163
  • DÖV 1990, 252
  • afp 1990, 259
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2019 - 5 S 2592/18

    Tarotkartenlegen auf einer öffentlichen Straße; Sondernutzung

    Eine Präventivsteuerung straßenkünstlerischer Aktivitäten durch ein Erlaubnisverfahren, in dem im Einzelfall widerstreitende Nutzungen ausgeglichen werden, stellt grundsätzlich keine unverhältnismäßige Beschränkung der Kunstfreiheit dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 845, 71, juris Rn. 11 ff.).

    Bei einer unauflöslichen Verknüpfung von Herstellung und wirtschaftlicher Verwertung kann auch der Verkauf des Kunstwerks zum geschützten Wirkbereich der Kunst gehören (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 24.8.2017 - 11 B 938/17 - NJW 2018, 803, juris Rn. 10).

    So hat das Bundesverwaltungsgericht beispielsweise das Herstellen von Profilschattenbildern auf der Straße als Straßenkunst angesehen und einen hinreichenden spezifischen Straßenbezug der Tätigkeit angenommen, weil der Scherenschnittkünstler seine Modelle nur dort finden und an den Porträtierten verkaufen kann, wo Menschen in der Öffentlichkeit in größerer Zahl versammelt sind oder vorübergehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71, juris Rn. 9).

  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.2002 - 5 S 3057/99

    Sondernutzung: Werbung eines Religionsvereins in Fußgängerzone

    Denn die bei Annahme einer Sondernutzung durch § 16 Abs. 1 Satz 1 StrG statuierte Erlaubnispflicht stellt keine unzulässige Zensur i. S. des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG, sondern im Hinblick auf die Ausgleichs- und Verteilungsfunktion der Sondernutzungserlaubnis für die verschiedenen grundrechtlich geschützten Belange der Straßenbenutzer (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71) ein allgemeines (Schranken-)Gesetz i. S. von Art. 5 Abs. 2 GG dar.

    Auch der Gedanke der Spontaneität einer kommunikativen Straßenbenutzung, der eventuell deren Erlaubnisfreiheit erzwingen könnte, "wenn der Gang zur Erlaubnisbehörde nicht nur eine Lästigkeit wäre", sondern die Ausübung des betreffenden Kommunikationsgrundrechts "praktisch unmöglich" machte (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - a.a.O.), rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2017 - 11 B 938/17

    Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine "Kunstaktion" als Straßenkunst

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81.88 -, NJW 1990, 2011 = juris, Rn. 9.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81.88 -, NJW 1990, 2011 (2012) = juris, Rn. 12.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81.88 -, NJW 1990, 2011 (2012 f.) = juris, Rn. 17.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81.88 -, NJW 1990, 2011 = juris.

  • VG Freiburg, 09.10.2019 - 4 K 4965/18

    Das Tarotkartenlegen ist keine "Straßenkunst" und deshalb eine straßenrechtliche

    Als Folge des fehlenden Verkehrszwecks muss deshalb der Gesichtspunkt der verkehrsbezogenen Kommunikation zur Qualifizierung der Straßenkunst als Sondernutzung führen, sofern nicht durch die Widmung die Ausübung der Straßenkunst dem Gemeingebrauch zugeschlagen wurde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.12.1986 - 7 B 144.86 -, juris Rn. 6; zurückhaltend für "Spontankunst" BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.04.1992 - 14 S 3212/89 - juris Rn. 17 ff.).

    Bei einer unauflöslichen Verknüpfung von Herstellung und wirtschaftlicher Verwertung kann auch der Verkauf des Kunstwerks zum geschützten Wirkbereich der Kunst gehören (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschluss vom 24.8.2017 - 11 B 938/17 - NJW 2018, 803, juris Rn. 10).

    So hat das Bundesverwaltungsgericht beispielsweise das Herstellen von Profilschattenbildern auf der Straße als Straßenkunst angesehen und einen hinreichenden spezifischen Straßenbezug der Tätigkeit angenommen, weil der Scherenschnittkünstler seine Modelle nur dort finden und an den Porträtierten verkaufen kann, wo Menschen in der Öffentlichkeit in größerer Zahl versammelt sind oder vorübergehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71, juris Rn. 9).

    Einer Einordnung als Kunst steht die Erzielung geringfügiger Einnahmen nicht entgegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - juris).

    Unter Straßenkunst lässt sich (nur) das künstlerische Schaffen verstehen, welches in einem untrennbaren Wechselspiel zwischen Werk- und Wirkbereich auf das Medium der öffentlichen Straße und das dort sich aufhaltende Publikum spezifisch angewiesen ist (BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - juris; OVG NRW, Beschl. v. 24.08.2017 - 11 B 938/17 - juris Rn. 10).

    Anders als möglicherweise das Herstellen von Schattenrissbildern (BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - juris) oder Porträtzeichnungen kann der Kläger seine Klienten auch nicht nur auf der Straße finden.

  • VG Karlsruhe, 02.06.2003 - 5 K 2371/02

    Fußgängerzone; Sondernutzung; Bauchladenverkauf; Gestaltungskonzept der Gemeinde

    Das behördliche Kontrollverfahren dient dazu, die verschiedenen grundrechtlich geschützten Belange, die bei der Nutzung des "knappen Guts öffentliche Straße" miteinander in Konflikt geraten können, in Einklang zu bringen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71 ).
  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1806

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

    1.1.2 Die Verlegung und der Verbleib eines Stolpersteins in öffentlichen Straßen gehen über den Gemeingebrauch hinaus, weil sie nicht für Zwecke des Verkehrs erfolgen, und zwar weder im engeren Sinn eines auf Ortsveränderung gerichteten Fortbewegungsverkehrs noch im weiteren Sinn eines auf Begegnung und Kommunikation mit anderen Verkehrsteilnehmern gerichteten sog. kommunikativen Verkehrs (vgl. zum Verkehrsbegriff Wiget in Zeitler, Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Art. 14 Rn. 19 ff. und 38 ff.; BVerwG, U.v. 9.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71/73 = juris Rn. 7; BayVGH, U.v. 22.6.2010 - 8 BV 10.182 - BayVBl 2011, 176 = juris Rn. 16).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.2002 - 5 S 311/00

    Sondernutzung: Werbung eines Religionsvereins in Fußgängerzone

    Denn die bei Annahme einer Sondernutzung durch § 16 Abs. 1 Satz 1 StrG statuierte Erlaubnispflicht stellt keine unzulässige Zensur i. S. des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG, sondern im Hinblick auf die Ausgleichs- und Verteilungsfunktion der Sondernutzungserlaubnis für die verschiedenen grundrechtlich geschützten Belange der Straßenbenutzer (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - BVerwGE 84, 71) ein allgemeines (Schranken-)Gesetz i. S. von Art. 5 Abs. 2 GG dar.

    Auch der Gedanke der Spontaneität einer kommunikativen Straßenbenutzung, der eventuell deren Erlaubnisfreiheit erzwingen könnte, "wenn der Gang zur Erlaubnisbehörde nicht nur eine Lästigkeit wäre", sondern die Ausübung des betreffenden Kommunikationsgrundrechts "praktisch unmöglich" machte (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.11.1989 - 7 C 81.88 - a.a.O.), rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.

  • BVerwG, 04.07.1996 - 11 B 23.96

    Straßen- und Wegerecht: Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer

    Soweit eine vom Landesrecht als Sondernutzung qualifizierte Straßennutzung als Ausübung des vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechts der Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) zu werten ist, gelten dieselben bundesrechtlichen Grundsätze, die das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 84, 71 ; Beschluß vom 19. Dezember 1986, a.a.O.) im Hinblick auf die - gleichfalls vorbehaltlos gewährleistete - Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) für Fälle der Straßenkunst entwickelt hat (vgl. ferner - zum Thema Baukunst und Baurecht - Beschlüsse vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - und vom 13. April 1995 - BVerwG 4 B 70.95 - sowie - zum Thema Glaubensfreiheit und Gewerberecht - Beschluß vom 16. Februar 1995 - BVerwG 1 B 205.93 - ).
  • VG Berlin, 11.01.2016 - 1 K 136.14

    Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung

    Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass, auch wenn es sich bei Sondernutzungen um Straßenkunst handelt, dies weder die Erlaubnisfreiheit der Sondernutzung (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81/88 -, BVerwGE 84, 71-79) noch eine Ermessensreduzierung auf Null, mit der Folge eines Rechtsanspruchs auf eine Erlaubnis (vgl. VGH München, Beschluss vom 25. August 2008 - 8 C 08.1659 -, juris), nach sich ziehen muss.
  • OVG Berlin, 17.09.2003 - 1 B 15.03

    Betrieb eines "Grillwalkers" als Sondernutzung

    Dabei kann dahinstehen, ob das Berliner Straßengesetz, das nicht auf verkehrsübliche Grenzen des Gemeingebrauchs abstellt (vgl. demgegenüber zum Landesstraßengesetz für Baden-Württemberg: BVerwG, Urteil vom 9. November 1989 - 7 C 81.88 -, BVerwGE 84, 71, 77), es überhaupt zulässt, die Grenzen des Gemeingebrauchs nach der Ortsüblichkeit zu bestimmen.
  • BAG, 22.02.2001 - 6 AZR 398/99

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Polizeimusikers

  • VGH Baden-Württemberg, 26.03.2002 - 5 S 2308/01

    Aufstellen von Baugeräten im öffentlichen Verkehrsraum durch Anlieger

  • VGH Baden-Württemberg, 24.04.1992 - 14 S 3212/89

    Straßenkunst ist Sondernutzung

  • VGH Baden-Württemberg, 16.01.2008 - 5 S 393/06

    Sondernutzungsgebühr für Veranstaltung der Church of Scientology

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2014 - 1 A 10294/14

    Werbeständer in Ohrform in der Koblenzer Innenstadt

  • BVerwG, 04.07.1996 - 11 B 24.96

    Straßen- und Wegerecht: Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer

  • VG Hamburg, 26.02.2015 - 20 K 2855/13

    Zum Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis für die Installation eines

  • OLG Saarbrücken, 15.09.1997 - Ss (Z) 217/97

    Trinken von Alkohol außerhalb genehmigter Aussenausschankflächen; Regelung von

  • VG Freiburg, 08.10.2018 - 4 K 5260/18

    Erlaubnisfreiheit für Straßenkunst - Tarotkartenlegen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.1996 - 5 A 769/95

    Nackt in der Öffentlichkeit - öffentliche Ordnung, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG

  • OVG Hamburg, 04.11.2003 - 3 Bf 23/03

    Rechtmäßigkeit eines Abschleppvorgangs

  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.1996 - 5 S 472/96

    Werbung für entgeltliche Leistungen einer Scientology-Kirche als Sondernutzung

  • BVerwG, 24.08.1994 - 11 C 57.92

    Sondernutzung bei Aufstellen von Plakatständern auf öffentlichen Verkehrsflächen

  • OLG Saarbrücken, 01.06.2004 - 4 U 5/04

    Überspielen eines öffentlichen Weges mit Golfbällen; Protest gegen Spielbetrieb

  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1819

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

  • VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1814

    Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der

  • VG Neustadt, 11.09.2015 - 4 K 179/15

    Keine Sondernutzungserlaubnis für Außenbewirtung eines Restaurants auf

  • VG Freiburg, 20.02.2001 - 4 K 154/99

    Zur Untersagung einer Ikonen-Verkaufsveranstaltung

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.06.1999 - 4 K 2/99

    Niederlassen zum Alkoholgenuß keine Sondernutzung

  • OVG Bremen, 25.02.1997 - 1 BA 30/96

    Straßen- und Wegerecht: Gewerbliche Straßenwerbung durch Religionsgemeinschaften,

  • VGH Bayern, 25.08.2008 - 8 C 08.1659

    Prozesskostenhilfe; Beschwerde; fehlende Erfolgsaussichten der Klage;

  • FG München, 20.04.2010 - 13 K 4288/07

    Betriebsvermögen eines Kunstmalers; Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens bei

  • BayObLG, 19.03.2002 - 3 ObOWi 86/01

    Verteilung politischer Schriften an Kraftfahrer bei Ampelstop - Sondernutzung

  • VG Düsseldorf, 27.07.2017 - 16 L 3432/17
  • VG Frankfurt/Main, 04.09.1990 - IV/2 E 2234/86
  • VG Aachen, 18.08.2020 - 10 L 545/20

    Vorwegnahme der Hauptsache; Regelungsanordnung; Sondernutzungserlaubnis;

  • OVG Niedersachsen, 27.03.1992 - 8 L 39/90
  • VG Neustadt, 13.10.1997 - 1 K 286/97
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