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   BVerwG, 09.12.1976 - III C 23.76   

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BVerwG, 09.12.1976 - III C 23.76 (https://dejure.org/1976,2000)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1976 - III C 23.76 (https://dejure.org/1976,2000)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1976 - III C 23.76 (https://dejure.org/1976,2000)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Schädigung jüdischer Vermögenswerte zur Zeit des Nationalsozialismus

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 28.07.1977 - 3 C 20.76

    Gewährung eines Armenrechts - Feststellung eines Vertreibungsschadens

    Feststellungsfähig wäre daher nur ein sogenannter "Mehrwert", der sich sowohl aus einer Substanzverbesserung als auch - was das Verwaltungsgericht allerdings übersehen hat - aus der Tilgung übernommener Verbindlichkeiten (vgl. hierzu Urteile vom 13. Juni 1975 - BVerwG III C 56.74 - [Buchholz 427.207 § 2 Nr. 33] und vom 9. Dezember 1976 - BVerwG III C 23.76 - [ZLA 1977, 65]) ergeben kann.
  • BVerwG, 05.04.1982 - 3 B 66.79

    Nichtzulassungsbeschwerde - Nicht gegen sämtliche Klagabweisungsgründe geltend

    Ob sich im Hinblick auf die vom Beteiligten in seiner Beschwerdeerwiderung erwähnten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 1972 - BVerwG 3 C 41.71 - (BVerwGE 41, 145) sowie vom 9. Dezember 1976 - BVerwG 3 C 23.76 - (ZLA 1977, 65) zum Begriff des zwangsweise veranlaßten oder gegen die guten Sitten verstoßenden Rechtsgeschäftes im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 der 7. FeststellungsDV noch grundsätzlich klärungsbedürftige Rechtsfragen hätten stellen können, muß bei dem vorliegend festgestellten Sachverhalt im übrigen ebenso dahingestellt bleiben, wie eine Überprüfung der von den Klägern weiterhin behaupteten Abweichung des angefochtenen Urteils von den in der Beschwerdeschrift im einzelnen bezeichneten Urteilen des beschließenden Senats.
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