Rechtsprechung
   BVerwG, 10.01.1973 - I WDB 1.72   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 46, 55
  • NJW 1973, 865
  • MDR 1973, 527
  • DVBl 1973, 575



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BVerwG, 26.09.2006 - 2 WD 2.06  

    Zulässige Aufgaben der Bundeswehrstreitkräfte; Grenzen der Befehlsbefugnis;

    Diese Befehls- und Kommandogewalt, bei deren Ausübung er im Verhinderungsfall durch den zuständigen Staatssekretär vertreten wird (stRspr, vgl. u.a. Beschluss vom 10. Januar 1973 - BVerwG 1 WB 1.72 - BVerwGE 46, 55), kann der Bundesminister der Verteidigung nicht auf sonstige Angehörige seines Ministeriums oder Dritte delegieren (vgl. dazu u.a. Quaritsch, VVDStRL 26 (1968), 207 ; Hernekamp, in: von Münch/Kunig, GG, Bd. 2, 5. Aufl. 2001, Art. 65a, Rn. 25 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.03.1980 - 1 D 14.79  

    Gesetzlich geordnetes Verfahren - Übernahme von Feststellungen - Sachentscheidung

    Darüber hinaus hätte er in der Stellung eines Staatssekretärs bei Abwesenheit des Senators gegebenenfalls selbst für diesen entscheiden müssen (vgl. BVerwGE 46, 55 [58]).
  • BVerwG, 12.10.1993 - 2 WDB 15.92  

    Wehrrecht - Pflichtverletzung - Delegation - Letztverantwortung -

    Dem zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung kamen in Vertretung des BMVg anläßlich der Verhängung der Disziplinarmaßnahme gegen den Soldaten die gleichen Befugnisse wie dem Minister selbst zu (Beschlüsse vom 10. Januar 1973 - BVerwG 1 WDB 1, 72 - <BVerwGE 46, 55 [f.]> und vom 27. Juni 1989 - BVerwG 2 WDB 5, 89 -).
  • BVerwG, 13.11.1984 - 1 WB 32.82  

    Rechtsmittel

    Der BMVg ist oberster Vorgesetzter unterschiedslos aller Soldaten der Bundeswehr (BVerwGE 46, 55, 59) [BVerwG 10.01.1973 - I WDB 1/72].
  • BVerwG, 06.08.1981 - 1 WB 89.80  

    Befehl - Zuständiger Vorgesetzter - Soldat - Dienstliche Unterkünfte - Anlagen -

    Soweit die Beschränkung der Beantwortung der vorgelegten Rechtsfrage geboten ist, bedarf es nicht der Zurückweisung des nicht beantworteten Teils als unzulässig (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. Januar 1973 - 1 WDB 1/72).
  • BVerwG, 26.11.1974 - I WB 34.72  
    Auch im übrigen ist der Senat bei der Beantwortung der vorgelegten Rechtsfragen an deren Wortlaut nicht gebunden (vgl. BVerwG Beschluß vom 30. Juni 1971 - I WDB 3/71; Beschluß vom 10. Januar 1973 - I WDB 1/72, insoweit nicht veröffentlicht).
  • BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 77.78  

    Rechtsmittel

    Der BMVg ist als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (Art. 65 a GG) wie jeder andere Bundesminister gegenüber allen Angehörigen seines Ressorts weisungsbefugt (BVerwGE 46, 55, 57) [BVerwG 10.01.1973 - I WDB 1/72].
  • BVerwG, 27.06.1989 - 2 WDB 5.89  

    Beleidigung - Disziplinarmaßnahme - Disziplinarmaß

    Dem zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung kamen bei der Vertretung des BMVg anläßlich des Erlasses der Disziplinarverfügung die gleichen Befugnisse wie dem Minister selbst zu (BVerwGE 46, 55 f.).
  • BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 79.78  

    Rechtsmittel

    Der BMVg ist als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (Art. 65 a GG) wie jeder andere Bundesminister gegenüber allen Angehörigen seines Ressorts weisungsbefugt (BVerwGE 46, 55, 57) [BVerwG 10.01.1973 - I WDB 1/72].
  • BVerwG, 13.08.1991 - 2 WDB 11.91  

    Rechtsmittel

    Insbesondere bestehen keine Bedenken dagegen, daß der Antrag nicht durch den Minister persönlich als obersten Disziplinarvorgesetzten nach § 23 Abs. 1 Satz 2 WDO gestellt wurde(Beschlüsse vom 5. November 1968 - BVerwG 1 WB 75.68 - undvom 10. Januar 1973 - BVerwG 1 WDB 1, 72 - <BVerwGE 46, 55 [61]>).
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