Rechtsprechung
   BVerwG, 10.01.2013 - 5 C 24.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3679
BVerwG, 10.01.2013 - 5 C 24.11 (https://dejure.org/2013,3679)
BVerwG, Entscheidung vom 10.01.2013 - 5 C 24.11 (https://dejure.org/2013,3679)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 5 C 24.11 (https://dejure.org/2013,3679)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BBiG § 3 Abs. 1; GG Art. ... 30, 70 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 Nr. 7, Nr. 10 und Nr. 12; SGB III a. F. § 3 Abs. 1 Nr. 7, § 60 Abs. 1, § 98 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2, § 102 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 103 Satz 1 Nr. 3, § 109 Abs. 1 Satz 1; SGB IX a. F. § 5 Nr. 2, § 6 Abs. 1 Nr. 2, § 7 Satz 2, § 14 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 und Satz 3, § 33 Abs. 3 Nr. 4 und Nr. 6, Abs. 8 Satz 1 Nr. 3, § 102 Abs. 6 Satz 1, Satz 3 und Satz 4
    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kommunikationshilfe; Kommunikationshelfer; Erstattung; Aufwendungen; Integrationsamt; vorläufig; Vorleistungsbefugnis; Wächteramt; Rehabilitationsmaßnahme; Leistungsträger; Rehabilitationsträger; persönliches Finanzbudget; Berufsschulunterricht; Arbeitsleben; Berufsausbildung; Ausbildung; berufliche Bildungsmaßnahme; Arbeitsassistenz; Gebärdensprachdolmetscher; duale Ausbildung; berufliche Eingliederung; Erwerbsfähigkeit; berufliche Handlungsfähigkeit; Teilnahmekosten; Analogie; sonstige Hilfe; Schulwesen; Gesetzgebungskompetenz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBiG § 3 Abs. 1
    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kommunikationshilfe; Kommunikationshelfer; Erstattung; Aufwendungen; Integrationsamt; vorläufig; Vorleistungsbefugnis; Wächteramt; Rehabilitationsmaßnahme; Leistungsträger; Rehabilitationsträger; persönliches Finanzbudget; Berufsschulunterricht; Arbeitsleben; Berufsausbildung; Ausbildung; berufliche Bildungsmaßnahme; Arbeitsassistenz; Gebärdensprachdolmetscher; duale Ausbildung; berufliche Eingliederung; Erwerbsfähigkeit; berufliche Handlungsfähigkeit; Teilnahmekosten; Analogie; sonstige Hilfe; Schulwesen; Gesetzgebungskompetenz.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 102 Abs 6aF SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 4aF SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 6aF SGB 9, § 33 Abs 8 S 1 Nr 3aF SGB 9, § 103 S 1aF SGB 3
    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für eine Kommunikationshilfe

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zuständigkeit der Bundesagentur für Arbeit für die Übernahme der Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher für den schulischen Teil einer dualen Berufsausbildung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - vorläufige Leistungsgewährung - Vorleistungsbefugnis des Integrationsamtes - Erstattungsanspruch

  • Jurion

    Einordnung der Förderung des Einsatzes der Kommunikationshilfe als einen in § 33 Abs. 8 SGB IX a.F. nicht näher konkretisierten Fall einer sonstigen Hilfe zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben i.S.d. § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung der Förderung des Einsatzes der Kommunikationshilfe als einen in § 33 Abs. 8 SGB IX a.F. nicht näher konkretisierten Fall einer sonstigen Hilfe zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben i.S.d. § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX a.F.

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kommunikationshilfe für den Berufsschulunterricht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Kommunikationshilfe - sonstige Hilfe zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 645
  • BB 2013, 1012
  • DÖV 2013, 491
  • NZA-RR 2013, 382



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 04.06.2013 - B 11 AL 8/12 R

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Erstattungsanspruch

    Die Streichung des § 103 Nr. 4 SGB III aF ist deshalb auch nicht als Regelungslücke zu interpretieren, soweit Aufwendungen für sonstige Hilfen iS des § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX - wie hier - keine Teilnahmekosten für eine Maßnahme (§ 103 Nr. 3 SGB III aF) sind (so allerdings das Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 10.1.2013 - 5 C 24/11 - Juris RdNr 32 = Behindertenrecht 2013, 84, 87 - zur Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine fachkompetente Kommunikationshilfe ) .

    Denn der Gebärdensprachdolmetscher fungiert lediglich als Sprachmittler des Ausbildenden (so auch BVerwG Urteil vom 10.1.2013 - 5 C 24/11 - Juris RdNr 12, 13 = Behindertenrecht 2013, 84, 85) .

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2019 - L 18 AL 66/17

    Weiterbildung zur psychologischen Psychotherapeutin - Arbeitsassistenz als

    Als integrierter Bestandteil der Weiterbildung ist der Einsatz einer Arbeitsassistenz aber nicht zu verstehen, denn er wird lediglich im Zusammenhang mit der beruflichen Weiterbildung gewährt (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. Januar 2013 - 5 C 24/11 -, juris Rn. 12 ff. zur fachkompetenten Kommunikationshilfe).
  • LSG Hamburg, 15.02.2012 - L 2 AL 6/10
    Sie wiederholt im Wesentlichen die bereits im Klageverfahren und vorgerichtlich geäußerten Rechtsansichten und sieht sich in ihrer Auffassung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz vom 27.10.2011 - 7 A 10405/11 - bestätigt, gegen das die ihre dortige Begründung zum Gegenstand ihres hiesigen Vortrags machende Beklagte Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt hat (5 C 24.11).
  • LSG Bayern, 14.03.2013 - L 10 AL 342/12

    Zum Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Bezug auf die Kosten

    Zwar werden danach die Kosten eines Gebärdendolmetschers dem Wortlaut nach nicht erfasst - insbesondere handelt es sich insofern nicht um Teilnahmekosten in Bezug auf eine Maßnahme iSv § 117 Satz 1 Nr. 3, da entsprechende Kosten durch den unmittelbaren Besuch der Berufsschule alleine nicht entstehen - jedoch sind die sonstigen Hilfen des § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX wegen des Vorliegens einer Regelungslücke im Wege der Analogie in die Anwendung des § 117 Satz 1 SGB III einzubeziehen (siehe hierzu im Einzelnen BVerwG, Urteil vom 10.01.2013 - 5 C 24.11 - www.bverwg.de).
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