Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Entscheid über den Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts in angemessener Frist

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Entscheid über den Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts in angemessener Frist

• rechtsportal.de

  VwGO § 75 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
  Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Entscheid über den Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts in angemessener Frist

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 25.08.2015 - RN 6 K 15.795
• VGH Bayern, 03.06.2016 - 15 BV 15.2441
• BVerwG, 10.01.2017 - 4 B 39.16

Wird zitiert von ...

• VGH Bayern, 10.04.2017 - 15 ZB 16.673

  Verpflichtungsklage bei abgelehnter Baugenehmigung und isolierte Anfechtungsklage

  Weil die Beigeladene noch über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu entscheiden hatte und zudem weitere Behörden und Fachstellen (insbesondere zu denkmalfachlichen, immissionsbezogenen und naturschutzfachlichen Fragen) einzubinden waren, lag es seinerzeit - worauf auch das Verwaltungsgericht auf Seite 8 des angegriffenen Urteils abgestellt hat - auf der Hand, dass eine angemessene Frist i.S. von § 75 Satz 1 VwGO als Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Verpflichtungs- bzw. Neubescheidungsklage in Bezug "A ..." nach nur einem Tag noch nicht abgelaufen sein konnte (soweit diese Frist überhaupt schon zu laufen begann, was insbesondere von der Vollständigkeit der Antragsunterlagen abhängt, vgl. BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 15 BV 15.2441 - juris; im Anschluss BVerwG, B.v. 10.1.2017 - 4 B 39/16 - juris).