Rechtsprechung
   BVerwG, 10.02.2004 - 6 B 3.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,13029
BVerwG, 10.02.2004 - 6 B 3.04 (https://dejure.org/2004,13029)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2004 - 6 B 3.04 (https://dejure.org/2004,13029)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2004 - 6 B 3.04 (https://dejure.org/2004,13029)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht - Vereinbarkeit einer Satzung mit Grundrechten und mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 27.02.2007 - 6 B 81.06

    Bundesverfassung; Hessen; Hund; Hunderasse; Landesrecht; Liste;

    Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, gegen welche verfassungsrechtlichen Normen verstoßen wird und ob sich bei der Auslegung dieser Normen alsdann Fragen grundsätzlicher Bedeutung stellen, die sich noch nicht aufgrund bisheriger oberstgerichtlicher Rechtsprechung - insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts - beantworten lassen (Beschluss vom 10. Februar 2004 - BVerwG 6 B 3.04 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2006 - 10 B 5.05

    Strafnachrichtenaustausch (Asylrecht Türkei)

    Türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit droht weder bei der Ableistung des Wehrdienstes noch mit Blick auf eine Festnahme und mögliche Bestrafung wegen Wehrdienstentziehung politische Verfolgung in der Türkei (OVG Berlin, Urteil vom 6. April 2005 - OVG 6 B 3.04 -, UA S. 31-34; OVG Münster, Urteil vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, UA S. 74ff; VGH Kassel, Urteil vom 29. November 2002 - 6 UE 2235/98.A -, juris-Ausdruck S. 17ff; VGH Kassel, Beschluss vom 14. Dezember 2001 - 6 UE 3681/98.A -, juris-Ausdruck S. 12f; OVG Münster, Urteil vom 27. Juni 2002 - 8 A 4782/99.A -, UA S. 55ff; VGH Mannheim, Urteil vom 17. Juli 2001 - A 12 S 199.00 -, juris-Ausdruck S. 11f; OVG Bremen, Urteil vom 30. Mai 2001 - 2 A 346/99.A -, UA S. 14ff; OVG Koblenz, Urteil vom 26. Januar 2001 - 10 A 11907/00 -, juris-Ausdruck S. 8f; OVG Saarland, Beschluss vom 22. November 2000 - 9 Q 231.99 -, juris-Ausdruck S. 1f; OVG Greifswald, Urteil vom 22. April 1999 - 3 L 3/95 -, juris-Ausdruck S. 25; OVG Lüneburg; Urteil vom 22. Januar 1998 - 11 L 4300.96 -, juris-Ausdruck S. 4ff; OVG Bautzen, Urteile vom 27. Februar 1997 - A 4 S 434.96 und A 4 S 293.96 -).
  • BVerwG, 27.04.2005 - 6 B 72.04

    Gefahr; Haltung; Hund; Hundehalter; Kampfhund; Sicherheitsrisiko; Straftat;

    Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, gegen welche verfassungsrechtlichen Normen verstoßen wird und ob sich bei der Auslegung dieser Normen alsdann Fragen grundsätzlicher Bedeutung stellen, die sich noch nicht aufgrund bisheriger oberstgerichtlicher Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts beantworten lassen (Beschluss vom 10. Februar 2004 BVerwG 6 B 3.04 ).
  • BVerwG, 15.06.2012 - 6 B 3.12

    Rauchverbot; Nichtraucherschutz; Gaststätte, Einkaufspassage; Außengastronomie;

    Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, gegen welche verfassungsrechtlichen Normen verstoßen wird und ob sich bei der Auslegung dieser Normen alsdann Fragen grundsätzlicher Bedeutung stellen, die sich noch nicht aufgrund bisheriger oberstgerichtlicher Rechtsprechung - insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts - beantworten lassen (Beschluss vom 10. Februar 2004 - BVerwG 6 B 3.04).
  • BVerwG, 18.01.2011 - 6 B 61.10

    Tierhaltung; Genehmigungsvorbehalt

    Wird eine Vorschrift des Landesrechts als bundesverfassungsrechtlich bedenklich angesehen, ist im Einzelnen darzulegen, gegen welche verfassungsrechtliche Norm verstoßen wird und ob sich bei der Auslegung dieser Bestimmung Fragen grundsätzlicher Bedeutung stellen, die sich nicht aufgrund bisheriger oberstgerichtlicher Rechtsprechung - insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts - beantworten lassen (vgl. Beschluss vom 25. März 1999 - BVerwG 6 B 16.99 - Beschluss vom 10. Februar 2004 - BVerwG 6 B 3.04 -).
  • BVerwG, 27.09.2006 - 6 B 16.06

    Anforderungen an die rechtlichen Bewertung der Beschlagnahme eines Handys durch

    Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, gegen welche verfassungsrechtlichen Normen verstoßen wird und ob sich bei der Auslegung dieser Normen alsdann Fragen grundsätzlicher Bedeutung stellen, die sich noch nicht auf Grund bisheriger oberstgerichtlicher Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts beantworten lassen (Beschluss vom 10. Februar 2004 BVerwG 6 B 3.04 ).
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