Rechtsprechung
   BVerwG, 10.02.2015 - 5 B 60.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,2662
BVerwG, 10.02.2015 - 5 B 60.14 (https://dejure.org/2015,2662)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2015 - 5 B 60.14 (https://dejure.org/2015,2662)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - 5 B 60.14 (https://dejure.org/2015,2662)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2662) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Anforderungen an die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 25.04.2018 - 1 B 11.18

    Beweiswürdigung hinsichtlich der Unterstützungsbegriffe im Ausweisungsrecht;

    Ein einen Verfahrensfehler begründender Verstoß gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann zwar ausnahmsweise insbesondere dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.06.2016 - 6 ZB 14.2404

    Erschließungsbeitrag für neue selbständige Erschließungsanlage (Anbaustraße)

    Es muss ferner dargelegt werden" welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer dem Beteiligten günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG" B.v. 14.9.2007 - 4 B 37.07 - juris Rn. 2 f. m. w. N.; B.v. 10.2.2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 03.09.2018 - 1 B 41.18

    Darlegen der Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes bzw. des Grundsatzes der

    Ein einen Verfahrensfehler begründender Verstoß gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann nur ausnahmsweise insbesondere dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.03.2016 - 6 ZB 15.622

    Nichtzulassung der Berufunng- Entlassung eines Amtsrats

    Es muss ferner dargelegt werden" welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer dem Kläger günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG" B. v. 14.9.2007 - 4 B 37.07 - juris Rn. 2 f. m. w. N.; B. v. 10.2.2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 25.03.2019 - 6 ZB 18.1416

    Selbstständige Erschließungsanlage, Endgültige Herstellung,

    Es muss ferner dargelegt werden" welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer dem Beteiligten günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG" B.v. 14.9.2007 - 4 B 37.07 - juris Rn. 2 f. m.w.N.; B.v. 10.2.2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 13.6.2016 - 6 ZB 14.2404 - juris Rn. 23).
  • BVerwG, 04.06.2018 - 1 B 31.18

    Maßgeblichkeit der Erklärung eines Konsulats der Republik Kosovo für den Erwerb

    Ein einen Verfahrensfehler begründender Verstoß gegen § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann zwar ausnahmsweise insbesondere dann gegeben sein, wenn die tatrichterliche Beweiswürdigung auf einem Rechtsirrtum beruht, objektiv willkürlich ist oder allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Natur- oder Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze missachtet (BVerwG, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.06.2016 - 6 ZB 14.2405

    Erschließungsbeitrag für neue selbständige Erschließungsanlage (Anbaustraße)

    Es muss ferner dargelegt werden" welche tatsächlichen Feststellungen bei der Durchführung der unterbliebenen Aufklärung voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern das unterstellte Ergebnis zu einer dem Beteiligten günstigeren Entscheidung hätte führen können (BVerwG" B.v. 14.9.2007 - 4 B 37.07 - juris Rn. 2 f. m. w. N.; B.v. 10.2.2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 01.03.2019 - 7 LA 94/18

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Beauftragung eines Kurierdienstes mit der

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Notwendigkeit derartiger Maßnahmen hätte aufdrängen müssen (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 04.02.2010 - 5 LA 37/08 -, juris, und Beschluss vom 28.10.2016 - 7 LA 78/16 -, juris; vgl. auch zu § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO: st. Rspr. des BVerwG, z. B. Beschluss vom 10.02.2015 - 5 B 60.14 -, juris).
  • VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 16.1675

    Auflösende Bedingung, Verwaltungsgerichte, Deckungsmittel, Investitionsförderung,

    Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt jedoch grundsätzlich keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten vorab mitzuteilen, wie es den Parteivortrag versteht und rechtlich bewertet, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst auf Grund der abschließenden Beratung ergibt (BVerwG, B.v. 10.2.2015 - 5 B 60.14 - juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 28.10.2016 - 7 LA 78/16

    Straßenrechtliche Beseitigungsanordnung nach Prozessvergleich betreffend die

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Notwendigkeit derartiger Maßnahmen hätte aufdrängen müssen (Nds. OVG, Beschluss vom 04.02.2010 - 5 LA 37/08 -, juris; vgl. auch zu § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO st. Rspr. des BVerwG, z. B. Beschluss vom 10.02.2015 - 5 B 60.14 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2020 - 2 N 63.17

    Zulassung der Berufung; Darlegung; ernstliche Richtigkeitszweifel; Baulast;

  • VGH Bayern, 19.11.2018 - 6 ZB 18.1667

    Festsetzung der Vorauszahlung des Straßenausbaubeitrags

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht