Rechtsprechung
   BVerwG, 10.02.2015 - 6 B 3.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3575
BVerwG, 10.02.2015 - 6 B 3.15 (https://dejure.org/2015,3575)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2015 - 6 B 3.15 (https://dejure.org/2015,3575)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - 6 B 3.15 (https://dejure.org/2015,3575)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3575) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    PassG § 7 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1, § 8; VwGO § 93 Satz 2, § 108 Abs. 1 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 3
    Passentziehung; Strafverfolgung; Entziehungswillen; Auslandsaufenthalt; Zusammenarbeit mit Behörden des Aufenthaltsstaates; menschenrechtswidrige Behandlung; Trennung des Klageverfahrens; Streitgegenstand; Grundsatz der freien Beweiswürdigung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    PassG § 7 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Satz 1, § 8
    Passentziehung; Strafverfolgung; Entziehungswillen; Auslandsaufenthalt; Zusammenarbeit mit Behörden des Aufenthaltsstaates; menschenrechtswidrige Behandlung; Trennung des Klageverfahrens; Streitgegenstand; Grundsatz der freien Beweiswürdigung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 PaßG 1986, § 7 Abs 1 Nr 2 PaßG 1986, § 93 S 2 VwGO
    Passentziehung eines Deutschen im Ausland; behördliche Zusammenarbeit

  • Wolters Kluwer

    Passentzug bei einem aus Gründen der Strafverfolgungsentziehung im Ausland befindlichen deutschen Staatsbürger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Passentziehung; Strafverfolgung; Entziehungswillen; Auslandsaufenthalt; Zusammenarbeit mit Behörden des Aufenthaltsstaates; menschenrechtswidrige Behandlung; Trennung des Klageverfahrens; Streitgegenstand; Grundsatz der freien Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfahrenstrennung beim Verwaltungsgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Passentziehung bei laufendem Strafverfahren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Passentzug bei einem wegen Strafverfolgungsentziehung im Ausland befindlichen Deutschen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Passentzug für deutsche Straftäter bei Verlängerung des Auslandsaufenthalts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2599
  • DÖV 2015, 532
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.05.2016 - 5 N 27.14

    Passerteilung; Passversagung; Strafverfolgungsflucht; Verhältnismäßigkeit;

    Mit seiner Fragestellung, "inwieweit das Passgesetz bei der von dem Gericht vorgenommenen Interpretation die Durchführung eines Auslieferungsverfahrens in unrechtmäßiger Weise unterläuft", ignoriert der Kläger die höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach geklärt ist, dass passbeschränkende Maßnahmen neben oder anstelle von Auslieferungsersuchen stattfinden können (vgl. Beschlüsse des Bundesverwaltungsgericht vom 14. April 1960 - BVerwG I C 111.58 -, Buchholz 402.00 § 7 PaßG Nr. 5 S. 16, vom 6. Oktober 1966 - BVerwG I C 19.66 -, Buchholz 402.00 § 7 PaßG Nr. 6 S. 20 f. -, vom 1. Februar 1971 - BVerwG I A 5.69 -, Buchholz 402.00 § 7 PaßG S. 2 und vom 10. Februar 2015 - BVerwG 6 B 3.15 -, juris Rn. 14 f. [vorgehend Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Oktober 2014 - OVG 5 B 9.13 -, juris Rn. 27 ff.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht