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   BVerwG, 10.02.2016 - 9 A 1.15   

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BVerwG, 10.02.2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BBergG § 124 Abs. 1 und 3; FStrG § 17 Satz 2, § 17c; VwVfG § 75 Abs. 1a; VerkPBG §§ 5, 11
    Bundesfernstraße; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Verkehrsweg; Gewinnungsbetrieb; Bergwerkseigentum; Bodenschatz; bergfrei; grundeigen; Optimierungsgebot; Trassenvarianten; Trassenauswahl; Trassenführung; Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Rücksichtnahme; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBergG § 124 Abs. 1 und 3
    Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Beeinträchtigung; Bergwerkseigentum; Bodenschatz; Bundesfernstraße; Bundesstraße; Entschädigung; Erheblichkeit; Gewinnungsbetrieb; Kausalität; Matrix; Optimierungsgebot; Rücksichtnahme; Trassenauswahl; Trassenführung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 BBergG, § 124 Abs 1 BBergG, § 124 Abs 3 BBergG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 1 S 2 GG
    Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung; erheblicher Abwägungsmangel bei der Trassenauswahl

  • Wolters Kluwer

    Geltung eines Optimierungsgebots zu Gunsten der Belange des Gewinnungsbetriebs bei Konfliktauslösung durch die Straßenplanung; Vorrang der Verkehrsanlage vor der Gewinnung von Bodenschätzen bei Unauflösbarkeit des Konflikts; Entschädigungsanspruch wegen einer ...

  • doev.de PDF

    Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesfernstraße; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Verkehrsweg; Gewinnungsbetrieb; Bergwerkseigentum; Bodenschatz; bergfrei; grundeigen; Optimierungsgebot; Trassenvarianten; Trassenauswahl; Trassenführung; Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Rücksichtnahme; ...

  • rechtsportal.de

    Geltung eines Optimierungsgebots zu Gunsten der Belange des Gewinnungsbetriebs bei Konfliktauslösung durch die Straßenplanung; Vorrang der Verkehrsanlage vor der Gewinnung von Bodenschätzen bei Unauflösbarkeit des Konflikts; Entschädigungsanspruch wegen einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenplanung vs. Bergbau: Was hat Vorrang?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Planfeststellung der Ortsumgehung Naumburg fehlerhaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tonabbau oder Umgehungsstraße?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Planfeststellung der Ortsumgehung Naumburg fehlerhaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abwägung des Bergwerkeigentums mit dem Interesse an der Errichtung eines Verkehrswegs

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abwägung des Bergwerkeigentums mit dem Interesse an der Errichtung eines Verkehrswegs

Papierfundstellen

  • BVerwGE 154, 153
  • NVwZ 2016, 1252
  • DÖV 2016, 619
  • BauR 2016, 1217
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist aber nur gerechtfertigt, solange konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde gleichwohl dieselbe Entscheidung getroffen hätte (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23; BVerwG, Urteile vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 und vom 22. Juni 2017 - 4 A 18.16 - UPR 2017, 512 Rn. 36).
  • BVerwG, 08.03.2018 - 9 B 25.17

    Artenschutz; Ausnahme; Beurteilungsspielraum; Einschätzungsprärogative;

    Es bedarf konkreter Anhaltspunkte dafür, dass die Planfeststellungsbehörde bei ordnungsgemäßer Abwägung die gleiche Entscheidung getroffen hätte; das Gericht darf die fehlende behördliche Abwägung nicht durch eine eigene ersetzen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Daher genügt es regelmäßig nicht, wenn sich aus den Akten oder sonstigen Erkenntnissen des Gerichts lediglich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Planfeststellungsbehörde bei Vermeidung des Mangels eine andere Entscheidung getroffen hätte (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:100216U9A1.15.0] - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Die Erheblichkeit eines Abwägungsmangels kann verneint werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde auch im Falle einer ordnungsgemäßen Abwägung die gleiche Entscheidung getroffen hätte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.12.2015 - 1 BvR 685/12 -, juris; BVerwG, Urteil vom 10.02.2016 - 9 A 1.15 -, juris).

    Solche Anhaltspunkte können sich etwa aus dem Planfeststellungsbeschluss ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.02.2016 - 9 A 1.15 -, juris).

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Daher genügt es regelmäßig nicht, wenn sich aus den Akten oder sonstigen Erkenntnissen des Gerichts lediglich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Planfeststellungsbehörde bei Vermeidung des Mangels eine andere Entscheidung getroffen hätte (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:100216U9A1.15.0] - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 30.11.2020 - 9 A 5.20

    Straßenrechtliche Planfeststellung (Ortsumgehung Ummeln)

    Vielmehr sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit erst dann überschritten, wenn sich eine andere als die gewählte Trassenführung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere, hätte aufdrängen müssen oder wenn der Planfeststellungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 66 und vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 14, jeweils m.w.N.).

    Das Gericht darf keine eigene hypothetische Abwägungsentscheidung an die Stelle der Entscheidung durch die Planfeststellungsbehörde setzen (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 unter Hinweis auf BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - WM 2016, 184 ).

  • BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 25.15

    Abwägungsfehler; Agrarklausel; Alternative; Alternativenprüfung; Artenschutz;

    Vielmehr sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit erst dann überschritten, wenn sich eine andere als die gewählte Trassenführung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere, hätte aufdrängen müssen oder wenn der Planfeststellungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 66 und vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 14, jeweils m.w.N.).

    Das Gericht darf keine eigene hypothetische Abwägungsentscheidung an die Stelle der Entscheidung durch die Planfeststellungsbehörde setzen (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 unter Hinweis auf BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - WM 2016, 184 ).

  • BVerwG, 17.08.2017 - 9 VR 2.17

    Vorarbeiten; Vorbereitung der Planung; Vorbereitung der Baudurchführung; Boden-

    Die in § 1 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes enthaltene Befristung bis zum 16. Dezember 2006 steht der Zuständigkeit des Gerichts nicht entgegen, weil die Planung für das hier in Rede stehende Fernstraßenprojekt schon vor dem Stichtag begonnen wurde (§ 11 Abs. 2 VerkPBG; s. dazu zuletzt BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 239 Rn. 8 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2021 - 3 S 2249/20

    M. gegen Stadt Wiesloch wegen Gültigkeit des Bebauungsplans "Zwischen den Wegen -

    Die Erheblichkeit eines Abwägungsmangels kann nur verneint werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Gemeinde auch im Falle einer ordnungsgemäßen Abwägung die gleiche Entscheidung getroffen hätte (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 16.12.2015 - 1 BvR 685/12 - juris Rn. 26; BVerwG, Urteil vom 10.02.2016 - 9 A 1.15 - juris Rn. 30; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.09.2020 - 5 S 734/18 - juris Rn. 78).
  • BVerwG, 22.06.2017 - 4 A 18.16

    Abstand; Abwägungsausfall; Abwägungsergebnis; Abwägungskontrolle;

    Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist aber nur gerechtfertigt, solange konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde gleichwohl die gleiche Entscheidung getroffen hätte (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23 und BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2020 - 3 S 526/20

    Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für

  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 12.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  • BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 10.16

    380 kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und St. Hülfe darf gebaut werden

  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40030

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 3.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

  • BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 23.15

    Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der B 180

  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 54.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 7.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

  • BVerwG, 25.10.2018 - 4 C 9.17

    Abweichungskompetenz der Länder; Angemessenheit der Entschädigung;

  • BVerwG, 05.07.2018 - 9 VR 1.18

    Westumfahrung Halle - Bundesverwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

  • BVerwG, 09.05.2018 - 9 B 11.18

    Klage des Eigentümers und Mieters eines gewerblich genutzten Grundstücks gegen

  • VGH Bayern, 14.06.2017 - 8 ZB 16.955

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Straßenplanung

  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 55.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • BVerwG, 26.11.2020 - 9 A 6.20
  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • VGH Hessen, 05.12.2019 - 2 C 1823/15

    Vorerst kein Neubau der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten im Zuge der B 47

  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40026

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

  • VGH Bayern, 08.04.2020 - 8 N 16.2210

    Normenkontrollanträge gegen eine Wasserschutzgebietsverordnung

  • VGH Bayern, 12.03.2020 - 8 N 16.2555

    Zum Erfordernis der Auslegung von Unterlagen und der Erörterung von

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.05.2017 - 1 KN 7/15

    Bebauungsplan Nr. 66 "B-Straße / O-Weg"

  • VGH Bayern, 08.04.2020 - 8 N 16.2210-2212
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

    Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog.

  • VGH Bayern, 05.12.2016 - 8 A 16.40019

    Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für

  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/19

    Im Rahmen der Anfechtung (durch mittelbar Betroffene) eines

  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 9 N 12.1003

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.09.2020 - 1 LZ 709/17

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-,

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