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   BVerwG, 10.02.2016 - 9 A 1.15   

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https://dejure.org/2016,1279
BVerwG, 10.02.2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
BVerwG, Entscheidung vom 10.02.2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 (https://dejure.org/2016,1279)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BBergG § 124 Abs. 1 und 3; FStrG § 17 Satz 2, § 17c; VwVfG § 75 Abs. 1a; VerkPBG §§ 5, 11
    Bundesfernstraße; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Verkehrsweg; Gewinnungsbetrieb; Bergwerkseigentum; Bodenschatz; bergfrei; grundeigen; Optimierungsgebot; Trassenvarianten; Trassenauswahl; Trassenführung; Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Rücksichtnahme; Beeinträchtigung; Matrix; Entschädigung; Erheblichkeit; Kausalität.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBergG § 124 Abs. 1 und 3
    Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 BBergG, § 124 Abs 1 BBergG, § 124 Abs 3 BBergG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 1 S 2 GG
    Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung; erheblicher Abwägungsmangel bei der Trassenauswahl

  • Wolters Kluwer

    Geltung eines Optimierungsgebots zu Gunsten der Belange des Gewinnungsbetriebs bei Konfliktauslösung durch die Straßenplanung; Vorrang der Verkehrsanlage vor der Gewinnung von Bodenschätzen bei Unauflösbarkeit des Konflikts; Entschädigungsanspruch wegen einer Beeinträchtigung eines noch nicht durch einen Gewinnungsbetrieb realisierten Bergwerkseigentums; Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Bundesstrasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bundesfernstraße; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Verkehrsweg; Gewinnungsbetrieb; Bergwerkseigentum; Bodenschatz; bergfrei; grundeigen; Optimierungsgebot; Trassenvarianten; Trassenauswahl; Trassenführung; Abwägung; Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Rücksichtnahme; Beeinträchtigung; Matrix; Entschädigung; Erheblichkeit; Kausalität

  • rechtsportal.de

    Geltung eines Optimierungsgebots zu Gunsten der Belange des Gewinnungsbetriebs bei Konfliktauslösung durch die Straßenplanung; Vorrang der Verkehrsanlage vor der Gewinnung von Bodenschätzen bei Unauflösbarkeit des Konflikts; Entschädigungsanspruch wegen einer Beeinträchtigung eines noch nicht durch einen Gewinnungsbetrieb realisierten Bergwerkseigentums; Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Bundesstrasse

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Straßenplanung vs. Bergbau: Was hat Vorrang?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Planfeststellung der Ortsumgehung Naumburg fehlerhaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tonabbau oder Umgehungsstraße?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Planfeststellung der Ortsumgehung Naumburg fehlerhaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abwägung des Bergwerkeigentums mit dem Interesse an der Errichtung eines Verkehrswegs

Papierfundstellen

  • BVerwGE 154, 153
  • NVwZ 2016, 1252
  • DÖV 2016, 619
  • BauR 2016, 1217
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 54.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

    Ob dazu Gutachten gehören, beurteilt sich nach den Gegebenheiten des Einzelfalles (stRspr, BVerwG, Urteile vom 10. November 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 156, 215 Rn. 20 und vom 28. November 2017 - 7 A 17.12 - Buchholz 445.5 § 12 WaStrG Nr. 3 Rn. 26).
  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 55.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

    Ob dazu Gutachten gehören, beurteilt sich nach den Gegebenheiten des Einzelfalles (stRspr, BVerwG, Urteile vom 10. November 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 156, 215 Rn. 20 und vom 28. November 2017 - 7 A 17.12 - Buchholz 445.5 § 12 WaStrG Nr. 3 Rn. 26).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 2.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Daher genügt es regelmäßig nicht, wenn sich aus den Akten oder sonstigen Erkenntnissen des Gerichts lediglich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Planfeststellungsbehörde bei Vermeidung des Mangels eine andere Entscheidung getroffen hätte (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:100216U9A1.15.0] - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 08.03.2018 - 9 B 25.17

    Planfeststellung Straßenrecht

    Es bedarf konkreter Anhaltspunkte dafür, dass die Planfeststellungsbehörde bei ordnungsgemäßer Abwägung die gleiche Entscheidung getroffen hätte; das Gericht darf die fehlende behördliche Abwägung nicht durch eine eigene ersetzen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist aber nur gerechtfertigt, solange konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde gleichwohl dieselbe Entscheidung getroffen hätte (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23; BVerwG, Urteile vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 und vom 22. Juni 2017 - 4 A 18.16 - UPR 2017, 512 Rn. 36).
  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 4.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

    Daher genügt es regelmäßig nicht, wenn sich aus den Akten oder sonstigen Erkenntnissen des Gerichts lediglich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Planfeststellungsbehörde bei Vermeidung des Mangels eine andere Entscheidung getroffen hätte (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:100216U9A1.15.0] - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 25.15

    Planfeststellungsbeschluss; Neubewertung; ergänzendes Verfahren; Baustraße;

    Vielmehr sind die Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit erst dann überschritten, wenn sich eine andere als die gewählte Trassenführung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere, hätte aufdrängen müssen oder wenn der Planfeststellungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 66 und vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 14, jeweils m.w.N.).

    Das Gericht darf keine eigene hypothetische Abwägungsentscheidung an die Stelle der Entscheidung durch die Planfeststellungsbehörde setzen (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 unter Hinweis auf BVerfG, Kammerbeschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - WM 2016, 184 ).

  • BVerwG, 14.06.2017 - 4 A 10.16

    380 kV-Freileitung zwischen Wehrendorf und St. Hülfe darf gebaut werden

    Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist aber nur gerechtfertigt, solange konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde gleichwohl die gleiche Entscheidung getroffen hätte (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23 und BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 22.06.2017 - 4 A 18.16

    Planfeststellung einer Höchstspannungsfreileitung

    Die Annahme, dass bei Vermeidung des Abwägungsfehlers keine andere Abwägungsentscheidung ergangen wäre, ist aber nur gerechtfertigt, solange konkrete Anhaltspunkte dafür nachweisbar sind, dass die Planfeststellungsbehörde gleichwohl die gleiche Entscheidung getroffen hätte (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - 1 BvR 685/12 - NVwZ 2016, 524 Rn. 23 und BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30).
  • BVerwG, 17.08.2017 - 9 VR 2.17

    Vorarbeiten; Vorbereitung der Planung; Vorbereitung der Baudurchführung; Boden-

    Die in § 1 Abs. 1 Satz 1 dieses Gesetzes enthaltene Befristung bis zum 16. Dezember 2006 steht der Zuständigkeit des Gerichts nicht entgegen, weil die Planung für das hier in Rede stehende Fernstraßenprojekt schon vor dem Stichtag begonnen wurde (§ 11 Abs. 2 VerkPBG; s. dazu zuletzt BVerwG, Urteil vom 10. Februar 2016 - 9 A 1.15 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 239 Rn. 8 f.).
  • BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 23.15

    Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der B 180

  • BVerwG, 09.11.2017 - 3 A 3.15

    Planfeststellungsbeschluss für neue S-Bahn-Trasse in Fürth Nord rechtswidrig und

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 7.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

  • VGH Bayern, 14.06.2017 - 8 ZB 16.955

    Erfordernis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

  • BVerwG, 09.05.2018 - 9 B 11.18

    Klage des Eigentümers und Mieters eines gewerblich genutzten Grundstücks gegen

  • BVerwG, 25.10.2018 - 4 C 9.17

    Abweichungskompetenz der Länder; Angemessenheit der Entschädigung;

  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • BVerwG, 05.07.2018 - 9 VR 1.18

    Westumfahrung Halle - Bundesverwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

  • BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 7.17

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.05.2017 - 1 KN 7/15

    Bebauungsplan Nr. 66 "B-Straße / O-Weg"

  • VGH Bayern, 05.12.2016 - 8 A 16.40019

    Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für

  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 9 N 12.1003

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan

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