Rechtsprechung
   BVerwG, 10.04.2018 - 4 CN 2.17, 4 CN 3.17, 4 CN 4.17, 4 CN 5.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 4, § 136 Abs. 1, Abs. 4 Satz 3, § 140, § 141 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, §§ 146, 149; StBauFG § 38 Abs. 1 Satz 1; ROG § 6 Abs. 2;
    Sanierungssatzung "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung - ESIE" der Stadt Köln unwirksam | Anforderungen; Anpassungsgebot; Bebauungsplan als Enteignungsgrundlage; Durchführung der Sanierung; Finanzierbarkeit; Gesamtunwirksamkeit; Sanierungsgebiet; Sanierungssatzung; Satzungsbeschluss; Stand der Planung; Städtebauliche Sanierung; Verfahrensverzögerungen; Zeitplan; Zeitraum der mehrjährigen Finanzplanung; Zielabweichungsverfahren; Ziele der Raumordnung; Zügigkeitsgebot; fehlende Verkaufsbereitschaft von Grundeigentümern; förmliche Festlegung durch Satzung; förmliche Kosten- und Finanzierungsübersicht; grundrechtsbeschränkende Wirkungen; keine starre zeitliche Festlegung; nachvollziehbare Prognose; sanierungsrechtliches Abwägungsgebot; zügige Durchführung der Sanierung; Änderung der Zielfestlegung; überschlägige Ermittlung; überschlägige Ermittlungen

  • Jurion

    Abwägungsfehlerfreie Beschlussfassung über eine Sanierungssatzung; Überschlägige Ermittlungen zu den Kosten der Gesamtmaßnahme und den in Betracht kommenden Finanzierungsmöglichkeiten; Nachvollziehbare Prognose der finanziellen Durchführbarkeit der Maßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägungsfehlerfreie Beschlussfassung über eine Sanierungssatzung; Überschlägige Ermittlungen zu den Kosten der Gesamtmaßnahme und den in Betracht kommenden Finanzierungsmöglichkeiten; Nachvollziehbare Prognose der finanziellen Durchführbarkeit der Maßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Förmliche Kosten- und Finanzierungsübersicht und Beschluss einer Sanierungssatzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sanierungssatzung erfordert keine förmliche Kosten- und Finanzierungsübersicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Sanierungssatzung "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung - ESIE" der Stadt Köln unwirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sanierungssatzung für die Kölner Innenstadt

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht (Verfahrensmitteilung)

    Gültigkeit der städtebaulichen Sanierungssatzung in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz (Sanierungsgebiet ESIE)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1490
  • BauR 2018, 1701
  • ZfBR 2018, 678



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2018 - 2 D 10/17  
    vgl. BVerwG, Urteile vom 10. April 2018 - 4 CN 2.17 - BauR 2018, 1701 = juris Rn. 11, und vom 4. März 1999 - 4 C 8.98 -, BRS 62 Nr. 229 = juris Rn. 19, Beschlüsse vom 24. März 2010 - 4 BN 60.09 -, BauR 2010, 1176 = juris Rn. 3, und vom 10. November 1998 - 4 BN 38.98 -, BRS 60 Nr. 222 = juris Rn. 2.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 10. April 2018 - 4 CN 2.17 u. a. -, BauR 2018, 1701 = juris Rn. 10 ff., und vom 10. Juli 2003 - 4 CN 2.02 -, BRS 66 Nr. 226 = juris Rn. 19; OVG NRW, Urteile vom 23. Oktober 2007 - 7 D 37/07.NE -, juris Rn. 93, und vom 16. Oktober 2006 - 7 D 69/05.NE -, BRS 70 Nr. 214 = juris Rn. 63; Roeser, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 3. Auflage, § 136 Rn. 5.

    vgl. zum Vorstehenden insgesamt BVerwG, Urteil vom 10. April 2018 - 4 CN 2.17 u. a. - BauR 2018, 1701 = juris Rn. 11 ff.

  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 9 ZB 16.1068  

    Ausübung des Vorkaufsrechts an einem in einem Sanierungsgebiet gelegenen

    Auch wenn die Sanierungsplanung im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses im Regelfall noch wenig konkret sein wird (vgl. BVerwG, U.v. 10.4.2018 - 4 CN 2.17 - juris Rn. 11) und zu Beginn des Sanierungsverfahrens keine hohen Anforderungen an die Konkretisierung der Sanierungsziele gestellt werden dürfen (BVerwG, U.v. 4.3.1999 - 4 C 8.98 - juris Rn. 13), sind mit fortschreitendem Sanierungsverfahren jedoch höhere Anforderungen an die Konkretisierung der Sanierungsziele zu stellen (BVerwG, B.v. 15.3.1995 - 4 B 33.95 - juris Rn. 4 und U.v. 4.3.1999 a.a.O.).
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